kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/13124 Was wurde in der "Arbeitsgruppe Glas" erarbeitet

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Beitrag zur Verbesserung der Glasqualität bewertet werden und Handlungsemp- fehlungen - auch in Bezug auf die anderen drei Ber- liner Vertragsgebiete - abgegeben werden. Die Se- natsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt und die ausschreibungsführenden…

  2. BE 17/13012 Aktivitäten der Hauptstelle für Befragungswesen und ausländischer Geheimdienste in Berlin

    Eingereicht von: Clara Herrmann, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    2013 und DS 17/11597 des Deutschen Bundestages vom 21. November 2012. Dem Senat ist bekannt, dass die Behörde auch in Ber- lin, wie im übrigen Bundesgebiet, ihren Aufgaben nach- kommt. Das Handeln des Bundes im Rahmen seiner Zu- ständigkeiten…

  3. BE 17/13307 Berliner Grillflächen nicht weiter reduzieren

    Eingereicht von: Stephan Lenz, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Bezirksämtern in den gewidmeten öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen ausgewiesenen Grillflächen sowie die von der Grün Ber- lin GmbH auf dem Tempelhofer Feld eingerichteten Grill- flächen, da bei der Senatsverwaltung für Stadtentwick- lung und…

  4. BE 17/14210 Wie geht Vivantes mit seinen Mitarbeitern um?

    Eingereicht von: Heiko Thomas, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    nelle Kontinuität der therapeutischen Teams soll erhalten bleiben. 5. Gibt es ein solches Vorgehen in einem anderen Ber- liner Krankenhaus? Zu 5.: Tochtergesellschaften für therapeutische Diens- te haben nach hier vorliegender Information…

  5. BE 17/13153 Duales System in Berlin (I) - Was passiert mit den Nebenentgelten?

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verkaufsverpackungen durch die Entrichtung eines Lizenzentgeltes an einem oder mehreren Systemen zu beteiligen. Die Systembetrei- ber stehen untereinander im Wettbewerb. Insofern liegt die Höhe der Lizenzgebühr im wirtschaftlichen Ermessen des jeweiligen…

  6. BE 18/10493 Bahnhof Lichtenberg vernachlässigt? - Verbesserung der Angebote notwendig

    Eingereicht von: Hendrikje Klein, Sebastian Schlüsselburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Brandenburg (Willy Brandt) werden vom Bahnhof Lichtenberg auch Regionalzüge der RB 24 zum neuen Berliner Single-Airport BER verkehren.“ Frage 3: Welche Maßnahmen zu Attraktivitätssteigerungen sind bereits in Planung bzw. wurden ggf. bereits…

  7. BE 18/21051 Verschlüsselte Kommunikation mit Berliner Behörden

    Eingereicht von: Stefan Ziller, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    15/20153 der SenInnDS sowie durch die Dokumentation der notwendigen Schritte im landesweiten Beschäftigtenportal4 durch das ITDZ Ber- 3 https://www.berlin.de/politik-und-verwaltung/rundschreiben/download.php/4323698…

  8. BE 17/12834 Lärmende Kesselwagen auf dem Innenring: Was unternimmt der Senat in Sachen Schienenverkehrslärm?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Maßnahmen zur Her- stellung der Befahrbarkeit auf der Strecke 6170 (von Berlin Tempelhof über Berlin Neukölln in Richtung Ber- lin Gesundbrunnen) ein erheblicher Zeitverlust eingetre- ten. Dieser Zeitverlust führte dazu, dass geplante Investi- tionsmaßnahmen…

  9. BE 17/16676 Personalentwicklung in den Bezirksverwaltungen

    Eingereicht von: Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Einwohnerzahl ist der unten stehenden Grafik zu entnehmen. © S en at sv er w al tu ng f ür F in an ze n B er lin 2 01 5 Entwicklung der VZÄ und der Einwohner im Land Berlin 2011 bis 2015 82.243 82.388 82.452 83.585 85.049 21.411…

  10. BE 17/16343 Sammeln von Bioabfall aus Haushalten in den einzelnen Stadtteilen schon dufte - wo gibt es noch Potenziale für den Klimaschutz? (Nachfrage zu Drs. 17/15239)

    Eingereicht von: Marion Platta, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Nut- zung des bereitgestellten Behältervolumens in diesen Ortsteilen? Antwort zu 3: Alle durch die Biogutsammlung in Ber- lin erfassten Bioabfälle werden in der Vergärungsanlage in Ruhleben verwertet. Nur saisonbedingte Mehrmengen, die über…

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