kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 18/12741 Konfliktfälle und Beratung im Umgang mit religiösen Symbolen an Erzieher*innen

    Eingereicht von: Bettina Jarasch, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Kindertagesstätten, die von freien Trägern im Land Berlin betrieben werden? Zu 1. und 2.: Die nachgefragten Daten werden statistisch nicht erfasst, so dass hierzu keine Nennungen möglich sind. 3. Sind der Berliner Kindertagesstättenaufsicht in den letzten…

  2. BE 17/15697 Strafanzeigen gegen Mitglieder des Senats seit 2011

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    jeweiligen Mitglieder des Se- nats. Da das Aktenverwaltungssystem (MESTA) der Straf- verfolgungsbehörden statistisch nicht erfasst, ob ein Er- mittlungsverfahren auf einer Strafanzeige und/oder Straf- antrag oder auf dem Tätigwerden von Amts…

  3. NW 16/961 Zahlungsmoral von Ministerien und Ämtern

    Eingereicht von: Daniel Schwerd, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    eines vertretbaren Zeitrahmens nicht erschöpfend geleistet werden. Zahlungsziele, Zahlungsdauer und Skonti werden statistisch nicht erfasst. 1. Welche durchschnittlichen Zahlungsziele haben Rechnungen kleiner und mittel- ständischer Unternehmen an…

  4. HH 21/13768 Das Programm „Strategische Partnerschaften und thematische Netze“

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Personen stammen aus dem Ausland? Bitte auch das jeweilige Herkunftsland nennen. Diese Daten werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 7. Welches sind die seit 2012 im Rahmen des Netzwerks an der Universität Hamburg realisierten Projekte? Siehe…

  5. BE 17/18974 Umverteilung/Zusammenführung von Geflüchteten - Berücksichtigung von Familienzusammenhängen

    Eingereicht von: Fabio Reinhardt, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    (Bitte nach Zeitpunkt, Familienzusammensetzung und Grund aufführen.) Zu 5. und 6.: Die erfragten Daten werden statistisch nicht erfasst, so dass dazu keine Aussage möglich ist. Berlin, den 22. August 2016 Mario C z a j a ______…

  6. SH 18/4479 Fehlende Dokumente als Abschiebungshindernis

    Eingereicht von: Dr. Ekkehard Klug, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    und 2.899 Personen wegen sonstiger Gründe. Eine weitere Differenzierung der Zahlen ist nicht möglich . Es wird statistisch nicht erfasst, wie viele der geduldeten Ausländer/innen ein abschlägig beschiedenes Asylverfahren durchlaufen haben. 3. Wie…

  7. HH 21/4484 Schnellbahn-Surfen

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Todesfall führt das Landeskriminalamt Hamburg zuständigkeitshalber das Todesermittlungsverfahren . Diese Fälle werden statistisch nicht erfasst. Für eine detaillierte Auswertung wäre die Durchsicht von jährlich circa 4.000 Todesermittlungsverfahren erforderlich…

  8. BB 6/5225 Nachfragen zur Kleinen Anfrage 2004 "Neue Führungskultur bei der Brandenburger Polizei"

    Eingereicht von: Ursula Nonnemacher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    aufschlüsseln) zu Frage 8: Allgemeine Anliegen, mit denen sich Bedienstete an die Mobbingbeauftragten wenden, werden statistisch nicht erfasst. Gezählt werden nur tatsächliche Mobbingfälle. Diese sind nachfolgend aufgeführt. Eine Aufschlüsselung auf einzelne…

  9. SN 6/6870 Fachärzte in Sachsen 2016

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Anzahl von Arztpraxen vor, die ihre Praxis geschlossen haben, ohne einen Nachfolger zu finden. Diese Daten werden statistisch nicht erfasst. Seite 2 von 3 Freistaat SACHSEN STAATSMlNlSTERlUM FÜR SOZlALES UND VERBRAUCHERSCHUTZ Frage 5: Welche…

  10. SN 6/3047 Dokumentenprüfer bei der Sächsischen Polizei

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Polizeibediensteten zur Prüfung vorgelegt werden, der eine spezielle Fortbildung im Sinne von Frage 1~ genossen hat" wird" statistisch nicht erfasst Darüber hinaus ^st eine unverzüghche Prüfung der Identität unter Berücksichtigung der mitgeführten Dokumente eines…

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