kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/6428 Beschulung von Flüchtlingskindern in Hamburg – Aktueller Sachstand zum 30.09.2016

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    UMA einen Schulplatz (97 Prozent), 13 nahmen an einem Deutschkurs teil (1,8 Prozent). Nicht erfasst sind hier die nach § 42a SGB VIII vorläufig in Obhut genommen UMA, die auf die Verteilung in ein anderes Bundesland warten. Diesen wird ausschließlich…

  2. HH 21/4118 Beispiele auswärtiger Unterbringung von Hamburger Kindern und Jugendlichen in Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    der Schließung des Trägers und seiner Einrichtungen. Ich frage den Senat: Entsprechend der Aufgabenzuweisung durch das SGB VIII sind die Landesjugendämter – in Bezug auf die oben genannten Einrichtungen das Landesjugendamt Schleswig -Holstein – für…

  3. HH 21/5811 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende August 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    die Verteilung nach Geschlecht siehe Anlage 2. 11. Wie viele Flüchtlinge befinden sich Ende August 2016 im Regelsystem des SGB II? Wie viele davon sind Männer, wie viele Frauen? Bitte Zahlen direkt angeben und nicht auf Arbeitsagentur verweisen. Siehe…

  4. HH 21/20292 Lage und Personalsituation im Allgemeinen Sozialen Dienst (ASD) in Hamburg-Mitte

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Befähigung und Motivation werden vereinzelt Fälle ohne Kindeswohlgefährdung (zum Beispiel § 28, § 29, § 32, § 34, § 31, § 30 SGB VIII) übertragen. Mit Begleitung von erfahrenen Fachkräften beziehungsweise Leitungskräften bei Vorbereitung , Durchführung…

  5. HH 21/17080 Tod eines Psychiatriepatienten im UKE

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    pflegerischen und ärztlichen Personals ab. Derartige Detailprüfungen sind – bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen des SGB V – dem Medizinischen Dienst der Krankenkassen zugewiesen. Ebenso sieht das UKE zur Wahrung der Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse…

  6. HH 21/17212 Bekämpfung des Fachkräftemangels

    Eingereicht von: Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, FDP — Veröffentlicht am — 9 Seiten, enthält Tabelle

    Servicestelle BOSO im Schuljahr 2013/2014 die Koordinierung und Umsetzung von Maßnahmen zur Beruflichen Orientierung nach § 48 SGB III an Hamburger Schulen übertragen. Um Jugendliche auf die Berufs- und Arbeitswelt vorzubereiten und die Übergänge in Ausbildung…

  7. HH 21/16707 Familienfreundlichkeit in den Bezirken: Wandsbek

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 41 Seiten, enthält Tabelle

    Hilfen nach §§ 27, 28 – 35, SGB VIII erhalten? Bitte nach den einzelnen Maßnahmen aufschlüsseln. Anzahl Personen, die in Zuständigkeit des Bezirksamts Wandsbek im jeweiligen Jahr eine Hilfe erhielten: Rechtsgrundlage im SGB VIII 2017 2018 2019 § 27…

  8. HH 21/10696 Schule und Studium im Bürgerschaftswahlkreis Billstedt-Wilhelmsburg-Finkenwerder und Hamburg

    Eingereicht von: David Erkalp, CDU — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    gehören zu den staatlichen finanziellen Förderungsmöglichkeiten von Studierenden Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch II (SGB II), dem Wohngeldgesetz (WoGG) und den Begabtenförderungswerken. Auch bietet die staatliche Kreditanstalt für Wiederaufbau…

  9. HH 21/13495 Der Sozialindex (KESS) an Hamburgs Schulen – Offene Punkte

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 27 Seiten, enthält Tabelle

    der Kinder von Alleinerziehenden 3. Anteil der SGB-II-Empfänger/-innen 4. Anteil der Arbeitslosen an der Bevölkerung zwischen 15 und 65 Jahren 5. Anteil nicht erwerbsfähiger Hilfebedürftiger (SGB II) an der Bevölkerung unter 15 Jahren 6. Anteil…

  10. HH 21/5783 „Ausgangsbilanz“ – Bürgervertrag Lurup, Osdorf und Bahrenfeld (LOB)

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Versorgungsengpässe bestehen“ (siehe Drs. 21/5231). Die Sicherstellung der vertragsärztlichen Versorgung obliegt der KV Hamburg (§ 75 SGB V). Auf der Grundlage der als Anlage zum Hamburger Bedarfsplan beschlossenen Kriterien wird eine Prüfung der medizinischen…

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