kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/11155 Hat der Senat die Integration der bereits länger in Hamburg lebenden Migranten noch im Blick?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    IZ (Zahl, Ursachen, Zielgruppe) in den letzten fünf Jahren verändert? Die IZ sind nach wie vor ausgelastet, wobei die Nachfrage der qualifizierten Lotsenberatung und die Beratung zur Sprachförderung in den letzten Jahren zugenommen haben. Ursache…

  2. HH 21/1478 Aktueller Stand der Sprachförderung (II)

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Anna-Elisabeth von Treuenfels, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    21/1330 hat der Senat Zahlen zum aktuellen Stand der additiven Sprachförderung mitgeteilt. Es ergeben sich hieraus einige Nachfragen. Unter anderem fällt auf, dass die Zahl der viereinhalbjährigen Kinder mit festgestelltem ausgeprägten Sprachförderbedarf…

  3. HH 21/706 Informationsveranstaltung zum Umbau des Klostersterns am 4. Juni in der Kirche St. Nikolai

    Eingereicht von: Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    geliefert. Weit ausführlicheren Raum nahm die Vorstellung der möglichen Varianten ein und vor allem die Möglichkeit für Nachfragen, Anregungen und Wünsche der Anwesenden (Gewerbetreibende, Anwohner, interessierte Bürger et cetera) sowie ihre Erörterung…

  4. HH 21/16910 Der Fall Omaima A.

    Eingereicht von: Cansu Özdemir, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rückkehr nach Deutschland frei in Hamburg. Nana Frombach, Sprecherin der Hamburger Staatsanwaltschaft, äußerte sich auf Nachfrage wie folgt: „Die Generalstaatsanwaltschaft ist mit Ermittlungen gegen diese Person nicht befasst.“ Laut „Hamburger Abendblatt“…

  5. HH 21/1007 Angebote von Ehrenamtlichen in Flüchtlingsunterkünften in Hamburg

    Eingereicht von: Christiane Schneider, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Antworten aus der Schriftlichen Kleinen Anfrage (Drs. 21/915) der Abgeordneten Schneider und Özdemir ergeben sich weitere Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Hamburger Senat: 1. In Drs. 21/915 spricht der Senat von rund 1.100 Freiwilligen…

  6. HH 21/3674 Babyklappen, anonyme und vertrauliche Geburten in Hamburg (III)

    Eingereicht von: Dennis Thering, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    fehlten bei der Meldung an die zuständige Behörde zunächst Informationen zum genauen Aufenthaltsort. Diese wurden auf Nachfrage von SterniPark nachgeliefert. Darüber hinaus wurde die Vereinbarung von den Vertragsparteien eingehalten. 7. Wie viele…

  7. HH 21/12366 City-Hof – Verstößt der Senat vorsätzlich gegen Recht und Gesetz?

    Eingereicht von: Jörg Hamann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    dies nicht der Fall ist, warum nicht und warum wurden diese Gründe dann nicht im Gesetz aufgeführt? Zur Vermeidung von Nachfragen bitte sämtliche Fragen auch beantworten. Ja, der Gesetzgeber hat bei diesem Gesetz eine gebundene Entscheidung vorgesehen…

  8. HH 21/1651 Breitbandbremse auf der „Letzten Meile“ – Was tut der Senat, um schnelles Internet auch zum Endverbraucher zu bringen?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Bundesnetzagentur liegt bisher nicht vor. Die Deutsche Telekom, deren Netzstrukturen gegebenenfalls betroffen wären, hat auf Nachfrage mitgeteilt, dass es eine solche Anweisung nicht gibt. Die Deutsche Telekom werde aber im sogenannten Eigenausbau ihr Netz…

  9. HH 21/3610 Was plant der Senat in Rahlstedt?

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Erkenntnisse gehen aus dem Gutachten hervor? (Unter anderem in Bezug auf die potenzielle Fläche, die Größe des Areals, die Nachfrage potenzieller Unternehmen, bürokratische und finanzielle Herausforderungen , Arbeitsplätze et cetera.) Wie kann die verkehrliche…

  10. HH 21/13605 Platznachweisverfahren

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    bestehenden Angebotsstrukturen in ihren Kitas an oder richten neue Kitas ein. Sie können vor Ort schneller auf die regionale Nachfrage reagieren. Diese Planungsfreiheit der Kita-Träger war für den erfolgreichen Ausbau der Kindertagesbetreuung in Hamburg von…

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