kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. NW 16/12162 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Düsseldorfer Polizei im Zeitraum 22.04.2015 bis 21.04.2016

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Torsten Sommer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/12162 06.06.2016 Datum des Originals: 06.06.2016/Ausgegeben: 09.06.2016 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  2. NW 16/3472 Videoüberwachung der Einkesselung und Misshandlung der Blockupy-Demonstranten in Frankfurt am Main am 1. Juni 2013

    Eingereicht von: Nicolaus Kern, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    statt. 2. Inwieweit wird durch die Aufnahmen das Vorgehen der Polizei dokumentiert? Die Verantwortlichkeit für den Einsatz der Polizei aus Anlass demonstrativer Aktionen am 01.06.2013 in Frankfurt am Main lag ausschließlich bei der einsatzführenden…

  3. NW 16/12927 Werden in Nordrhein-Westfalen Systeme zur Erfassung von Kfz-Kennzeichen im Straßenverkehr eingesetzt?

    Eingereicht von: Frank Herrmann, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    den Einsatz von Kennzeichenlesesystemen erzielt? (Bitte nach den in Frage 1 genannten Einsätzen aufschlüsseln) Der Einsatz des AKS erfolgt ermittlungsunterstützend und trägt dadurch zu einem Gesamtermittlungsergebnis bei. 3. Auf welcher Rechtsgrundlage…

  4. NW 16/10571 Kölner SEK 3 bei Anti-Terroreinsatz in Alsdorf/Aachen

    Eingereicht von: Gregor Golland, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/10571 22.12.2015 Datum des Originals: 21.12.2015/Ausgegeben: 29.12.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv…

  5. NW 17/5863 Brandgefahr durch das Kältemittel HFO 1234yf

    Eingereicht von: Andreas Keith, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Einsatzgrundsätze, der Feuerwehr-Dienstvorschriften und der Unfallverhütungsvorschriften nicht gesehen. 4. Wurden seit dem Einsatz des neuen Kältemittels Unfallopfer, Rettungskräfte oder sonstige Menschen durch die giftigen Stoffe in Nordrhein-Westfalen…

  6. NW 16/9228 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Siegen-Wittgenstein

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9228 06.07.2015 Datum des Originals: 02.07.2015/Ausgegeben: 09.07.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  7. NW 16/9199 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Ennepe-Ruhr-Kreis

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9199 06.07.2015 Datum des Originals: 02.07.2015/Ausgegeben: 09.07.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  8. NW 16/9213 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Lippe

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9213 06.07.2015 Datum des Originals: 02.07.2015/Ausgegeben: 09.07.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  9. NW 16/9227 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Rhein-Sieg-Kreis

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9227 06.07.2015 Datum des Originals: 02.07.2015/Ausgegeben: 09.07.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

  10. NW 16/9202 Kleine Anfrage zur (mobilen) Telekommunikationsüberwachung durch die Kreispolizeibehörde Gelsenkirchen

    Eingereicht von: Birgit Rydlewski, Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    LANDTAG NORDRHEIN-WESTFALEN 16. Wahlperiode Drucksache 16/9202 06.07.2015 Datum des Originals: 02.07.2015/Ausgegeben: 09.07.2015 Die Veröffentlichungen des Landtags Nordrhein-Westfalen sind einzeln gegen eine Schutzgebühr beim Archiv des…

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