kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18328 Verteilung, Versorgung und Inanspruchnahme von Haus- und Fachärzte/-innen im Hamburger Stadtgebiet

    Eingereicht von: Deniz Celik, Sabine Boeddinghaus, Martin Dolzer, Dr. Carola Ensslen, Norbert Hackbusch, Stephan Jersch, Cansu Özdemir, Christiane Schneider, Heike Sudmann, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 141 Seiten, enthält Tabelle

    m. Absatz 2 Nummer 3 SGB V); Die für die Sozialversicherung zuständigen obersten Landesbehörden erhalten ein Teilnahme- und Mitberatungsrecht bei bestimmten Verfahren der Zulassungsausschüsse (vergleiche § 96 Absatz 2a SGB V; zum Beispiel bei Nachbestzungen…

  2. HH 21/6264 Gender-Kennzahlen im Haushalt

    Eingereicht von: Mareike Engels, Gabi Dobusch, Bündnis 90/Die Grünen, SPD — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    h b ed ar fs ge re ch te u n d w ir ts ch af tl ic h e H ilf en zu r P fl eg e n ac h d em SG B X II St an d : 7 .1 0. 20 16 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6264 11…

  3. HH 21/20012 Bildungs- und Teilhabepaket in Hamburg – Abfrage für 2019

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 30 Seiten, enthält Tabelle

    Element des gesamten Gesetzespakets, welches für etwa 1 Million Familien mit keinen Einkommen oberhalb der Grundsicherung (SGB II) gedacht ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die bereits im Jahr 2011 eingeführten Bildungs- und Teilhabeleistungen…

  4. HH 21/6544 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Oktober 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    weitere 1.045 unbegleitet und minderjährig eingereiste Ausländer als Volljährige in Hilfen für junge Volljährige nach dem SGB VIII. Im Vorgangsverwaltungs- und -bearbeitungssystem der Staatsanwaltschaft MESTA wird nicht statistisch erfasst, ob es…

  5. HH 21/14007 Situation der Erziehungsberatungsstellen, der Kinder- und Familienzentren und Elternschulen

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 12 Seiten, enthält Tabelle

    Wenn nein, warum nicht? Die Bezirksämter gestalten den Planungsprozess der Angebote auf der Grundlage der §§ 71, 79, 80 SGB VIII unter Beteiligung der bezirklichen Gremien und der Träger der freien Jugendhilfe sowie relevanter Akteure des Feldes.…

  6. HH 21/9764 Abstimmung Hamburgs in der 959. Sitzung des Bundesrates

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    zur Änderung der Kommunalträger- Abrechnungsverwaltungsvorschrift gemäß Artikel 91e Absatz 2 und 3 GG i.V.m. § 48 Absatz 3 SGB II Drucksache 498/17 Ausschussbeteiligung - AIS - VI. Der Verordnung zuzustimmen und die in der Empfehlungsdrucksache…

  7. HH 21/3355 Religiös motivierte Anwerbeversuche und aggressives Verhalten in Schulen, Bildungseinrichtungen und Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit – Gelingt dem Senat der Schutz seiner Jugend? Eine Bestandsaufnahme 2016

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    Reflexionsgesprächen . Zum Erfahrungsaustausch und zu weiterem Informationsgewinn in einem größeren Rahmen werden die AG § 78 SGB VIII Kinder- und Jugendarbeit genutzt (Eimsbüttel, Harburg), sozialräumliche Arbeitskreise oder Sozialraumteams (Harburg, …

  8. HH 21/7590 Damit die Integration gelingt – Nutzt rot-grüner Senat endlich die Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge?

    Eingereicht von: Karin Prien, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Dennis Gladiator, Dr. Jens Wolf, Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    werden, siehe Drs. 21/5832. Im Berichtsmonat Januar 2017 waren in Hamburg in den Rechtskreisen des Sozialgesetzbuches (SGB) II und III insgesamt 18.396 Personen aus dem Kontext von Fluchtmigration aus nicht europäischen Asylherkunftsländern arbeitsuchend…

  9. HH 21/13942 Entwicklung von Deregulierung, Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

    Eingereicht von: Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Gesetz zur Ausführung des Neunten Buches Sozialgesetzbuch – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen - (AG SGB IX) vom 21. Juni 2018 (HmbGVBl. S. 214) Drucksache 21/13942 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…

  10. HH 21/5685 Situation der Erziehungsberatungsstellen, Kinder- Familienzentren und Eltern-Kind-Zentren

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Mehmet Yildiz, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Familienförderung die Fälle sowie im Rahmen der Bundesstatistik die Anzahl der abgeschlossenen Hilfen zur Erziehung nach § 28 SGB VIII. Die Erziehungsberatungsstellen freier Träger berichten über Kennzahlen im Rahmen des Zuwendungsverfahrens. Die Einführung…

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