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HH 21/17881 Nutzung von Dienstmobiltelefonen in der öffentlichen Verwaltung
Maßnahmen wird die Datensicherheit und Datenintegrität auf den Dienstmobiltelefonen der Freien und Hansestadt Hamburg gewährleistet? Rechtliche Grundlagen für die Datensicherheit und Datenintegrität bei der Nutzung von dienstlichen Mobiltelefonen sind…
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HH 21/8568 Nachfragen zu den LSE-Angaben in den Drs. 21/8383 und 21/8385
sichergestellt, dass die Beurteilung der Einzelsituation und entsprechenden Belastungslage der Standorte im Förderbedarf LSE gewährleistet ist? (Bitte Verfahren erklären.) Auf eine schulgenaue Auflistung der nachträglichen Diagnostik der Stadtteilschulen…
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HH 21/14056 Sozialintegrative Fördermöglichkeiten in der Flüchtlingshilfe – Wer kann wo und zu welchem Zweck eine Förderung beantragen?
auf ihrer Homepage und durch Pressemitteilungen. Die Beratung potenzieller Antragsteller wird von allen Bezirksämtern gewährleistet. Richtlinien und Handreichungen über das Antragsverfahren liegen vor und können online abgerufen werden. Auch die Bezirksversammlungen…
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HH 21/3107 Flüchtlingsunterkünfte und die Notwendigkeit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren
nach welchen Kriterien wird hier die Auswahl vorgenommen und deren Vereinbarkeit mit dem einschlägigen Wettbewerbsrecht gewährleistet? Wegen der zwingenden Dringlichkeit zur Schaffung von Folgeunterbringungsplätzen zur raschen Entlastung der Erstaufnahmeeinrichtungen…
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HH 21/12054 Gängelung der Bezirksversammlungen durch den Senat? – Immer noch schwierige Zusammenarbeit zwischen Fachbehörden und Bezirksverwaltungen bei Referentenanforderungen
gerechtfertigt? Wenn ja, warum und wie sieht er die Auskunftsrechte der Bezirksversammlungen dennoch vollumfänglich gewährleistet? Wenn nein, in welchen Fällen warum nicht und was tut er für eine Erhöhung der Entsendungen von Referenten in die Fachausschüsse…
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HH 21/20124 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2019/2020 zum Ende der 21. Wahlperiode
283 19 15 2 247 Quelle: Daten des Bezirksamtes Wandsbek Die Verkehrssicherheit der Spielplätze und Spielgeräte ist gewährleistet. Alle nötigen Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel umgehend ausgeführt…
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HH 21/12415 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2017/2018
Mängelkategorie 1 Mängelkategorie 2 Ohne Mängel 2017 256 10 10 236 Die Verkehrssicherheit der Spielplätze und Spielgeräte ist gewährleistet, alle nötigen Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel umgehend ausgeführt…
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HH 21/12482 Damit die Integration gelingt – Nutzt der rot-grüne Senat tatsächlich alle Chancen der zur Verfügung stehenden Arbeitsmarktprogramme für Flüchtlinge? (II)
erfolgreich beenden können. Ausländerrechtlich muss als Vorbedingung für die Förderung der Zugang zum Arbeitsmarkt gewährleistet sein, damit eine Ausbildung aufgenommen beziehungsweise weiter durchgeführt werden kann. Bei Klärungsbedarf steht hierfür…
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HH 21/8754 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2016/2017
Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/8754 19 Die Verkehrssicherheit der Spielplätze und Spielgeräte ist gewährleistet, alle nötigen Reparaturen und Instandsetzungsarbeiten werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel umgehend ausgeführt…
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HH 21/8699 Die Lebenssituation von Kindern und Jugendlichen in Hamburg – Mittel- und langfristige Handlungsmöglichkeiten gegen Armut
Ressourcen verfügen, dass die Teilhabe der Kinder an den üblichen, relevanten Lebensbereichen nicht oder nur eingeschränkt gewährleistet werden kann. Drucksache 21/8699 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode 2 Obgleich bekannt…
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