kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/1293 Demonstrationsgeschehen am 23. März 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  2. SN 6/1204 Demonstrationsgeschehen am 16. März 2015 in Dresden

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…

  3. SN 6/1153 Demonstrationsgeschehen am 02. März 2015 in Chemnitz

    Eingereicht von: Lutz Richter, Die Linke — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatfcunterlagen…

  4. BE 17/14154 Polizeieinsatz rund um die De-facto-Räumung der Gerhart-Hauptmann-Schule

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    werden gesonderte einzelfallbezogene Einsatzdaten zur Anzahl der für bestimmte Aufgaben aufgewendeten Stunde, statistisch nicht erfasst und stehen daher nicht zur Verfügung. Eine Auflistung der insgesamt durch die Unterstützungskräfte geleisteten…

  5. BE 17/13472 Nebentätigkeiten bei der Berliner Polizei und Berliner Feuerwehr

    Eingereicht von: Tom Schreiber, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Anzahl und Art der von den Beschäftigten des Polizeipräsidenten in Berlin ausgeübten Nebentätigkeiten werden statistisch nicht erfasst, so dass für zurückliegende Zeiträume grundsätzlich keine Angaben gemacht werden können. Lediglich für das Jahr…

  6. HH 21/307 Kapazitätsrecht

    Eingereicht von: Dr. Wieland Schinnenburg, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Hochschule zusätzliche Mittel TEU p.a. (2015-2018) UHH 1.527 HAW 374 HCU 402 HfbK – HfMT – TUHH 791 Dabei wird statistisch nicht erfasst, aus welchen Gründen diese zusätzlichen Studierenden aufgenommen wurden. Eine Kostentrennung nach Studierenden,…

  7. BE 17/15889 Willkommensklassen in den Bezirken

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    anfangsphase nur über unzureichende Deutschkenntnisse verfügen, kann nicht getroffen werden, da dieses Merk- mal statistisch nicht erfasst wird. Berlin, den 07. April 2015 In Vertretung Mark Rackles Senatsverwaltung für Bildung, Jugend…

  8. BB 6/330 Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage Nummer 28, Drs 6/55, zum Thema "Mobbing bei der Polizei Brandenburg"

    Eingereicht von: Björn Lakenmacher, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    gemeinsam mit der Dienststelle um Abhilfe zu bemühen. Entsprechende Aktivitäten der Personalvertretungen werden statistisch nicht erfasst. Frage 4: Warum erfolgt keine statistische Erfassung von Mobbingbeschwerden bezüglich eines modernen…

  9. RP 16/5486 Rückführungen

    Eingereicht von: Adolf Kessel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Asylverfahrens. Zu Frage 4: Die Dauer zwischen Entstehen der Ausreiseverpflichtung und der tatsächlichen Ausreise wird statistisch nicht erfasst. Die Gründe, warum in einzelnen Fällen die Ausreisepflicht nach Ablauf der Ausreisefrist nicht zwangsweise durchgesetzt…

  10. SN 6/3014 Landwirtschaftliche Direktvermarkter in Sachsen

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Produktion angeboten und von welchen Herstellern werden diese bezogen? Der Einsatz von regionalen Produkten wird statistisch nicht erfasst. lnsofern liegen der Staatsregierung keine Angaben vor, in welchem Umfang und von welchen Herstellern für das Angebot…

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