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SN 6/18081 Ein Jahr Datenschutz-Grundverordnung
SMJ Justizvollzugsanstalt (JVA) Bautzen ja 1. Einstiegsebene Laufbahngruppe 2 keine SMJ JVA Chemnitz ja 2. Einstiegsebene Laufbahngruppe 1 keine SMJ JVA Dresden ja 1. Einstiegsebene Laufbahngruppe 2 keine SMJ JVA Görlitz ja 1. Einstiegsebene…
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BE 18/20190 Berliner Justizvollzugsanstalten - Organisationsbetrachtungen
verwiesen. 4. Warum wurden die Organisationsbetrachtungen, welche dem angestrebten Organisations- und Strukturwandel in der JVA dienen sollten, auf wessen Veranlassung, kurzfristig und ohne öffentliche Begründung aufgelöst? Zu 4.: Die Organisationsbetrachtungen…
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SN 6/18080 Lockerungen im sächsischen Strafvollzug
(Stunden) werden bei Lockerungen gem. $ 38 Abs. I Nr. I SächsStVollzG (begleiteter Ausgang) vergeben? (Bitte aufschlüsseln nach JVA, Stunden, monatliche Anzahl und Anzahl der betreffenden lnhaftierten offener/geschlossener Vollzug) Frage 2: Welche Kontingente…
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BB 6/11813 Übergriffe in Haftanstalten
hat sich verschärft. In einigen Bundesländern kommen mehr als jeder zweite Häftling aus dem Ausland. Immer häufiger müssen JVA-Mitarbeiter unter anderem obszöne Gesten, Beleidigungen und Bedrohungen erdulden. Auch vor körperlichen Attacken schrecken…
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NI 18/4217 Vom Krankenhaus in die Psychiatrie und dann in Abschiebungshaft
Abschiebehaftanstalt gebracht worden, weil ihr vorgeworfen worden sei, ihre Abschiebung zu verhindern. In der Abschiebungshaft habe eine JVA-Ärztin bestätigt, dass sie zu der Zeit weder reise- noch flugfähig war. Die Ärztin sei aber von einer Haftfähigkeit ausgegangen…
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MV 7/3744 Sonstige konfessionelle Sozialeinrichtungen
als auch auf Verbrauchsmittel für religiöse Maßnahmen. Baukosten sind im Jahr 2018 nicht angefallen. Durch die JVA Waldeck wurden im Jahr 2018 Sachkosten für die Ausstattung der Kapelle mit einem neuen Altar sowie Bestuhlung in Höhe von…
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BE 18/20114 Hitzebelastung in den Berliner Justizvollzugsanstalten
Temperaturmessprotokolle geführt? Wenn ja, für welche Räume, z.B. Haft-, Aufenthalts-, Arbeits-, Gruppen-, Büroräume. Bitte nach JVA getrennt angeben. Wenn nein, warum nicht? Zu 1.: Regulär werden keine Temperaturmessprotokolle über den Jahresverlauf in…
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BE 18/20144 Stromwende in Berlin - dezentral und ökologisch
(Senats-und Bezirksverwaltungen, Gerichte) - Los 4 - Kultur und Sport (u.a. Bäder-Betriebe, Museen, Theater) - Los 5 - Polizei, JVA, Feuerwehr, BSR - Los 6 - Standardlastprofil und Wärmestrom (Tarifabnahmestellen) - Los 7 - Öffentliche Beleuchtung -…
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BE 18/20120 Gesamter Erhaltungs- und Erweiterungs-Investitionsbedarf im Öffentlichen Bereich Berlins und dessen Bedeutung für die einzelnen Ebenen der öffentlichen Finanzwirtschaft (gemäß dem Schalenkonzept) - "e. Justiz" - (Teil I)
LG 3.353.824 0,04 94,90 C 179 56 SenJustV 79568 Handelssachen LG 3.347.780 0,04 94,94 C 187 56 SenJustV 79186 MGF/Dienst JVA Abt. III 3.035.570 0,04 95,27 C 189 56 SenJustV 80469 FA-Betreuung d. BwH 2.900.464 0,04 95,34 C 191 56 SenJustV 79559 Sonst…
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MV 7/3836 Hygienemängel an der JVA Bützow
2019 KLEINE ANFRAGE der Abgeordneten Jacqueline Bernhardt, Fraktion DIE LINKE Hygienemängel an der JVA Bützow und ANTWORT der Landesregierung 1. Wie viele Begehungen fanden seit Abschluss des Kontrollberichtes…
1.829 kleine Anfragen