kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/6177 Straftaten zwischen dem 1. und 4. Juli 2016

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 9 Seiten

    Möglichkeit, im Katalogfeld "Opferspezifik" den Wert i/erb^r/Flüchtling" zu erfassen. Für die in Frage 1 genannten Straftaten wurde"Asyl bei sieben f^ersonen der Katalogwert, "Asylbewerber/Flüchtling" erfasst. Mit freundlichen Grüßen us Ulbig Anlage Seite…

  2. NI 18/538 Kinderehen in Niedersachsen

    Eingereicht von: Stephan Bothe, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    namens der Landesregierung vom 21.03.2018, gezeichnet Barbara Havliza Vorbemerkung der Abgeordneten 1 600 Flüchtlinge waren 2016 in Deutschland als minderjährig verheiratet registriert. Davon waren rund 360 Mädchen bei der Eheschließung…

  3. NW 17/280 "Nicht mit uns" – Demonstration in Köln

    Eingereicht von: Sven W. Tritschler, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    für Religion (DITIB)“ und der „Islamrat“ hatten zuvor eine Teilnahme abgelehnt. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 17 mit Schreiben vom 31. Juli 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit…

  4. NW 17/718 Kostenloser Führerschein für Asylbewerber

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    mit Schreiben vom 21. September 2017 namens der Landesregierung im Einvernehmen mit dem Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration, dem Minister für Arbeit, Gesundheit und Soziales und der Ministerin für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung…

  5. SN 6/11014 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 3. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    zur Anzeige gebracht? Frage 2: Aus welchen Herkunftsländern stammen die Tatverdächtigen; aner' kannte Asylberechtigte, Flüchtlinge, subsidiär SchuEbedürftige und Geduldete? Zusammenfassende Antwort zu den Fragen 1 und 2: STAATSMINISTËRìUM DER JUSTIZ…

  6. BT 19/12580 Geförderte Projekte des Bundesprogrammes "Demokratie leben!"

    Eingereicht von: Ulrike Schielke-Ziesing, Enrico Komning, Leif-Erik Holm, AfD — Veröffentlicht am — 60 Seiten, enthält Tabelle

    Haus und Landwirtschaft 4.758,56 € 9 ProVie Theater e. V. MITeinANDER – eine interkulturelle Begegnung zwischen Flüchtlingen und Dorfbewohnern 2.464,00 € 10 CJD Nord e. V. Kommunikation ohne Sprache – Alltagshil-fen für geflüchtete Menschen…

  7. HH 21/5316 Sexuelle Belästigung und Gewalt in Schwimmbädern

    Eingereicht von: Dirk Nockemann, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    gehen zurück auf eine interne Mail der Düsseldorfer Polizei zurück, die den Eindruck erwecken konnte, dass insbesondere „Flüchtlinge“ für derartige Taten verantwortlich seien. Dies ist von Zuständigen der örtlichen Bädergesellschaft allerdings bestritten…

  8. TH 6/2651 Leerstand in landesgeförderten Asylbewerberunterkünften

    Eingereicht von: Jörg Henke, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    die Unterbringung von Flüchtlingen eine monatliche Unterbringungspauschale in Höhe von 206,00 Euro je aufgenommenen Flüchtling. Darüber hinaus besteht keine weitere Kostenerstattung des Landes für die Unterbringung von Flüchtlingen. Zu 4.: Nach Mitteilung…

  9. BT 19/4388 Fahndung nach ausreisepflichtigen Ausländern - wachsende Zahlen Untergetauchter und Flüchtiger

    Eingereicht von: Dr. Gottfried Curio, Jürgen Braun, Beatrix von Storch, AfD — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Bericht zu den Empfehlungen Stellung nehmen. 10. In welchem Umfang und Zeitfenster soll das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit qualifiziertem Personal verstärkt und unterstützt werden, damit Asylanträge korrekt geprüft und die Verfahren zur Abschiebung…

  10. BE 18/12680 Genitalverstümmlung - (Teil II)

    Eingereicht von: Jessica Bießmann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Traumatisierung“ betroffenen Frauen ebenfalls Beratung zum Thema Genitalverstümmelung. Für die Arbeit mit weiblichen Flüchtlingen werden derzeit zwei Stellen in Trägerschaft des Familienplanungszentrum Balance e.V. finanziert. Im Rahmen mobiler Beratung…

2.044 kleine Anfragen