kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/11254 Psychotherapeut/-innen in Ausbildung und Ausbeutung

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Dr. Wolfgang Albers, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Tätigkeit in diesen Projekten beträgt die Vergütung in der Regel jeweils 1500 €. Ob bzw. in welcher Höhe die übrigen Kliniken in Ber- lin PiAs während der praktischen Tätigkeit eine Vergü- tung, Aufwandsentschädigung oder dergleichen zahlen, ist nicht bekannt…

  2. BE 17/11177 Verkehrsplanung im Osten Berlins

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    für die genannten Straßenzüge könnte eine auf dem Eisenbahn-Außenring zwischen Ho- henschönhausen/ Marzahn und Flughafen BER verkeh- rende S-Bahn oder Regionalbahn bringen? 5.3 Welche Untersuchung oder Prognosedaten gibt es dazu? Frage…

  3. BE 17/11168 Staatssekretär in sich ausschließenden Funktionen?

    Eingereicht von: Dr. Gabriele Hiller, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Berlin gehört, Ver- anstalter von öffentlich geförderten Großsportevents und somit in hohem Maße von der Förderung des Landes Ber- lin abhängig ist? Zu 1. und 2.: Aus Anlass des BMW-Berlin- Marathons, dem größten, jährlich wiederkehrenden Sport- …

  4. BE 17/13077 Umsetzung der ISV (VII): Geschichtsdokumentation und Forschung

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Carsten Schatz, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    zu erschließen. 4. In welchen Themenfeldern kooperieren die Bun- desstiftung Magnus Hirschfeld und die LADS in der ber- linbezogenen Forschung zur Homosexuellenverfolgung (angekündigt in der Antwort auf die Kleine Anfrage Drs. 17/10448)?…

  5. BE 17/13050 Transfergeldleistungen und Kindergeld für EU-Bürger

    Eingereicht von: Burkard Dregger, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    eine Aufstellung getrennt nach Staatsangehörigkeiten gebeten wird? Zu 1.: Nach dem Bericht des Amtes für Statistik Ber- lin-Brandenburg (AfS) über die melderechtlich re- gistrierten Einwohnerinnen und Einwohner Berlins ergab sich zum 30. Juni…

  6. BE 17/12966 Schulentwicklungsplanung (II): Wer plant für die beruflichen Schulen?

    Eingereicht von: Stefanie Remlinger, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Senatsverwaltungen für Arbeit, Integration und Frauen sowie für Bildung, Jugend und Wissenschaft und der Regionaldirektion Ber- lin/Brandenburg der Bundesagentur für Arbeit eine zu- kunftsfähige schulische Struktur zu etablieren, die dem schnellen…

  7. BE 17/12825 Kommunikation und Kundenservice bei der BVG

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    teilt hierzu mit: „Mit den Verkehrsunternehmen im Verbundgebiet Berlin/Pots- dam, dem VBB sowie insbesondere mit der S-Bahn Ber- lin GmbH finden regelmäßig und anlassbezogen Abstim- mungen zu Baumaßnahmen und deren Kommunikation statt. Darüber…

  8. BE 17/14135 Würdigung ehrenamtlichen Engagements der Freiwilligen Feuerwehr in den Bundesländern

    Eingereicht von: Joschka Langenbrinck, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ein Übergang von der Jugendfeuerwehr zur Freiwilligen Feuerwehr erscheint einfacher. Hierfür unterstützt der Senat die Ber- liner Jugendfeuerwehr, indem er jährlich Gelder für die Förderung im Rahmen eines Schulprojektes bereitstellt. Ziel dieses…

  9. BE 17/16059 Freienvertretung im rbb: Sachstand und Evaluation

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    welche konkrete personelle Unterstützung hält der Senat für an- gemessen? Zu 3.: Der der um Auskunft gebetene Rundfunk Ber- lin-Brandenburg hat zur Frage der personellen Unterstüt- zung für die Büroarbeit der Freienvertretung Folgendes ausgeführt:…

  10. BE 18/15018 Zielsetzungen und Umfang der strategischen Partnerschaft zwischen visitBerlin und easyJet

    Eingereicht von: Sebastian Czaja, FDP — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und Australien für die strategische Tourismusentwicklung Berlins eine wesentliche Rolle, insbesondere im Hinblick auf die BER-Eröffnung und die Akquise weiterer Langstrecken. Weitere projekt- und marktbezogene Zusammenarbeit gab es in der Vergangenheit…

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