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BE 17/16011 BER-Debakel (CXXXIII): Wie viele Gegendarstellungen hat die Flughafengesellschaft seit 2012 gefordert?
Medien gefordert und was waren Anlass und Inhalt der jeweiligen Forderung? Frage 2: In wie vielen Fällen ging die Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH seit Mai 2012 rechtlich gegen welche Medien vor und was war der Anlass des jeweili- gen Vorgehens…
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BE 17/13750 BER-Debakel (XCVII): Existiert mittlerweile ein Ausstiegsszenario für den Fall nicht mehr handhabbarer Probleme?
auch weiterhin alle Kräfte darauf, gemein- sam mit der Geschäftsführung der Flughafen Berlin Bran- denburg GmbH den Flughafen BER so bald wie möglich fertigzustellen. Ein Ausstiegsszenario wird nicht in Erwä- gung gezogen. Berlin, den 13…
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BE 17/15693 BER-Debakel (CXXIX): Hat die Senatsverwaltung für Finanzen bereits Vorbereitungen für eine Zerschlagung der Flughafengesellschaft getroffen?
Senator Nuß- baum bereits Vorbereitungen für eine Trennung der Ge- schäftsbereiche „Flughafenbetrieb“ und „Bau des Flughafens BER“ getroffen? Frage 2: Wurde der vom ehemaligen Finanzsenator nun öffentlich diskutierte Vorschlag zur Trennung der…
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BE 17/11196 BER-Debakel (XXX): Welche Controlling-Berichte erhielten die finanzierenden Banken von der Flughafengesellschaft?
weitere Unterlagen, die identisch mit den Controlling-Berichten und weiteren Unterlagen sind, die dem Aufsichtsrat der Flughafen Ber- lin Brandenburg GmbH vorlagen? Antwort zu Frage 2: Sowohl dem Aufsichtsrat als auch den an der Finanzierung beteiligten…
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BE 17/16713 BER-Debakel (CXXXVII): Schiedsverfahren zwischen der Flughafengesellschaft und Imtech
Verfahrensgegenstand und das Ergebnis des jeweiligen Verfahrens ? Antwort zu Frage 1: Im Zusammenhang mit der Errichtung des Flughafens BER ist es zwischen der FBB und Unternehmen der Unternehmensgruppe Imtech nicht zu Schiedsverfahren gekommen. …
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BE 17/12047 BER-Debakel (LXVI): Existiert ein Ausstiegsszenario für den Fall nicht mehr handhabbarer Probleme?
Brandenburg GmbH, der Bund und das Land Brandenburg, alle Kräfte darauf, gemeinsam mit der Ge- schäftsführung der FBB den Flughafen BER unter den gegebenen rechtlichen Rahmenbedingungen zeitnah fer- tigzustellen. Ein Ausstiegsszenario wurde dabei nicht…
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BE 17/15695 BER-Debakel (CXXXI): Liegt die Entwurfsplanung für die Entrauchung des Fluggastterminals mittlerweile vor?
Brandenburg GmbH (FBB). Frage 1: Liegt die Entwurfsplanung für die Entrau- chungsanlage des Fluggastterminals des Flughafens Ber- lin Brandenburg mittlerweile vor? Wenn nein, welche Auswirkungen hat dies auf die weitere Terminplanung? Frage…
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BE 17/11388 Bauablauf BER bis zur Eröffnung am 27. Oktober 2013
folgt: Frage 1: Welchen Zeit- bzw. Ablaufplan gibt es aktu- ell zur Fertigstellung der einzelnen Bauteile auf dem Flughafen BER und wie hat der Zeitplan sich seit Beant- wortung der Kl. Anfrage 17/10718 verändert? Frage 2: Wann sollen welche…
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BE 18/10362 Vorfeldlotsen des Flughafen Berlin-Brandenburg
Schriftliche Anfrage wie folgt: Im Jahr 2013 meldete unter anderem der Tagesspiegel, dass eine Reihe speziell für den Flughafen BER ausgebildeten Vorfeldlotsen im hessischen Langen auf ihren Einsatz vor Ort warten. Die Schulung der Lotsen wurde schon…
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BE 17/11698 BER-Debakel (L): Pflanzenarten auf dem Gelände des BER?
Naturschutz und sind ausschließlich in der Hoheit des Landes Brandenburg zu beantworten. Dies ist unabhängig davon, dass der Flughafen BER ein gemeinsames Projekt von Bund, Land Berlin und Land Brandenburg darstellt. Der Senat vertritt daher die Auffassung…
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