kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/9514 Investitionen in die Hochschule der Sächsischen Polizei (FH) am Standort Bautzen

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Folgende Gebäude sollen saniert werden: Haus A - künftige Nutzung für Lehre, Verwaltung der Polizeifachhochschule und Unterkünfte, Haus B - künftige Nutzung für Lehre, Haus C - künftige Nutzung für Lehre und als Autobahnpolizeirevier (letzteres ist …

  2. SN 6/13614 Aufruf des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zum Modellprojekt "Regionalentwicklung durch Verbesserung der interkommunalen Zusammenarbeit"

    Eingereicht von: Enrico Stange, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten

    verbessern und dadurch zur Steigerung von Effizienz und Effektivität der kommunalen Selbstverwaltung beitragen, - interkommunale Nutzung von Einrichtungen und Angeboten ermöglichen und fördern, - Qualität von Angeboten der Daseinsvorsorge steigern oder Der…

  3. SN 6/18339 Internetzugang zur Weiterbildung von Insassen der Sicherungsverwahrung, des Strafvollzugs und Maßregelvollzugs

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Justizbeh0rden unter w.¡ustiz.sachson.de/E- Kommunikation o Seite 1 von 7 STAA'I'SMINISTERIUM DER JUSTIZ Freistaat SACHSENm Nutzung aktiver Kommunikation, wie bsw. spezielle Fachforen zur beruflichen Weiterbildung? Das Recht auf einen lnternetzugang zu…

  4. SN 6/3849 Geothermie in Sachsen

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Westsächsische Hochschule Zwickau eine Anlage a)r geothermischen Nutzung von Grubenwasser in 625 Meter Tiefe (geplante I nbetriebnahme: 2017). ln der Stadt Dresden wird die Nutzung der Tiefengeothermie als Beitrag zut Fernwärme in Erwägung gezogen (siehe…

  5. SN 6/11194 Durchführung einer neonazistischen Musikveranstaltung in Gränitz nach Verbot selbiger in Ostrau - Nachfrage zur Drs. 6/10944

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gründe des Verbots der Musikveranstaltung in Ostrau seitens des Landratsamtes des Landkreises Mittelsachsen? Die geplante Nutzung der baulichen Anlage zur Durchführung einer öffentlichen (Musik-) Veranstaltung ist von der bisher praktizierten Wohnnutzung…

  6. SN 6/4497 Innenrevision im Geschäftsbereich des Innenministeriums 2014 und 2015

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    für den Sächsischen Vergabebericht zu erfassenden Daten für das SMI erfasst werden. - Behördeninterne Festlegungen zur Nutzung von Dienstsiegeln auf der Grundlage der Empfehlungen und Hinweise der Stabsstelle Innenrevision. Seite 3…

  7. SN 6/16059 Behördliche Maßnahmen / Anordnungen betreffend Objekt Hotel Neißeblick Ostritz

    Eingereicht von: Mirko Schultze, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    und Art und Gültigkeitsvermerk aufschlüsseln . Seitens der Bauaufsichtsbehörde wurde mit Bescheid vom 5. Oktober 2018 die Nutzung als Hotel- und Beherbergungsbetrieb untersagt und die sofortige Vollziehung angeordnet. Aufgrund der Vollziehungsanordnung…

  8. SN 6/17913 Bewirtschaftung des Vogelschutzgebietes Leipziger Auwald (4639-451) im Bereich Möncherei, Markkleeberg, Landkreis Leipzig

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Siedlungsbereiche (der hier betroffenen Artengruppe) geben hinsichtlich des Mahdregimes folgenden fachlichen Orientierungsrahmen: ,,Nutzung maßgeblicher Teile der Grünflächen als zweischürige Wiesen (durch variierende Mahd Gewährleistung räumlich und zeitlich wechselnder…

  9. SN 6/9713 Nachfrage zu Drs. 6/6173 - Teichwirtschaften in FFH-Gebieten

    Eingereicht von: Jörg Urban, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Freistaat SACHSEN5 Frage 2: Wie viele der dem Biotoptyp 3150 zugeordneten Teiche werden nicht bewirtschaftet (Teiche ohne Nutzung), seit wann und aus welchem Grund? Wo befinden sie sich? Wie viele der dem Biotoptyp 3150 zuge' ordneten Teiche werden aktuell…

  10. SN 6/138 Kündigung des Pachtvertrages der Ruine Frauenstein durch Staatsbetrieb Sächsisches Immobilien- und Baumanagement - SIB (Landkreis Mittelsachsen)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Presse von Anfang Oktober 2014 ,Freistaat will Burgruine abstoßeiT wurde der mit der Gemeinde abgeschlossene Pachtvertrag zur Nutzung der Ruine aus finanziellen Gründen gekündigt. Die Burgruine wurde bisher öffentlich für Konzerte, Veranstaltungen, bis hin…

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