kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HE 19/3933 Polizeistellenentwicklung bei der Polizeidirektion sowie den Polizeistationen im Landkreis Waldeck-Frankenberg

    Eingereicht von: Dr. Daniela Sommer, SPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    (bitte nach Polizeistationen aufgegliedert) im Zeitraum vom 1. Januar 2015 bis 31.10.2016 dar? Datum Dienststelle Planstellen Polizeivollzugsdienst Stellen Tarifbeschäftigte 01.01.2015 Polizeidirektion (PD) Waldeck- Frankenberg inkl. Regionale…

  2. BT 19/8489 Technische Unterwegskontrollen von Fahrzeugen durch den Straßenkontrolldienst des Bundesamtes für Güterverkehr

    Eingereicht von: Stephan Kühn, Oliver Krischer, Matthias Gastel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    die unzulässige Inanspruchnahme niedrigerer Mautsätze, die Fahrzeugen vorbehalten sind, die höhere Schadstoffklassen tatsächlich einhalten. Die Einsparungen von AdBlue und Mautkosten führen schließlich zu wirtschaftlichen Vorteilen gegenüber solchen…

  3. BT 19/8830 Mindestlöhne - Kontrollen der Finanzkontrolle Schwarzarbeit im Jahr 2018

    Eingereicht von: Beate Müller-Gemmeke, Markus Kurth, Corinna Rüffer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 56 Seiten, enthält Tabelle

    zu garantieren. Diese gesetzlichen Rahmenbedingungen müssen aber effektiv kontrolliert werden und zwar zum Vorteil der Beschäftigten, aber auch zum Vorteil der verantwortungsvollen Betriebe, die sich an die gesetzlich gefassten Rahmenbedingungen halten…

  4. SN 6/2260 IT-Spezialisten zur Bekämpfung von Cyber-Kriminalität

    Eingereicht von: Valentin Lippmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    den Haushaltsplänen_ der Polizei sind für die Einstellung von 100 Spezialisten (nicht ausschließlich für den Bereich der Information und Kommunikation) Steltenplanveränderungen vorgenommen worden. Zum einen wurden Planstellen und Stellen zwischen den…

  5. HE 19/3851 Stellensituation der Polizeidirektion Hochtaunus

    Eingereicht von: Elke Barth, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    2015 ist auf der Grundlage der Stellengliederungspläne in der beigefügten Anlage 1 dargestellt. Frage 2. Sind alle tatsächlich vorhandenen Stellen derzeit mit Beamten besetzt? Falls nein; bitte ich um Aufstellung der nicht besetzten Stellen, aufgeschlüsselt…

  6. BT 19/3405 Bedeutung von Wachpolizei-Konzepten für die Innere Sicherheit

    Eingereicht von: Dr. Irene Mihalic, Stefan Schmidt, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    Wachpolizei-Konzepten für die innere Sicherheit V o r b e m e r k u n g d e r F r a g e s t e l l e r Die Professionalisierung der Polizeien in Deutschland ist nach Auffassung der fragenstellenden Fraktion eine große Leistung der Behörden und die Voraussetzung…

  7. BT 19/4388 Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern - wachsende Zahlen Untergetauchter und Flüchtiger

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Jürgen Braun, Beatrix von Storch, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    l e r Wie die „WELT AM SONNTAG“ am 29. Juli 2018 („Polizei fahndet nach 126.000 ausreisepflichtigen Ausländern“) unter Berufung auf das Bundeskriminalamt (BKA) berichtet, fahndet die Polizei nach fast 300 000 flüchtigen Personen mit dem Ziel der…

  8. TH 6/4933 Personalsituation in der Landespolizeiinspektion Saalfeld

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    September 2017 berichtete die Ostthüringer Zeitung über gravierende Personalnöte. Die Differenz zwischen der Sollstärke zur tatsächlichen Iststärke sei hoch. Zudem stehe die Landespolizeiinspektion Saalfeld vor einer Pensionierungswelle und die Zahl der Abgänge…

  9. BW 15/6093 Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger

    Eingereicht von: Karl Rombach, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Mit welchen strategischen und taktisch-operativen Konzepten gedenkt die Polizei im Schwarzwald-Baar-Kreis die saisonal zu erwartende Zunahme der Wohnungseinbruchskriminalität zu bekämpfen? 2. Welche…

  10. NW 16/8155 Flexible Beschäftigungsmöglichkeiten und Pensionierungen für und von Landesbeamtinnen und –beamten in Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Daniel Sieveke, CDU — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    andere Emotionen den Blick auf eine sachgerechte Erörterung. Die Zielsetzung, den hohen Wert und Erfahrungsschatz älterer Beschäftigter im Interesse beider Seiten, also von Arbeitnehmern und Arbeitgebern, nutzbar zu erhalten oder zu machen führt vor allem…

193 kleine Anfragen