kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/17288 Hochhaus vor dem Alexa und in der Sichtachse Frankfurter Allee - Karl-Marx-Allee - Fernsehturm: Welche Auswirkungen mutet der Investor MonArch den Berlinerinnen und Berlinern und den Gästen zu?

    Eingereicht von: Katalin Gennburg, Gabriele Gottwald, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Hochhauses am Alexanderplatz am Eingang zur Shopping-Mall Alexa vorgetragen worden? Antwort zu 1: Gemäß Begründung zum Bebauungsplan I-B4d sind im Plangebiet keine Denkmale vorhanden. Der Umgebungsschutz der Denkmale gem. § 10 Denkmalschutzgesetz Berlin…

  2. BE 17/10714 Chancen für soziale und ökologisch verträgliche Stadtentwicklung an der Rummelsburger Bucht?

    Eingereicht von: Jutta Matuschek, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    vermarktbaren landeseigenen Flächen an den Liegenschaftsfonds Berlin nach Festsetzung des noch im Verfahren befindlichen Bebauungsplanes XVII-4 abgestimmt werden. Frage 2: Wie wird sich eine dichte bzw. lockere Be- bauung "An der Mole" auf die benachbarten…

  3. BE 18/21164 Zukunft des Wernerbad

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    erstellt. 4. Wie sollen die Anwohner*innen über die Neuigkeiten informiert werden? - 2 - Zu 4.: Die Planungsinhalte des Bebauungsplanes 10 – 63 wurden im Rahmen der formellen Beteiligungsverfahren der Öffentlichkeit vorgestellt und erörtert. Darüber hinaus…

  4. BE 18/13005 Beschulung von Flüchtlingskindern

    Eingereicht von: Tommy Tabor, AfD — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Wie weit ist die Entwicklung der Bebauungspläne vorangeschritten? Zu 54.: Im Gebiet der Schöneberger Linse gibt es folgende im Verfahren befindliche Bebauungspläne mit folgendem Verfahrensstand: - Bebauungsplan 7-47: Hat dem Senat zur Rechtsprüfung…

  5. BE 18/11322 Wann kommt die Blockrandbebauung am Standort Möllendorffstraße/Storkower Straße?

    Eingereicht von: Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Wer ist derzeit und seit wann Eigentümer des Grundstückes bzw. der Grundstücksteile, die vom Geltungsbereich des Bebauungsplanes 11-22 des Bezirks Lichtenberg erfasst sind? Antwort zu 1: Der Bezirk Lichtenberg beantwortet Frage 1 wie folgt:…

  6. BE 17/18117 Hochhaus am Alexanderplatz kurz vor der Baugenehmigung?

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    von Beginn an Bestandteil der konkreten Planung des Bebauungsplanverfahrens I-B4d und passte den bereits durch den Bebauungsplan I-B4a festgesetzten Standort des Turmhochhauses an die neuen Planungsgegebenheiten an. Während der Beteiligungsschritte…

  7. BE 18/18335 Pläne für die Brachfläche Marzahn Nord

    Eingereicht von: Gunnar Lindemann, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Wuhletalstraße? Antwort zu 1: Für das Grundstück wurden 2 Bebauungspläne eingeleitet. Der Bebauungsplan 10-60b definiert die planungsrechtlichen Ziele der südlichen Teilfläche. Der Bebauungsplan setzt hier ein Sondergebiet für die Entwicklung eines …

  8. BE 18/18080 Wie ist der Planungsstand an der Großbeerenstraße/ Forddamm/ Alt-Mariendorf in 12107 Berlin?

    Eingereicht von: Harald Gindra, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    dass 50% der Wohnungen als geförderte Wohnungen vermietet werden. Grundlage für die Bebauung sind die Regelungen im Bebauungsplan XIII-290b aus dem Jahr 2006. 2 Der Baubeginn ist für 2020 und die Fertigstellung für 2022 geplant. Frage…

  9. BE 17/16963 Rechtslage für Genehmigungspraxis von Ferienwohnungen

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zulässig) in Verbindung mit § 3 BauNVO, wonach kleine Betriebe des Beherbergungsgewerbes ausnahmsweise durch einen Bebauungsplan zugelassen werden können, berücksichtigt? Antwort zu 1: Am 30. April 2016 läuft der genehmigungsfreie Übergangszeitraum…

  10. BE 17/18985 Neues vom Grundstück Aussichtsrad

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie weit ist der Arbeitsstand für einen neuen Bebauungsplan zur Ablösung des bestehenden Bebauungsplans mit Widmung „Aussichtsrad“ an der Hertzallee im Bezirk Mitte und wie lauten die Ergebnisse eines…

579 kleine Anfragen