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HH 21/6133 Lässt der Finanzsenator die Aufgaben seiner Behörde regelwidrig aus zentralen Projektmitteln finanzieren? (2)
Projektmitteln finanzieren? (2) Aus den Antworten des Senats in der Drs. 21/5931 ergeben sich zahlreiche Unstimmigkeiten und Nachfragen. Ich frage den Senat: 1. Wann genau wurde der Antrag auf Förderung aus dem Effizienzfonds für die in Drs. 21/5931 erwähnte…
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HH 21/4740 Sollen Geflüchtete in Ein-Euro-Jobs „geparkt“ werden?
Arbeitsagentur entstehen und wie verläuft das Ausschreibungsverfahren ? 2. Welchen Platz nimmt Hamburg im Ranking der Bundesländer nach Frage 1. damit ein? Bitte auch die Zahlen der anderen Bundesländer angeben und ins Verhältnis zur Anzahl der in bei Jobcenter…
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HH 21/4785 Kosten der Gewährung von Kirchenasyl in der Hamburger Kirchengemeinde St. Michaelis (2)
Auf den Inhalt der Anfrage wird Bezug genommen. Da die Antworten auf diese Anfrage durchweg ungenügend ausfielen, sind Nachfragen angezeigt. Aus diesem Grunde frage ich nunmehr den Senat: 1. Entspricht es den Tatsachen, dass der Senat durch Vertreter…
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HH 21/10720 Salafismus an Schulen – Wie ist die Lage in Hamburg?
für Schule und Berufsbildung –, Institutionen, Organisationen, Vereine und Einzelpersonen versandt und wird laufend auf Nachfrage verschickt. Weiterhin haben diverse Medien über die Broschüre berichtet, diese der breiten Öffentlichkeit vorgestellt und…
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HH 21/13563 Kooperationsvereinbarung zur Bevorzugung von Zöllnern/-innen im geförderten Wohnungsbau?
veröffentlicht. Die Kooperationsvereinbarung soll die betroffenen Wohnungsunternehmen in dem Bestreben unterstützen, Nachfrage nach Wohnraum an diesen Standorten und über das Quartier hinaus in ihrem Bestand zu generieren sowie die vertretenen Organisationen…
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HH 21/14058 Grundschule Richardstraße platzt aus allen Nähten
Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die im Stadtteil Eilbek geplanten zehn Grundschulzüge reichen aus, um die Nachfrage im Stadtteil zu versorgen. Die drei Schulen im Stadtteil Eilbek (Schule Richardstraße , Schule Wielandstraße, Schule Hasselbrook)…
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HH 21/2711 Öffentlich geförderte Beschäftigung in Hamburg (II) – Was plant der Senat?
Strukturüberlegungen bestehen, wie, wann und wo in den folgenden Jahren die ögB entstehen sollen. Die Unklarheiten geben Anlass zu Nachfragen. Dies vorausgeschickt fragen wir den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage von Auskünften…
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HH 21/2131 Energieversorgung Solarsiedlung Karlshöhe
Ferner wurde den Anwohnern, die seit 1998 ihre Dächer kostenlos zur Verfügung stellen, erst nach Monaten und diversen Nachfragen mitgeteilt, einige Kollektoranlagen seien schadhaft und könnten deshalb nicht mehr genutzt werden. Einige Anlagen wurden…
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HH 21/605 Von wegen olympiareif – Weshalb wird das Schwimmbad auf St. Pauli sonntags für Bürger/-innen geschlossen? (Olympische Spiele II)
Kapazitätsengpässe sind derzeit im Bestand nicht erkennbar. Kapazitäten in den Angebotssegmenten werden bei steigender Nachfrage angepasst, sofern sich dies wirtschaftlich darstellen lässt.…
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HH 21/697 Stresstest bei Anreise – Kreuzfahrtterminal Steinwerder ohne geeignete Anbindung für Passagiere?
Center e.V. Informationen für Kunden (http://www.hamburgcruisecenter.eu/de). Das Callcenter von Hamburg Tourismus gibt auf Nachfrage ebenfalls entsprechende Informationen an Touristen weiter. Drucksache…
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