kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4039 Bedarfsgerechte Finanzierung statt Mangelverwaltung! Gesetzesentwurf zur Änderung kapazitätsrechtlicher Regelungen an Hamburger Hochschulen gemeinsam mit demokratischen Gremien der Hochschulen überarbeiten!

    Eingereicht von: Martin Dolzer, Sabine Boeddinghaus, Stephan Jersch, Norbert Hackbusch, Deniz Celik, Inge Hannemann, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 151 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/4039 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 4 und Prüfungsleistungen nicht mehr gewährleistet war? Gab es deshalb Proteste oder Beschwerden von Studierenden a) bei den Studierendenschaften, b) bei den Hochschulen…

  2. HH 21/13721 Klimaschutzprojekt fifty/fifty – Was sind Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Umweltbewusstsein an den Schulen dem Senat noch wert?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Stephan Jersch, Deniz Celik, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 47 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/13721 23 b. Wenn ja, ist dabei eine transparente, umfassende und gegebenenfalls ergebnisoffene Befassung gewährleistet und wie genau sieht diese aus? c. Wenn nein, mit welcher sachlichen, fachlichen und rechtlichen Begründung nicht?…

  3. HH 21/3149 Umsetzung von Sanierungsmaßnahmen und Neubauten beim Schulbau in Hamburg – Priorisierungskriterien, Verfahrensweise und Verlauf

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten, enthält Tabelle

    Bauzeitplanung, baulicher/technischer Umsetzung sowie der notwendigen Finanzierung darum gerade im Bereich Schulsanierungen gewährleistet sowie geboten sein. Diesen Gesamtzusammenhang vorangestellt, erwarte ich bezüglich dieser dezidierteren Nachfrage zur…

  4. HH 21/17240 Widersprüche beim Jobcenter team.arbeit.hamburg – Lange Wartezeiten für Betroffene

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    Trägerversammlung des Jobcenters t.a.h. mit den langen Bearbeitungszeiten von Widersprüchen befasst? a. Wenn ja, wie soll gewährleistet werden, dass Widersprüche zukünftig in angemessener Frist bearbeitet werden? Drucksache 21/17240 Bürgerschaft der…

  5. HH 21/2476 Schulabsentismus

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    wird die Bearbeitung und außerschulische Förderung durch die fallzuständigen ReBBZ-Mitarbeiterinnen und -Mitarbeiter gewährleistet. 13. In wie vielen Fällen wurde seit 2012 jährlich die Unterstützung der Polizei gesucht, um die Schulpflicht durchzusetzen…

  6. HH 21/11755 Phase 3 der Integration von Geflüchteten kommt in den Regelklassen an – Wie werden die Übergänge in das schulische Regelsystem aus Internationalen Vorbereitungsklassen (IVK) gestaltet?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, CDU — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    siehe Vorbemerkung. 8. Wird eine wohnortnahe Beschulung bevorzugt? Wenn ja, wie wird diese bei einem möglichen Umzug gewährleistet und begleitet? Wenn sich durch einen Umzug die Schulweglänge erheblich verlängert, kann ein Antrag auf Schulwechsel…

  7. HH 21/13975 Projekt 23+ Starke Schulen – Muss jetzt der Bund dem Senator unter die Arme greifen?

    Eingereicht von: Birgit Stöver, Richard Seelmaecker, Stephan Gamm, Joachim Lenders, Franziska Rath, CDU — Veröffentlicht am — 37 Seiten, enthält Tabelle

    wesentliche Voraussetzung für den Projekterfolg, weil dadurch eine enge Verzahnung der Projektaktivitäten mit dem Schulalltag gewährleistet wird. Es haben bislang 43 Koordinatorinnen und Koordinatoren umfängliche Qualifizierungsmaßnahmen durchlaufen und abgeschlossen…

  8. HH 21/4285 Arbeitsbedingungen bei Asklepios und Mitbestimmungsrechte der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 34 Seiten, enthält Tabelle

    gemäß § 5 Hamburgisches Krankenhausgesetz (HmbKHG) steht die Hygieneaufsicht, die durch die jeweiligen Bezirksämter gewährleistet wird. Dabei handelt es sich um regelhafte beziehungsweise anlassbezogene Begehungen aller Hamburger Krankenhäuser. Im…

  9. HH 21/7514 Produktionsschulen in Hamburg – Entwicklung und aktueller Stand

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Deniz Celik, Martin Dolzer, Norbert Hackbusch, Inge Hannemann, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 51 Seiten, enthält Tabelle

    Sinne des Hamburgischen Schulgesetzes ja keine echte Schule ist) seitens der BSB beziehungsweise der Herkunftsschule gewährleistet? (Bitte erläutern, Rechtsgrundlage nennen und diese als Datei anfügen.) 32. Bezüglich Frage 27.: Wie wurden/werden seit…

  10. HH 21/11098 Schulschwimmen in Hamburg – Aktuelle Datenlage für das Schuljahr 2016/2017

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Fachbehörde die Eignung/Qualifikation der jeweiligen Schulbegleitung für die anspruchsvolle schwimmsportliche Zusatzbetreuung gewährleistet? (Bitte Verfahren und gegebenenfalls Maßnahmen erläutern.) a. Wie viele der inklusiven Schulbegleitkräfte besitzen eine…

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