kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1841 Förderung von Veranstaltungen des Vereins "Antifaschistische Kultur & Politik in Südthüringen e.V." aus den Mitteln des Thüringer Landesprogramms für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    nationalsozialistischen Terror und antifaschistischen Widerstand in der Region zwischen 1933 und 1945, beides in Suhl, stattfinden. Die Fördergelder sollten für Honorare, Fahrtkosten und Öffentlichkeitsarbeit verwendet werden. Die Verwendungsnachweisprüfung steht noch…

  2. HH 21/10091 Stipendien an der Universität Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    aufgewendet worden? Im Programm Hamburglobal, durch Examens- und Leistungsstipendien wurden bis dato 3.942.478,00 Euro an Fördergeldern ausgezahlt.…

  3. BT 19/15406 Kohleausstieg im Bundesland Sachsen-Anhalt

    Eingereicht von: Andreas Mrosek, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Sachsens und Sachsen-Anhalts bis 2038 begleitet. 40 Mrd. Euro stellt der Bund diesen Braunkohleregionen in Aussicht. „Die Fördergelder teilen sich in 14 Mrd. Euro ‚für besonders bedeutsame Investitionen‘ in Braunkohleregionen auf, die der Bund den betroffenen…

  4. HH 21/14001 Erneute Teilnahme des IZH am Al-Quds-Tag in Berlin – Hat der Wortbruch Konsequenzen?

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Bundesrepublik Deutschland gerichtete Ideologie vertritt, offizieller Partner des Senats sein kann und diesen gegen Fördergelder bei der Deradikalisierung von Muslimen unterstützt? Der Senat wird gebeten, diesen Widerspruch aufzulösen. Siehe Vorbemerkung…

  5. BW 16/2903 DITIB und islamische Verbände

    Eingereicht von: Emil Sänze, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    die Aktivitäten der DITIB in Deutschland intensiv und kritisch beobachtet werden. Insbesondere die Sinnhaftigkeit der Fördergelder an die DITIB muss dabei kritisch betrachtet werden. A n t w o r t Mit Schreiben vom 30. November 2017 Nr. 4-1083/405…

  6. BW 16/99 Beteiligung Baden-Württembergs an der Ausgestaltung europäischer Politik

    Eingereicht von: Dr. Christina Baum, Dr. Heiner Merz, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    das Staatsministerium zuständig. Baden-Württemberg erhält in der aktuellen Förderperiode insgesamt 78,04 Mio. Euro an Fördergeldern aus den Interreg A-Programmen . Davon stehen für den Kooperationsraum „Oberrhein“ in der aktuellen Förderperiode 50,5 Mio…

  7. MV 7/299 Dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Christel Weißig, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    dieses Gesetzes bei oben erfolgter Auslegung der Fragestellung nicht gezogen werden. 7. In welcher Höhe sind Fördergelder im Zusammenhang mit der dezentralen Unterbringung von Flüchtlingen in den Jahren 2015 und 2016 von den entsprechenden…

  8. MV 7/1013 Gemeinschaftsunterkunft Bonhoeffer Straße, 18069 Rostock, Träger „Ökohaus e. V.“

    Eingereicht von: Christel Weißig, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    festgestellten Mängel vorzulegen. Die Landesregierung wird über die weitere Entwicklung informiert. 2. Welche Fördergelder wurden seit Übernahme dieser Schule durch den „Ökohaus e. V.“ beantragt und genehmigt (bitte nach Zweck und Höhe aufschlüsseln)…

  9. SN 6/17304 Ring politischer Jugend Sachsen e.V. - Projektförderung

    Eingereicht von: Rolf Weigand, Dr. Rolf Weigand, AfD — Veröffentlicht am — 28 Seiten, enthält Tabelle

    Zusammenfassende Antwort auf die Fragen 2. - 4.: Die Angaben sind den Anlagen zu entnehmen. Frage 5: Wie wurden die übrigen Fördergelder in den Jahren 2015-2018, die nicht für Projekte ausgereicht wurden, verwendet? (Bitte für jedes Jahr einzeln angeben.)…

  10. BE 18/12261 Sprach- und Integrationskurse für alle Asylbewerber, Teil (II)

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Integrationskurse anzubieten und diese vergütet zu bekommen? 8.a) Welche Voraussetzungen muss ein Träger erfüllen, um Fördergelder für Sprach- und Integrationskurse zu erhalten? 8.b) Muss sich ein Träger für die Durchführung von Sprach- und Integrationskursen…

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