kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11996 Schulverweigerung in Berlin (II): Erzieher/-innen, Sozialpädagogen und Sozialarbeiter für die Präventions- und Interventionsarbeit gewinnen und Stellen sichern

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hortmittagessens durch den Bund über das Jahr 2013 hinaus mitgetragen. 4. Wie viele Sozialpädagogen/-innen stehen den Ber- liner Schulen im laufenden Schuljahr zur Verfügung und wie viele sind tatsächlich im Einsatz? (bitte aufschlüsseln nach…

  2. BE 17/11827 Beiratsempfehlung - Inklusion an Berliner Schulen (III)

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wird, teilt der Senat von Berlin mit, dass es sich um eine Zeitangabe handelt, die der Beirat formuliert hat. Der Senat von Ber- lin hat in diesem Punkt noch keine Entscheidung über seine eigene Definition von „mittelfristig“ getroffen. Allerdings …

  3. BE 17/11209 Gut beraten Berlin?

    Eingereicht von: Oliver Höfinghoff, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlinwasser Holding Aktiengesellschaft,  degewo Aktiengesellschaft,  GESOBAU AG,  Gewobag Wohnungsbau-Aktiengesellschaft Ber- lin,  HOWOGE Wohnungsbaugesellschaft mit be- schränkter Haftung,  Investitionsbank Berlin,  IT-Dienstleistungszentrum…

  4. BE 17/11108 Mangel an Referendariatsplätzen für angehende LehrerInnen in Berlin!

    Eingereicht von: Özcan Mutlu, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ausbildungsplätze von 1.500 im Jahr 2007 bis 2009 auf 1.900. Seit 2010 stehen nun 2.200 Ausbildungsplätze im Vorbereitungsdienst in Ber- lin zur Verfügung. Damit werden im Verhältnis zum Be- darf an Lehrkräften hinreichend Ausbildungsplätze ange- boten. …

  5. BE 17/13679 Jugendgemäße Informationsangebote im Übergang Schule-Beruf

    Eingereicht von: Franziska Becker, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    online zur Verfügung. b) Der „Info-Brief für Eltern: „Wohin nach der 10. Klasse? Jeder Abschluss mit Anschluss (Novem- ber 2013)“ ist in Türkisch und Arabisch, alle anderen Printmedien sind in deutscher Sprache veröf- fentlicht. 4. Bei welchen…

  6. BE 17/14842 Datenbanken des Berliner Verfassungsschutzes (III)

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    tatsächliche Anhaltspunkte für eine extremistische oder geheimdienst- liche Tätigkeit vorliegen, sammelt und speichert der Ber- liner Verfassungsschutz Informationen zu dieser Person – unabhängig von ihrer beruflichen Tätigkeit. Beim Berli- ner Verfassungsschutz…

  7. BE 18/20317 Ulmen-Grundschule

    Eingereicht von: Kristian Ronneburg, Die Linke — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Robert-Koch-Gymnasium Dieffenbachstr. 60, 10967Berlin (Baubeginn 08/2019) 02K09 Albrecht-von-Graefe-Schule Graefestr. 85-88, 10967 Ber-lin (Baubeginn 09/2020) 02G18 Nürtingen-Grundschule Mariannenplatz 28, 10997Berlin (in Ausführung) 02G26 Lemgo-Grundschule…

  8. BE 17/13714 Übersichtsaufnahmen bei Versammlungen am und um den 1. Mai 2014

    Eingereicht von: Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Herrmannplatz/Kottbusser Tor sowie von 20.37 – 21.47 Uhr Hallesches Ufer/Wilhelmstraße zum Einsatz. Der Polizeihubschrau- ber wurde von 19.16 – 21.47 Uhr entlang der angemeldeten Aufzugsstrecke eingesetzt. 3. Wie wird dabei jeweils das Vorliegen…

  9. BE 17/13102 Erklärungsbedürftiges auf der Fischerinsel

    Eingereicht von: Carola Bluhm, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    verschickt worden. Frage 9: Wie bewertet der Senat die Aussage der Be- reichsleiterin Wohnen der WBM, Frau H., vom Novem- ber 2013 gegenüber Mieterinnen und Mietern, dass es sie nicht interessieren würde, was die Politik wolle, und kann der Senat…

  10. BE 17/12784 Besetzung und Räumung einer ehemaligen Polizeiwache in der Rathausstraße 12 am 19.10.2013

    Eingereicht von: Katrin Lompscher, Hakan Tas, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Aufgabenzuweisung nach § 1 Absatz 1, Satz 1 in Verbindung mit Absatz 3 des Allge- meines Sicherheits- und Ordnungsgesetzes (ASOG Ber- lin) legitimiert. Das Herausführen der Betroffenen und die weitere Zutrittsverwehrung beruhte auf § 29 Abs. 1 Satz 1…

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