kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. ST 7/802 Überblick über Versorgung in Not- bzw. Katastrophenfällen

    Eingereicht von: Matthias Lieschke, AfD — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Reserven gibt es und wie lange halten diese jeweils vor? Bitte schlüsseln Sie detailliert für die jeweiligen Versorger mit Wasser, Elektroenergie und Gas bzw. Heizöl auf. a) Wasserversorgung Die öffentliche Wasserversorgung ist in Sachsen-Anhalt eine…

  2. BE 17/16003 Pack die Badehose ein?! Badegewässer in Berlin

    Eingereicht von: Silke Gebel, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    flächengewässern. Das Baden zählt zu diesem Gemeinge- brauch, welcher durch die Badegewässerverordnung aus schifffahrtsrechtlichen, wasser-rechtlichen und anderen wasserwirtschaftlichen oder hygienischen Gründen einge- schränkt wird. Es besteht damit seit mehr…

  3. TH 6/3216 Probleme im ländlichen Bereich mit dem Anschluss von Haushalten an vorhandene zentrale Kläranlagen

    Eingereicht von: Maik Kowalleck, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    angeschlossenen Haushalte in diesen Kommunen (gemäß Fragen 1 und 2) haben bisher Sanierungsanordnungen von den jeweiligen Wasser-/Abwasser-Zweckverbänden erhalten und wie ist der Stand der Umsetzung? 4. Wie unterstützt die Landesregierung aktuell Eigentümer…

  4. BB 6/7137 Badestellen

    Eingereicht von: Péter Vida, BVB/FW — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Brandenburgischen Wassergesetzes das Baden in oberirdischen Gewässern mit Ausnahme der Gewässer, aus denen zur Trinkwasserversorgung Wasser entnommen wird, für zulässig erklärt. Der Eigentümer eines Gewässern, dass dem Gemeingebrauch unterliegt, kann also nicht…

  5. SH 18/4490 Kitesurfen in Schleswig-Holstein II

    Eingereicht von: Heiner Rickers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz (NLWKN) – Staatliche Vogelschutzwarte – mit dem Titel „Einfluss von Kitesurfen auf Wasser- und Watvögel “ gemeint ist, die in der Schriftenreihe „Informationsdienst Naturschutz Niedersachsen “ erschienen ist. Die…

  6. HH 21/1041 Neues Löschboot der Feuerwehr, neue kleine Boote für Polizei, Feuerwehr, HPA und Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    erfüllen? Grundlagen für den Bedarf sind die gesetzlichen Anforderungen für die Aufgabenwahrnehmung der Feuerwehr auf dem Wasser, das Einsatzgebiet des Löschbootes und die spezifischen meteorologischen, hydrologischen sowie einsatztaktischen Anforderungen…

  7. RP 16/4462 Landesförderung der Feuerwehren im Landkreis Mainz-Bingen

    Eingereicht von: Dorothea Schäfer, Thomas Günther, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    700,00 12 700,00 5 080,00 VE 2015: 2 540,00 VE 2016: 2 540,00 VG SprendlingenGensingen Tragkraftspritzenfahrzeug -Wasser TSF-W für die Feuerwehreinheit Grolsheim 97 500,00 37 000,00 37 000,00 14 800,00 VE 2015: 7 400,00 VE 2016: 7 400,00…

  8. BY 17/6549 Schäden durch den Bau des Erkundungsstollen für den Kramertunnel

    Eingereicht von: Dr. Christian Magerl, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    hydrogeologischen Gutachten aus dem Jahr 2007 angegebenen Größenordnung liegen. Da der Fels jedoch sehr stark zerklüftet ist, tritt das Wasser in der Tunnelröhre flächig aus dem Gestein aus und nicht wie prognostiziert nur an einzelnen Stellen. Mit Beginn der Wasserzutritte…

  9. NI 17/7881 Lagerstättenwasser aus der Förderung von Erdöl und Erdgas: Wie werden radioaktive Stoffe entsorgt?

    Eingereicht von: Elke Twesten, Miriam Staudte, Volker Bajus, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    technischen Gründen ein Einschmelzen nicht möglich ist. Schlämme werden in der Regel thermisch behandelt. Durch den Entzug von Wasser und die Entfernung von Kohlenwasserstoffen erfolgt eine Volumenreduzierung von rund 40 %. Nach der thermischen Behandlung…

  10. SH 18/4680 Mitgliedschaft in Vereinen und Verbänden

    Eingereicht von: Heiner Rickers, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    4 kenntnisse sowie bewährte technische Verfahren in Arbeits- und Merkblättern zusammengefasst , die Eingang in den wasser- und abfallrechtlichen Vollzug finden. Das MELUR begleitet und unterstützt die Arbeit der DWA. Gesellschaft der Förderer…

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