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HH 21/9790 Berichte von Aufsichtskommissionen
erneut besucht. Hier wurde dann ein Protokoll gefertigt (siehe Tabelle 2015 am 22.09.2015). ** Auch nach mehrmaliger Nachfrage der Geschäftsstelle der Aufsichtskommission war es dem Mitglied nicht mehr möglich, ein schriftliches Protokoll vorzulegen…
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HH 21/6115 Verbesserung des Schienenpersonennahverkehrs (SPNV) in Eidelstedt durch die geplante Verlängerung der S21 nach Kaltenkirchen
eingesetzt werden. Ein Einsatz von Langzügen (bestehend aus je drei Triebzügen mit neun Wagen) ist für die prognostizierte Nachfrage nach Kaltenkirchen nicht erforderlich und wegen der nördlich von Eidelstedt auf den Einsatz von Vollzügen ausgelegten Bahnsteiglängen…
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HH 21/5552 Werden nun auch Dritte durch das SGB II in Haftung genommen und mit Bußgeldern bedroht?
Leistungsberechtigte nach Arbeitslosengeld II? Bitte ausführlich mit zuständigen SGB-Gesetzen begründen. 4. Sind Vermieter nach Frage 2. dazu verpflichtet, die Vermieterbescheinigung auszufüllen? Wenn ja, auf welcher genauen Gesetzesgrundlage in Verbindung…
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HH 21/13277 Entwicklung auf der Buslinie 114 in Klein Borstel
der Linie 114 sind im Hamburger Stadtgebiet in den letzten Jahren selten festgestellt worden. Auf vielen Linien ist die Nachfrage gestiegen und folglich das Angebot des HVV ausgeweitet worden.…
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HH 21/800 Vergiftung in der JVA Billwerder? (II)
alle für die Aufklärung des Sachverhalts erforderlichen Maßnahmen getroffen haben. Die Antwort des Senats gibt Anlass zu Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Welche Erkenntnisse liegen den zuständigen Behörden darüber vor, wodurch…
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HH 21/8584 Großsiedlung am Gleisdreieck – Hält sich die Stadt an die Teilverständigung?
Hamburger Innenstadt und nach Bergedorf bietet. Eine Leistungsanpassung im Busverkehrsangebot wird vorgenommen, sobald die Nachfrage dies erfordert. Derzeit ist das Leistungsangebot ausreichend bemessen . 16. Fühlen sich Senat und Bezirksamt an die Teilverständigung…
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HH 21/882 Ausweisungspraxis bei kriminellen Ausländern
Wir nehmen insofern Bezug auf die Schriftliche Kleine Anfrage vom 8. Mai 2015, Drs. 21/450, und die daraufhin erfolgte Nachfrage vom 26. Mai 2015, Drs. 21/515, die der Senat aus Zeitgründen nicht umfassend beantworten konnte. Vor diesem Hintergrund…
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HH 21/11726 Fortbildung zum Thema „Rechtsextremismus und Familie“
Linksextremismus auseinandersetzt und entsprechende Expertise einbindet. Die Planungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen. Je nach Nachfrage zu dieser Veranstaltung und den Rückmeldungen der Teilnehmenden könnten dann Fortsetzungsveranstaltungen geplant werden…
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HH 21/5753 Einzelplan 4 im Haushalt 2017/2018 – Förderung und Integration in den allgemeinen Arbeitsmarkt
die Jahre 2011 bis 2014 jährlich gesamt auflisten und 2015 bis dato monatlich. 6. Wie hoch ist der jeweilige Anteil des nach Frage 5. Personalbestand gesamt zur BASFI? Bitte jeweils nach Jahren von 2011 bis dato auflisten . Siehe Anlage. Die Angaben…
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HH 21/6071 Besserstellung versus Schlechterstellung von Flüchtlingen in Erstaufnahmen mit Hartz-IV-Bezug – Was macht der Senat jetzt? (II)
vom Senat geäußerten Antworten – obgleich sie die Fragestellung nur marginal tangierten – jedoch hinreichend Anlass zu Nachfragen. Damit im Rahmen der Beantwortung durch Zusammenfassungen von Textbausteinen nicht erneut einzelne Fragen in Vergessenheit…
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