kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/17249 Sonderbehandlung für NSU Terroristin in Sachsen?

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/17242 Eingeleitete Ermittlungsverfahren aufgrund von Äußerungen oder Handlungen auf Versammlungen von "PEGIDA" in Dresden

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  3. 6/17240 Ermittlungen wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung

    Eingereicht von: André Schollbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  4. 6/17235 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat März 2019

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 18 Seiten

  5. 6/17197 Kontrollen von Gefangenen mit externem Beschäftigungsverhältnis

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 62 Seiten, enthält Tabelle

  6. 6/17191 Überstunden der sächsischen Polizei im März 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  7. 6/17190 Stand der Ausbildung und Personalentwicklung bei der sächsischen Polizei März 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/17189 Ermittlungen des Polizeilichen Terrorismus-und Extremismus-Abwehrzentrums (PTAZ), März 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

  9. 6/17187 Kontrollen zur Einhaltung der Waffenverbotszone in Leipzig, März 2019 - Aktualisierung der Kleinen Anfrage in Drs. 6/15525

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  10. 6/17186 Datenstation für abgeschlossene Vorgänge der sächsischen Polizei - April 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 1 Seite

  11. 6/17185 Aufklärungsquote "Haus des Jugendrechts" Leipzig - März 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 7 Seiten

  12. 6/17184 Anlassunabhängige Bildaufnahmen bei Versammlungen durch stationäre Videokameras der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 6/17183 Umzüge von Teilen der Landesdirektion Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/17179 Umsetzung von §10 des neuen Sächsischen Kreislaufwirtschafts- und Bodenschutzgesetzes

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 6/17174 Kommunale Ehrenamtsbudgets

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten

  16. 6/17106 Speicherung von u.a. durch die sächsische Polizei erhobenen Daten bei Dritten

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 41 Seiten

  17. 6/17281 Bedarf für die Errichtung eines staatsstraßenbegleitenden Radweges entlang der S 161 zwischen Stürza und Heeselicht (Landkreis Landkreis Sächsische Schweiz - Osterzgebirge)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  18. 6/17194 Verkauf der Braunkohlensparte Vattenfall an die LEAG

    Eingereicht von: Andreas Heinz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  19. 6/17192 Forderungskatalog der BRAK und des DAV

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  20. 6/17188 Offene Vorgänge bei Polizei und Staatsanwaltschaften, März 2019

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  21. 6/17182 What‘s App - Gruppe sächsischer Justizbediensteter

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

  22. 6/17181 Ermittlungs- und Strafverfahren gegen Beschäftigte in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

  23. 6/17180 Übergriffe auf ausländische Gefangene in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten

  24. 6/17177 Europäische Fördermittelverwendung in Sachsen 2014-2020

    Eingereicht von: Dr. Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  25. 6/17176 Beschleunigte Verfahren nach §§ 417 ff. StPO

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten

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