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BT 18/11458 Deutsches Engagement im Bereich der Sicherheitssektorreform
der EASFCOM-Mitgliedsländer mit dem Schwerpunkt zivile Aspekte einschließlich ziviler Kontrolle von Sicherheitskräften. Zentraler Gegenstand der Trainingskurse für hochrangige Fach- und Führungskräfte wie der „Foundation Course for Peace Support Operations“…
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BT 18/2305 Umwelt-, soziale und Menschenrechtsfragen bei der Vergabe von Hermesbürgschaften
(project related), Menschenrechtsfragen berücksichtigt. Sie spielen bei der Beurteilung der Förde- rungswürdigkeit eine zentrale Rolle. Die internationalen Referenzstandards ent- Deutscher Bundestag – 18. Wahlperiode – 5 – Drucksache 18/2305 halten…
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BT 19/3839 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2018 - Schwerpunktfragen zu Widerrufsprüfungen
differenziert wie möglich darstellen)? Mit dem Qualitätssicherungskonzept des BAMF wird die Qualität der Verfahren sowohl zentral als auch dezentral gesichert. Im operativen Bereich sind derzeit 200,6 VZÄ eingesetzt. Dabei handelt es sich um Teamleiter…
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BT 19/9677 Friedensprozess und Menschenrechtslage in Kolumbien
nach Auffassung der Bundesregierung vor dem Hintergrund der Kritik des Präsidenten Duque am Friedensvertrag, der Besetzung zentraler Posten mit Leugnern des bewaffneten Konfliktes (z. B. beim Centro de Memoria Historica www.elcolombiano.com/colombia/p…
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BT 19/16162 Zur demokratischen Beteiligung von Verbänden, Gewerkschaften und NGOs an Gesetzgebungsverfahren durch die Bundesregierung
Absatz 3 GGO) zu veröffentlichen. Bis zur Errichtung einer zentralen Plattform wird die Veröffentlichung über die Internetseiten der jeweiligen Ressorts erfolgen, auf die auch vom zentralen Internetauftritt der Bundesregierung aus verlinkt wird. Darüber…
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BT 19/2349 Kirchenasyl in Deutschland
Verfahrensabsprache sieht vor, dass besondere Härtefälle im Dublinverfahren von benannten Kirchenvertretern gesteuert und einer zentralen Stelle im BAMF im Rahmen des rechtlich Möglichen zur nochmaligen Überprüfung vorgelegt werden. Eine spezifische Rechtsgrundlage…
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BT 18/1361 Krisenprävention und Konfliktbearbeitung 20 Jahre nach dem Völkermord in Ruanda
Mobilisierung aller VN-Einrichtungen vor Ort bei schweren Menschenrechtsverstößen , einer verstärkten Zusammenarbeit zwischen den Zentralen betroffener Unter- und Sonderorganisationen der Vereinten Nationen bei schweren Menschenrechtsverstößen , einer stärkeren…
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BT 19/7777 Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung in Deutschland
ersetzt. FITKO (Föderale IT-Kooperation) und des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) beschlossen. Die zentralen Dokumente sind unter www. it-planungsrat.de/SharedDocs/Sitzungen/DE/2018/Sitzung_27.html?pos=2 abrufbar. Deutscher Bundestag…
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BT 19/2356 Auf Gefahren des Wolfes hinweisen
Wald informieren. Das gilt auch im Verbreitungsgebiet des Wolfs. Neben dem Monitoring ist die Öffentlichkeitsarbeit ein zentraler Baustein des Wolfsmanagements der Bundesländer . Gerade in Gebieten, die neu vom Wolf besiedelt werden, wird von den zuständigen…
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BT 19/5365 Bürokratische Belastungen innerhalb der Bundeswehr
eingerichtet und mit dem elektronischen Formularmanagementsystem verzahnt. Es ist das Ziel, über das Intranet der Bundeswehr eine zentrale IT-Plattform zur elektronischen Bereitstellung aller Regelungen und Formulare zur Verfügung zu stellen. Darüber hinaus…
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