kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. 6/9295 Agrarförderung mit EU-Mitteln der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) - Umschichtung aus 1. Säule (Direktzahlungen) in die 2. Säule der (ELER) - Nachfrage zu Drs. 6/8892

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

  2. 6/9292 Wirksamkeit sog. Nizza-Sperren

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  3. 6/9245 fehlender Lärmschutz in Taucha und fehlender Planfeststellungsbeschluss zum Vorhaben Trogbau Portitzer Straße und Umbau des Haltepunktes Taucha (Landkreis Nordsachsen)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  4. 6/9227 Maßnahmen "Barrierefreie Information und Kommunikation" im Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention - Informationsportal für Verwaltungsverfahren Amt24

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  5. 6/9222 fehlender Lärmschutz in Delitzsch (Landkreis Nordsachsen)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  6. 6/9306 Personengebundene Hinweise (PHW) in polizeilichen Datenbanken, Nachfrage zu Drs 6/4861

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  7. 6/9244 Ausverkauf der mit öffentlichen Geldern geförderten kulturhistorisch wertvollen Bestände des Bergelagers für historische Baustoffe und die Sammlung des Sächsischen Bauteilearchivs in Trebsen (Landkreis Leipzig)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 53 Seiten, enthält Tabelle

  8. 6/9229 Erhebung von Grundlageninformationen zur Feststellung der Handlungsbedarfe - Aktionsplan der Sächsischen Staatsregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK)

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  9. 6/9193 Umsetzungsstand der baulichen Maßnahmen des Standortkonzepts im Ressort des Kultusministeriums, Nachfrage zu Drs. 6/8693

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  10. 6/9138 Alkoholkonsumverbote in Sachsen 2017

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

  11. 6/9137 Alkoholkonsumverbote nach dem Urteil des OVG Bautzen vom 30. März 2017

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  12. 6/9134 Interreg-Projekt PL-SN der Gemeinde Boxberg/ O.L.

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  13. 6/9173 Einführung von Bodycams im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  14. 6/9172 Arbeitsgruppe des Innenministeriums zur Aufarbeitung der missglückten Festnahme Albakrs

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  15. 6/9171 Ausgaben zur Erstausstattung der Radwege des Sachsen­NetzRad mit einer durchgängigen Wegweisung und Förderung der interkommunalen Zusammenarbeit (07 06/ 883 18)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

  16. 6/9095 Freie Kameradschaft Dresden - Nachfrage zu Drs. 6/7203

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 1 Seite

  17. 6/9094 Intelligente Videoüberwachung in Görlitz - Nachfrage zu Drs. 6/8536

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  18. 6/9093 Entlastungszahlung an den Landkreis Görlitz

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  19. 6/9022 Zustand sowie Ausbau-, Neubau- und Instandsetzungsbe­darf der Radverkehrsanlagen entlang der B 101 und B 173 im Stadtge­biet von Freiberg (Landkreis Mittelsachsen)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

  20. 6/9021 Vernetzung hauptamtliche und ehrenamtliche Radverkehrsbeauftragte regionaler Planungsverbände, Landkreise, Städte und Gemeinden im Freistaat Sachsen

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  21. 6/9020 Bedarf für die Errichtung eines bundesstraßenbegleitenden Radweges entlang der B 180 zwischen Hohenstein-Ernstthal und Waldenburg (Landkreis Zwickau)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

  22. 6/9019 Bedarf für die Errichtung eines straßenbegleitenden Radweges entlang der B 173 und S 245 zwischen Chemnitz-Reichenbrand und Hohenstein-Ernstthal (Landkreis Zwickau)

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

  23. 6/9018 Fehlende Anordnung von Tempo 30 auf der Radeburger Str. vor der Grund- und Oberschule und dem Altenpflegeheim in Ottendorf-Okrilla (Landkreis Bautzen)

    Eingereicht von: Franziska Schubert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

  24. 6/9136 Videoüberwachung der Zentralhaltestelle in Chemnitz

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

  25. 6/8633 Berücksichtigung von Menschenrechten und rechtlichen Grundlagen bei Abschiebungen

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — ? Seiten

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