kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/7131 Entwicklung und Förderung von Tourismus im Lausitzer Seenland

    Eingereicht von: Luise Neuhaus-Wartenberg, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    „Leipziger Neuseenland" sowie weitere Tagebaufolgeseen im Hinblick auf die touristische, ein¬ schließlich tagestouristische, Nutzung unter Berücksichtigung weiterer Raumansprüche entwickelt und soweit möglich mit angrenzenden Tourismusregionen vernetzt werden…

  2. SN 6/13477 Gefährliche Gegenstände in sächsischen Justizvollzugsanstalten

    Eingereicht von: Katja Meier, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Gefangene werden dann jeweils vor und nach der Besuchsdurchführung durchsucht. Der Anstaltsleiter kann im Einzelfall die Nutzung einer Trennvorrichtung anordnen, wenn dies zum Schutz von Personen oder zur Verhinderung einer Übergabe von Gegenständen…

  3. SN 6/4961 Alleinerziehende mit Leistungsbezug nach SGB II

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Internet soll dies in Form einer Verlinkunq auf die Hornepage der Statistik der Bundesagentur für Arbeit erfolgen. Die Nutzung der Inhalte für gewerbliche Zwecke, ausgenommen Presse, Rundfunk und Fernsehen und wissenschaftliche Publikationen, bedarf…

  4. SN 6/7087 Öffentlich-rechtlicher Rundfunk

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 211 Seiten, enthält Tabelle

    Funktionsauftrag erfüllen zu können. lnsbesondere umfasst der öffentliche Auftrag des MDR vor diesem Hintergrund auch die Nutzung neuartiger Technologien, Verbreitungsformen und programmbezogener Dienstleistungen. Die Staatsregierung ist in diesem Zusammenhang…

  5. SN 6/492 Einstellung Förderung Passivhausstandard - Förderrichtlinie Energie und Klimaschutz (EuK)

    Eingereicht von: Wolfram Günther, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    Dach Anbau, Ersatz Fenster/Türen) 2014 17,7100 Energetische Sanierung eines Betriebsgebäudes (denkmaIgeschützt) - geplante Nutzung als Altenpflegeheim 2014 217,6600 Energetische Sanierung von Betriebsgebäuden - Energetische Dachsanierung der Gewerbehalle…

  6. SN 6/18298 92 Millionen Euro für medizinische Versorgung

    Eingereicht von: Susanne Schaper, Die Linke — Veröffentlicht am — 11 Seiten

    erforderlichen zusätzlichen Landesmittel. 5 Landarztquote Die Staatsregierung bereitet die rechtlichen Grundlagen zur Nutzung einer Vorabquote im Staatsvertrag über die Hochschulzulassung für Landärzte vor, wenn absehbar ist, dass alle anderen Maßnahmen…

  7. SN 6/12565 Ausgaben für die Standortkampagne 2017

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    Bez*llt Å{g jep atl a INSTAGRAM Anzahl Follower: . 01. Januar: 16.238 . 31. Dezember: 24.023 . Anstieg: 47,9 o/o Nutzung der Kampagnen-Hashtags (#simplysaxony, #sogehtsaechsisch) . 31. Januar: 56.721 . 12. Dezember: 113.078 . Anstieg: 99,4o/o…

  8. SN 6/3692 Juristische Folgen von Straftaten im Phänomenbereich "Politisch motivierte Kriminalität - rechts" im Monat Dezember 2015

    Eingereicht von: Kerstin Köditz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten

    auf Asylbewerberheim geworfen 24.10.2015 Meerane Öffentliche Aufforderung zu Straftaten Androhung von Brandstiftung bei Nutzung als Asylbewerberheim bei Facebook 26.10.2015 Zwickau Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen Hakenkreuz…

  9. SN 6/10123 Lehrerfortbildungen

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 31 Seiten, enthält Tabelle

    freier Trägerschaft in der Nutzung von staatlichen Angeboten der Lehrerfortbildung gleichberechtigt. Seite 20 von 21 STAATSMlNlSTERlUM FÜR KULTUS ~SACHsEN Umfasst dieser Teilhabeanspruch auch die kostenfreie Nutzung der Angebote, sofern sie für…

  10. SN 6/1040 Wissenschaftlicher Nachwuchs (Nachfrage zu DRS 5/11262)

    Eingereicht von: Claudia Maicher, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 13 Seiten

    fachübergreifende Qualifizierungsprogramme sowie Unterstützungs- und Fördermaßnahmen u. a. auch für Promovierende an. Neben der Nutzung dieser Angebote durch Promovierende wirken diese auf der Grundlage der Regelungen der Ordnung des Zentrums für den wissenschaftlichen…

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