kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/710 Ausmaß des Einsatzes von Pfefferspray, Pepperball-Systemen oder anderer Reizstoffen/-systemen durch die Polizei am 1. Dezember 2014 in Dresden (PEGIDA und Gegenproteste)

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    J? . Februar 2015 Kleine Anfrage des Abgeordneten Lutz Richter, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/710 Thema: Ausmaß des Einsatzes von Pfefferspray, Pepperball-Systemen oder anderer Reizstoffe/-systeme durch die Polizei am 1. Dezember 2014 in Dresden (PEGIDA…

  2. SN 6/17323 Evaluation des Projektes "Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei - Body-Cam" - Singuläre Besonderheiten - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/16940

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6117323 Thema: Evaluation des Projektes „Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei — Body -Cam“ — Singuläre Besonderheiten — Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs…

  3. SN 6/17322 Evaluation des Projektes "Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei - Bodycam" - Unterscheidung der eingesetzten Gerätetypen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/16938

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17322 Thema: Evaluation des Projektes „Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei — Bodycam “ — Unterscheidung der eingesetzten Gerätetypen — Nachfrage zur Kleinen…

  4. SN 6/17704 Evaluation des Projektes "Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei - Bodycam" - Unterscheidung der eingesetzten Gerätetypen - Nachfrage zur Kleinen Anfrage in Drs. 6/17322

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    des Abgeordneten Enrico Stange (DIE LINKE) Drs.-Nr.: 6/17704 Thema: Evaluation des Projektes „Erprobung des präventiven Einsatzes von Körperkameras in der Sächsischen Polizei — Bodycam “ — Unterscheidung cler eingesetzten Gerätetypen — Nachfrage zur Kleinen…

  5. SN 6/2038 Verstöße gegen Vorgaben beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Bezug auf den Bienenschutz und weitere pflanzenschutzrechtliche Vorgaben in Sachsen und Maßnahmen um Rückstände glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel in Lebens- und Futtermitteln zu verringern

    Eingereicht von: Jana Pinka, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Jana Pinka, Fraktion DIE LINKE Drs.-Nr.: 6/2038 Thema: verstöße gegen vorgaben beim Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Bezug auf den Bienenschutz und weitere pflanzenschutzrechtliche Vorgaben in Sachsen und Maßnahmen…

  6. SN 6/17616 Umbruch geschützten Grünlands im FFH-Gebiet Parthenaue (Landkreis Leipzig)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    stattgefunden hat (siehe Antwort zu Frage 1). Frage 4: Gibt es Einschränkungen in der Bewirtschaftung insbesondere beim Einsatz von Pestiziden im FFH-Gebiet, die sich insbesondere mit dem Vorkommen der in der Antwort auf Frage 2 genannten geschützten Arten…

  7. SN 6/12433 Verwendung von (Reiz)Stoffen für den Einsatz als sog. Hilfsmittel der körperlichen Gewalt in Sachsen und deren Gefahrenpotential

    Eingereicht von: Rico Gebhardt, Die Linke — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    Beklemmungsgefühle, Orientierungslosigkeit, Aggressionssteigerung , panische Reaktionen Sonstiges - Speichelfluss, Übelkeit Der Einsatz von Reizstoffen als Hilfsmittel der körperlichen Gewalt soll Personen aus der Distanz gezielt und schnell in einen angriffsunfähigen…

  8. SN 6/9135 Pilotprojekt "Body-Cams" bei der sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Sächsischen Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage 1: Für welche Projektdauer erfolgt der Einsatz von „Body-Cams" welchen Gerätetyps in den genannten Pilotprojekten, wie viele Beamtinnen und Beamte werden dazu in welchen…

  9. SN 6/9694 Pestizideinsätze in Naturschutzgebieten

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Wie viele Fälle sind der Staatsregierung seit dem Jahr 2010 bekannt, bei denen durch den Einsatz von Pestiziden in der landwirtschaftlichen Nutzung konkrete Schäden in Naturschutzgebieten aufgetreten sind? (Bitte Auflistung…

  10. SN 6/11279 Pflanzenschutzmittel und Biozide in Schutzgebieten sowie Maßnahmen zum Insektenschutz in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Staatsregierung beantworte ich die Kleine Anfrage wie folgt: Frage l: Welche lnformationen hat die Staatsregierung zum direkten Einsatz von Pflanzenschutzmitteln und Bioziden in Schutzgebieten, insbesondere in Naturschutzgebieten, FFH- und Vogelschutzgebieten…

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