kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/14020 Kategorisierung der Straftaten in der PMK zum Thema „Antisemitismus“ (II)

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Tatmotivation und den Täterkreis.“4 Die in der Antwort zur Drs. 21/13537 enthaltenen Informationen bieten Bedarf zur genaueren Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat hat zu den erfragten Sachverhalten zuletzt mit Drs. 21/13537…

  2. HH 21/14489 Beteiligung Hamburgs an der EXPO REAL 2018 in München

    Eingereicht von: Jens Meyer, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    wird und wer nicht? Für Beteiligungen von Unternehmen und Institutionen auf Hamburger Messeständen gibt es eine rege Nachfrage. Da die Kapazitäten stets ausgelastet sind, können darüber hinaus erfahrungsgemäß keine Einladungen ausgesprochen werden…

  3. HH 21/18091 Was steckt hinter den angekündigten Maßnahmen gegen das S-Bahn-Chaos?

    Eingereicht von: Dennis Thering, Richard Seelmaecker, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    saubere Bahnhöfe, Zwei-Minuten-Takt und hohe Zäune. Dies ist ein Schritt in die richtige Richtung , bietet aber auch Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Hamburg ist einer der höchstfrequentierten Bahnknoten Europas. Bevölkerungszuwachs…

  4. HH 21/19111 Volksinitiative „Bürgerbegehren und Bürgerentscheide verbindlich machen – Mehr Demokratie vor Ort“ (II)

    Eingereicht von: Deniz Celik, Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    vor Ort“ (II) Die Antworten des Senats auf unsere Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 21/18523 geben Grund für zahlreiche Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Da die erfragten Informationen nicht in automatisch auszuwertender Form…

  5. HH 21/8086 Einstellungsvoraussetzungen in den Polizeidienst

    Eingereicht von: Carl-Edgar Jarchow, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    der gesunkenen Attraktivität des Polizeidienstes , aber gleichzeitig stetig steigender Aufgabenzuweisung und zusätzlicher Nachfrage nach Polizeipräsenz, drängt sich der Verdacht auf, dass die Einstellungskriterien gesenkt werden müssen.2 Vor diesem Hintergrund…

  6. HH 21/11226 Sicherung von Kontinuität und Qualität in der Wissenschaft (II) – Wie steht es um die Arbeitsgruppe zum Code of Conduct wirklich?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, Franziska Grunwaldt, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Entwicklung des CoC wieder einbezogen. Diese Angaben sind teils widersprüchlich und verwirrend, weshalb nun weitere Nachfragen nötig werden. Wir bitten darum, die Fragen ohne Verweise auf andere Drucksachen zu beantworten. Vor diesem Hintergrund…

  7. HH 21/17705 Hamburgs Ganztagsschulen – Müssen Jugendhilfeträger wochenlang auf ihr Geld warten? (II)

    Eingereicht von: Richard Seelmaecker, Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    werden“, teilt der Senat ebenfalls mit. Mehr als 1,5 Millionen Euro Außenstände gegenüber Sorgeberechtigten bieten Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: Bei den von den Abgeordneten zitierten Außenständen in Höhe von rund 1…

  8. HH 21/13729 Digitalisierung durchdacht durchführen – Ist die Selbstfindungsphase des neuen Amtes für IT und Digitalisierung endlich beendet?

    Eingereicht von: Thomas Kreuzmann, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    aktuell? Und wie hoch war bisher im Jahr 2018 die Nachfrage der Behörden nach Unterstützung durch den IT-Projektpool (in VZÄ)? Der IT-Projektpool zählt unverändert 12,29 VZÄ. Insgesamt liegt die Nachfrage der Behörden nach Unterstützung durch den IT-Projektpool…

  9. HH 21/6134 Tatsächliche Reformierung der Leiharbeit und Werkverträge nach dem neuen Referentenentwurf?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Beschäftigungsformen stehen Leiharbeiternehmer /-innen zu den Beschäftigten insgesamt? Bitte entsprechend der Auflistung nach Frage 1. auflisten unter Berücksichtigung von: a. Sozialversicherungspflichtige Beschäftigung b. Teilzeit c. Geringfügig…

  10. HH 21/7548 Internationaler Hochschulstandort Hamburg – Was plant der Senat?

    Eingereicht von: Carsten Ovens, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    17 und Antwort des Senats Betr.: Internationaler Hochschulstandort Hamburg – Was plant der Senat? Wie der Senat auf Nachfrage mitteilte (Drs. 21/7427), studieren derzeit rund 7.300 ausländische Studenten an den staatlichen Universitäten und Hochschulen…

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