kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/18865 Rechte Vorfälle während der Fußball-Europameisterschaft in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    rechtsextremen Szene in Berlin zu-zuordnen? (bitte nach Fall, Datum, Uhrzeit aufschlüsseln) Zu 10.: Durch einen szenekundigen Beamten der Polizei Berlin in der Deutschen Polizeidelegation wurden an den Spielorten der deutschen Nationalmannschaft…

  2. BY 17/16491 Europäische Polizeizusammenarbeit II

    Eingereicht von: Katharina Schulze, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Polizei Ausschreibungen mit dem Ziel der Personalgewinnung statt. In der Folge können sich Polizeivollzugsbeamtinnen und -beamte der 2., 3. und 4. Qualifikationsebene bewerben. Vor dem Hintergrund der Komplexität der Situation in den Missions-/Einsatzgebieten…

  3. BT 19/3009 Datenaustausch mit Russland zur Fußball-WM 2018

    Eingereicht von: Britta Katharina Dassler, Dr. Marcel Klinge, Daniela Kluckert, FDP — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Kenntnis der Bundesregierung nur Daten aus der Datei Gewalttäter Sport oder auch aus den SKB- bzw. LKA-Dateien (SKB = Szenekundige Beamte; LKA = Landeskriminalamt) der Polizeien in den Ländern übermittelt? Bei einer vorgesehenen Datenübermittlung werden…

  4. BT 18/12003 Umsetzung des Kuttenverbotes für Rocker durch Verschärfung des Vereinsgesetzes

    Eingereicht von: Ulla Jelpke, Frank Tempel, Susanna Karawanskij, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Vereinsgesetzes zu informieren. Über etwaige Maßnahmen der Landesregierungen (im Wege der Kontaktaufnahme durch sogenannte szenekundige Beamte) liegen keine Erkenntnisse vor. 8. Welche konkreten Maßnahmen (z. B. Schulungen der Polizeibeamtinnenund Polizeibeamten…

  5. BE 18/14005 Vortragsveranstaltungen der Jugendclubs »Bunte Kuh« und »JUP« in Berlin

    Eingereicht von: Christian Buchholz, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    abgelehnt. Zu 11.: Dem Senat ist folgende Sachverhaltsdarstellung bekannt: Zur Informationsgewinnung suchten szenekundige Dienstkräfte des Landeskriminalamtes (LKA) 64 die Landesgeschäftsstelle der AfD Berlin auf. Der einzigen vor Ort befindlichen…

  6. ST 7/1271 Nachbetrachtung des Fußballspiels des 1. FC Magdeburg gegen Dynamo Dresden am 16. April 2016

    Eingereicht von: Eva von Angern, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    2015/2016 am 16. April 2016 kam es zu diversen polizeilichen Einsätzen vor und nach dem Spiel. Außerdem waren eine Vielzahl von Beamten in Zivil mit Mehrzweckeinsatzstöcken und Action Cams im Einsatz. Im Nachhinein ergeben sich einige Fragen zum Einsatz und…

  7. SN 6/12715 Nachfrage zu Drs 6/ 11359 - Polizeieinsatz beim Derby 1. FC Lok vs. BSG Chemie Leipzig am 22. November 2017

    Eingereicht von: Juliane Nagel, Die Linke — Veröffentlicht am — 8 Seiten

    von Videoaufzeichnungen, erstellte Fahndungsblätter sowie kriminalistische Erfahrungen bzw. Personenkenntnisse der szenekundigen Beamten. Freistaat SACHSEN Der Staatsminister Aktenzeichen (bitte bei Antwort angeben) 31-1053/50/34 Dresden, 13. April…

  8. BY 17/10147 Datenbank „Gewalttäter Sport“

    Eingereicht von: Jan Korte, Agnes Alpers, der Fraktion, Katrin Kunert, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Berlin Fußballfans in weiteren Datenbanken neben der Datenbank „Gewalttäter Sport“ erfasst werden (z. B. sog. Datei „Szenekundige Beamte“ bzw. SKB-Datenbank)? 4.1 Falls auch in Bayern weitere vergleichbare Datenbanken existieren, welche Daten werden…

  9. NI 18/427 Sicherheit und Datenschutz im niedersächsischen Fußball: Strategie der Landesregierung

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, Christian Grascha, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    gewordene “ Fußballfans. Bereits Anfang 2016 kündigte Innenminister Boris Pistorius an, die drei bestehenden Datenbanken Szenekundiger Beamter in Niedersachsen (SKB-Dateien) in eine zentrale Datenbank beim Landeskriminalamt zu überführen. Die Einführung der…

  10. ST 6/3149 Rassismus, Antisemitismus, Homophobie und Gewalt im (Fußball-)Sport in Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 47 Seiten

    357 1.634 20.709 2012-2013 48.058 14.474 24.394 -7 9.1908 2. Wie werden die sachsen-anhaltischen Polizeibeamtinnen und -beamten auf Einsätze im Umfeld von (Fußball-)Sportveranstaltungen vorbereitet? Welche Ausbildungs-, Trainings- und Weiterbildungsinhalte…

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