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TH 6/2411 Konsequenzen der Abgasaffäre für Thüringen
gearbeitet. Zu 4.: Insbesondere für den Klimaschutz, aber auch für die innerstädtische Luftqualität ist der verstärkte Einsatz von Elektrofahrzeugen von großer Bedeutung. Neben steuerlichen Anreizen für die Fahrzeughalter wird eine Kombination aus einer…
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TH 6/2326 Vorfall am 28. April 2016 in der Vollersdorfer Straße in Gera
sind noch nicht abgeschlossen. Zu 2.: Nach Bekanntwerden des Sachverhaltes durch die Polizei erfolgte der sofortige Einsatz von zwei Funkstrei fenwagenbesatzungen. Zwei weitere Funkstreifenwagenbesatzungen kamen zur Unterstützung dazu, so dass insgesamt…
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TH 6/2336 Finanzgeschäfte von Kommunen in Thüringen
Kleine Anfrage 1061 vom 29. April 2016 hat folgenden Wortlaut: In seinem Rundschreiben 7/2006 vom 26. Juni 2006 über den "Einsatz von Zinsderivaten in der kommunalen Kreditwirtschaft" weist das Thüringer Innenministerium auf die notwendige Erfahrung und…
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TH 6/1623 Aufnahme von Flüchtlingskindern in evangelischen Schulen in Thüringen
beispielsweise eine gegebenenfalls notwendige Sprachförderung sicherzustellen. Zu 5.: Der notwendige Spracherwerb ist durch den Einsatz von geeigneten Lehrkräften zu unterstützen. Beim Vorliegen von Traumata ist eine psychologische Betreuung erforderlich, für…
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Klammerdefinition wird aggressives Betteln beispielsweise durch unmittelbares Einwirken auf Passan ten durch Sich-in-den-Weg-stellen, Einsatz von Tieren oder Kindern als Druckmittel, Verfolgen oder Anfas sen verwirklicht. K l e i n e A n f r a g e der Abgeordneten…
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TH 6/4599 Bodycam-Pilotversuch bei der Thüringer Polizei - nachgefragt
verwiesen. Zu 3.: Das Lagebild "Gewalt gegen Polizeibeamte" ist weder ausschließliches, noch hinreichendes Kriterium für den Einsatz von sogenannten "Bodycams" grundsätzlich und für die Auswahl der Pilotdienststellen im Besonderen . Primär wird mit dem Einsatz…
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TH 6/73 Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a StGB in Thüringen
Strafverfolgungsbehörden weitreichende Befugnisse, wie zum Beispiel Postkontrolle , Telefonüberwachung, langfristige Observation, Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern, Rasterfahndung und "großer Lauschangriff", zur Verfügung. Ich frage die Landesregierung:…
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TH 6/7231 Ermittlungs- und Strafverfahren nach §§ 129, 129a, 129b StGB in Thüringen zwischen April 2017 und Dezember 2018 - nachgefragt
Strafverfolgungsbehörden weitreichende Befugnisse, wie zum Beispiel Postkontrolle, Telefonüberwachung , langfristige Observation, Einsatz von V-Leuten und verdeckten Ermittlern, Rasterfahndung und "großer Lauschangriff', zur Verfügung. Bereits in den Drucksachen…
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TH 6/352 Überörtliche Prüfung der Stadt Eisenberg durch den Thüringer Rechnungshof
unzulässiger Weise eingesetzt? 6. Haftet der Bürgermeister persönlich für finanzielle Schäden, die durch unzulässigen Einsatz von Förder mitteln möglicherweise der Stadt Eisenberg und dem Freistaat Thüringen entstanden sind bzw. entstehen, und ist in…
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TH 6/1387 "Reichsbürger" in Thüringen
"Youtube" 16.01.2013 Amtsgericht Mühlhausen Störung des Verlaufs eines Zwangsversteigerungstermins, die nur durch den Einsatz von Wachtmeistern unterbunden werden konnte 16.04.2013 Amtsgericht Eisenach Störung einer Hauptverhandlung mit Missbrauch…
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