kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 19/3009 Datenaustausch mit Russland zur Fußball-WM 2018

    Eingereicht von: Britta Katharina Dassler, Dr. Marcel Klinge, Daniela Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    zwischen Fußballfans ist die Speicherung und der Austausch von Daten auch international notwendig. Da in der Gewalttäterdatei Sport nicht nur Gewalttäter gespeichert sind, muss die Bundesregierung darüber Auskunft geben, unter welchen Bedingungen ein Datenaustausch…

  2. HB 19/1261 Gewalt bei Fußballspielen

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    2015/2016 1253 eingeleitete Strafverfahren. Die Zahlen für die Spielsaison 2016/2017 wurden von der Zentralen Informationsstelle Sport (ZIS) noch nicht veröffentlicht. Es gibt keine automatisch abrufbare Auswertemöglichkeit mit Zugriff auf die Dateien aller…

  3. BT 19/4814 Rechte Mobilisierung und Ausschreitungen in Chemnitz

    Eingereicht von: Monika Lazar, Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    und Ausschreitungen in Chemnitz? Der Bundesregierung liegen hierzu keine Erkenntnisse vor. 25. Waren fankundige und szenekundige Beamte (FKBs/SKBs) bei den Demonstrationen vor Ort, und wenn ja, welche Maßnahmen trafen sie und welche Erkenntnisse…

  4. BE 18/10486 Wie ist die aktuelle Sicherheitslage Lage am Kottbusser Tor?

    Eingereicht von: Dr. Turgut Altuğ, Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    „Einsatztrupps Kottbusser Tor“ veranlasst . Dieser gewährleistet eine möglichst umfassende Präsenz von zehn orts- und szenekundigen Dienstkräften des Abschnitts 53 zu relevanten Tages- und Nachtzeiten und stellt neben den Kontaktbereichskräften sowie…

  5. NI 17/3175 „HoGeSa“ in Hannover - Welche Erkenntnisse zieht die Landesregierung aus dem 15. November 2014?

    Eingereicht von: Marco Brunotte, SPD — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    am 24.11.2014) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den 09.03.2015 für Inneres und Sport - 23.22-01425/2-2014 - Im Anschluss an die gemeinsame Sitzung der Arbeitskreise Innere Sicherheit (AK II) und Verfas-…

  6. BE 18/13413 Rechte Anschlagsserie in Neukölln und ihre Hintergründe (IV) - Neue Taten und Ermittlungsstand

    Eingereicht von: Anne Helm, Niklas Schrader, Die Linke — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 9 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Anne Helm (LINKE) und Herrn Abgeordneten Niklas Schrader (LINKE) über den Präsidenten des…

  7. BT 19/4943 Folgen des Brexit für Deutschland und Europa: Sportpolitik

    Eingereicht von: Britta Katharina Dassler, Stephan Thomae, Grigorios Aggelidis, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    europäische Kooperation gegen Gewalt und Hooliganismus im Sport? Bei den polizeilichen Zusammenarbeitsformen im Rahmen der europäischen Kooperation gegen Gewalt und Hooliganismus im Sport handelt es sich um Maßnahmen wie Informationsaustausch, Datenübermittlungen…

  8. BE 18/13766 Sicherheitsentwicklung an RAW/Warschauer Brücke, Görlitzer Park und am Kottbusser Tor

    Eingereicht von: Marianne Burkert-Eulitz, Dr. Turgut Altuğ, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28. Seite 1 von 11 Senatsverwaltung für Inneres und Sport Frau Abgeordnete Marianne Burkert-Eulitz (GRÜNE) und Herrn Abgeordneten Dr. Turgut Altug (GRÜNE) über den Präsidenten…

  9. BE 17/10249 Einsatz von zusätzlichen Polizeikräften aus anderen Bundesländern/Bund bei besonderen Lagen in Berlin

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Senatsverwaltung für Inneres und Sport beantwortet die Ersuchen unter Berücksichtigung der Empfehlung der Polizei Berlin. Unterstützungsbedarf der Polizei Berlin wird an die Senatsverwaltung für Inneres und Sport gemeldet. Nach Prüfung und Bestätigung…

  10. HE 19/4817 "Motorrad- und Rockerclubs" in Hessen

    Eingereicht von: Jürgen Frömmrich, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    GRÜNEN) vom 24.04.2017 betreffend Motorrad- und Rockerclubs in Hessen und Antwort des Ministers des Innern und für Sport Vorbemerkung des Fragestellers: In Deutschland sind Motorrad- und Rockerbanden wie die "Hells Angels" und deren Unterstützer…

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