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BT 18/8505 Umfang von Werbemaßnahmen der Bundeswehr im Jahr 2015
der Deutschen Einheit 96 Tag der Bundeswehr 400 Kampagnenarbeit „Wir.Dienen.Deutschland.“ 85 Informationsbroschüren 127 Zentrale Sicherheitspolitische Seminare 165 Informationsmaterialien 155 Besucherdienst BMVg 35 Auftritte bei Fach- und Verbrauchermessen…
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BT 19/5923 Konsequenzen aus verweigerten Akkreditierungen beim G20-Gipfel in Hamburg
in Ausübung seiner Tätigkeit unabhängig, und wenn ja, in welcher Hinsicht? Der Akkreditierungsbeauftragte spielt eine zentrale Rolle als Berater der Leitung des Bundespresseamtes und entscheidet bei Bedarf selbstständig. Seine Stellungnahmen und…
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BT 18/1832 Aufwuchs der Europäischen Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen um weitere polizeiliche Datensammlungen
werden können“. So entwickelt sich die ursprünglich für drei überschaubare Datensammlungen eingerichtete Agentur zu einem „zentralen IT-Dienstleister“ mit dem Privileg, weitere neue EU-Vorratsdatenspeicherungen zu verwalten. Umso mehr muss sichergestellt…
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BT 18/3033 Kulturelle Nutzung des Humboldtforums
Museums für Asiatische Kunst in Dahlem sollen Sonderausstellungen der Humboldt-Universität zu Berlin und Kernbereiche der Zentral- und Landesbibliothek zu Berlin („Welt der Sprache“) in das Humboldtforum integriert werden. Aktuellen Berichten ist zu…
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BT 19/5363 Gesetz zur Änderung soldatenbeteiligungs- und personalvertretungsrechtlicher Vorschriften
chriften-in-kraft/). Im Juli 2017 titelte der Deutsche Bundeswehrverband, dass das Gesetz noch immer keinen Weg in die Zentrale Dienstvorschrift (ZDv) 1472-1 „Soldatische Beteiligung in der Bundeswehr“ gefunden habe (www.dbwv.de/mitgliedschaft-service/fueralle…
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BT 19/2263 Neuorganisation der Financial Intelligence Unit und Zusammenarbeit mit den Strafverfolgungsbehörden im Bereich der Geldwäsche
IT-Schnittstellen, die Unterstützung der Verpflichteten, sowie die personelle Ausstattung der verantwortlichen Abteilungen. Neben der zentralen Frage, ob mit der neugeschaffenen FIU das drängende Vollzugsdefizit im Bereich von Geldwäschedelikten gemindert werden…
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BT 18/11988 Umgang der Bundesregierung mit dem WBGU-Gutachten "Der Umzug der Menschheit: Die transformative Kraft der Städte"
Slums – 2012 waren das weltweit 850 Millionen – sind davon akut betroffen. Urbanisierungsprozesse sind deshalb auch eine zentrale Herausforderung der Entwicklungszusammenarbeit. Industrieländern wie Deutschland, deren Gesellschafts- und Wirtschaftsmodelle…
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BT 19/8486 4 Jahre nach der Baukostensenkungskommission
und welche Fortschritte wurden dabei bisher erreicht? „Folgekosten von Regulierung und Normung begrenzen“ war eine der zentralen Forderungen des Wohngipfels am 21. September 2018. Bund und Länder sind zur Umsetzung aufgefordert. Technische Standards…
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BT 19/14640 Familiennachzug zu Flüchtlingen bis Mitte 2019 und diesbezügliche Prognosen
hierzu keine Auskunft geben, obwohl es sich nach Ansicht der Fragesteller beim Familiennachzug zu Flüchtlingen um eines der zentralen politischen Streitthemen der letzte Jahre handelte. Auf die Mündliche Frage 39 der Abgeordneten Ulla Jelpke teilte die Bundesregierung…
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BT 18/6174 Reform der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung (WSV) (Nachfrage zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage auf Bundestagsdrucksache 18/5559)
eine Hierarchieebene zu reduzieren. Bis jetzt arbeiten in der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) am zentralen Standort Bonn nach Auskunft der Bundesregierung gerade einmal zehn Personen, vorgesehen war, bis zum Jahr 2020 rund 400…
3.265 kleine Anfragen