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BT 19/16771 Barrierefreiheit von Bahnhöfen in Baden-Württemberg
effektiv umgesetzt werden, um im Alltag der Menschen spürbar zu sein. Gerade Bahnhöfe nehmen im Bereich der Mobilität eine zentrale Rolle ein, da sie einen wichtigen Bestandteil des öffentlichen Personennahverkehrs und Personenfernverkehrs darstellen…
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BT 18/5443 Energetische Sanierung im Gebäudebestand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben
Diese enthalten kein HBCD. 39. Verfügt die Bundesregierung über ein zentrales Register der Einbauorte von Dämmstoffen mit dem Inhaltsstoff HBCD oder anderer SVHC? Ein zentrales Register existiert nicht. Im Rahmen der Einführung des rechnerbasierten…
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BT 18/13068 Rechtsextreme Tendenzen in der Hooligan-Szene
ebenfalls Erkenntnisse in der RED gespeichert sind. Darüber hinaus wird auf den „Jahresbericht Fußball 2015/2016“ der Zentralen Informationsstelle Sporteinsätze (ZIS) hingewiesen, der im Internet abrufbar ist und Aussagen zur politischen Motivation…
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BT 18/341 Verdacht der Falschidentifizierung von Geflüchteten aus Afrika durch nigerianische Botschaftsvertreter
Organisationshoheit der Länder und ist sehr unterschiedlich geregelt. Zum Teil sind diese Aufgaben in den Ländern einer oder mehreren zentralen Behörden übertragen worden. In anderen Ländern gibt es keine gesonderten Zuständigkeitsregelungen und die Aufgaben werden…
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BT 18/4027 Schifffahrtsstandort Deutschland
zu verzeichnen (bitte Entwicklung seit 2003 pro Jahr nennen und bundesweit sowie bei der Zentralen Heuerstelle Hamburg ausweisen)? Die Aufstellung der Zentralen Heuerstelle umfasst arbeitssuchende Seeleute aus dem gesamten Bundesgebiet (Stand: Dezember…
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BT 18/8818 Klimaschutz in der Landwirtschaft
– identifizierte Klimaschutzlücke von 5 bis 8 Prozentpunkten für 2020. Insgesamt ergibt sich durch die Umsetzung der zentralen politischen Maßnahmen des Aktionsprogramms Klimaschutz ein Beitrag von 62 bis 78 Millionen Tonnen CO2-Äquivalenten zur…
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BT 19/1771 Holzkohleproduktion in Namibia
Vorhaben agiert landesweit, fokussiert sich mit ausgewählten Tätigkeiten aber auf die Regionen Otjozondjupa und Oshikoto im zentralen Norden des Landes. a) Mit welchen öffentlichen und privaten Akteuren arbeitet die Bundesregierung vor Ort zusammen (bitte…
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BT 19/16170 Global vernetzter Online-Rechtsextremismus - Sicherheitsarchitektur und Prävention
und Weiterbildungsmaßnahmen eine hohe Priorität und sind eine Daueraufgabe. Die Akademie für Verfassungsschutz (AfV) als zentrale Fortbildungsanbieterin für nachrichtendienstliche Themen bietet eine Vielzahl an Fortbildungen zum Thema Analyse und Online-…
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BT 19/6343 Global Compact for Safe, Orderly and Regular Migration
verbesserte Steuerung von Zuwanderung festgelegt hat. Gemeinsam mit anderen Partnerländern der Europäischen Union konnten zentrale Interessen im Text des Globalen Paktes verankert werden, unter anderem das Bekenntnis aller Staaten zum Schutz von Migranten…
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BT 19/6033 Finanzierung der geplanten Europäischen Arbeitslosenrückversicherung
einem Beitrag von rund 11,5 Mrd. Euro führte? Im März 2018 hat der IWF einen Vorschlag zur Schaffung einer europäischen zentralen Fiskalkapazität veröffentlicht. Der IWF beschreibt einen „Rainy-day Fonds“, der Transfers einbezieht. Der IWF-Vorschlag…
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