kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/2166 Ausgangsbilanz im Wahlkreis 6 (Stellingen – Eimsbüttel-West)

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 136 Seiten

    nach dem SGBII (Hartz IV) 4) Ehepaare/Partner mit Kindern unter 18 Jahren Quellen: Bundesagentur für Arbeit (Statistik über SGB II – Empfänger), Statistikamt Nord (übrige Statistiken) 2) Wie viele Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen gibt es jeweils…

  2. HH 21/12415 Entwicklung im Wahlkreis 14 (Rahlstedt) 2017/2018

    Eingereicht von: Karl-Heinz Warnholz, CDU — Veröffentlicht am — 65 Seiten, enthält Tabelle

    Gewerbegebiet geplant. V. Soziales 50. Wie viele Bewohner beziehen im Wahlkreis welche staatlichen Sozialleistungen nach SGB II, SGB XII, AsylbLG und weiteren Gesetzen (bitte in Summe und unterteilt in Familien, Alleinerziehende und Einpersonenhaushalte…

  3. HH 21/8629 Abstimmung Hamburgs in der 956. Sitzung des Bundesrates

    Eingereicht von: Dr. Alexander Wolf, Prof. Dr. Jörn Kruse, Dr. Bernd Baumann, Dirk Nockemann, Dr. Joachim Körner, Andrea Oelschlaeger, Detlef Ehlebracht, AfD — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    Kinder - und Jugendhilfe in Deutschland - 15. Kinder und Jugendbericht - und Stellungnahme der Bundesregierung gemäß § 84 SGB VIII Drucksache 115/17 Drucksache 115/1/17 Ausschussbeteiligung - FJ - AIS - FS - K – Stellungnahme, Zustimmung zu Ziffn…

  4. HH 21/5145 Zusammenarbeit in der Metropolregion Hamburg und zwischen den norddeutschen Ländern – Was wurde erreicht, was ist geplant?

    Eingereicht von: André Trepoll, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Aufsicht der jeweiligen Länder unterliegenden Institutionen der Kranken- und Pflegeversicherung nach § 274 Sozialgesetzbuch (SGB) V für die Länder Mecklenburg-Vorpommern, Schleswig-Holstein und Hamburg in einem gemeinsamen Prüfdienst (Gemeinsamer Prüfdienst…

  5. HH 21/14264 Präventionsmaßnahmen zu Drogensucht, Drogenkonsum, illegalem Drogenverkauf und Drogentod in Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 19 Seiten, enthält Tabelle

    Familien bieten drei Beratungsprojekte an. Zwei dieser Projekte bieten zusätzlich sozialpädagogische Familienhilfe nach dem SGB VIII an. Hamburg ist mit den Instituten DZSKJ, ZIS und ISD Forschungsstandort zur Suchtprävention . Die Gesamtheit der…

  6. HH 21/5853 Ausgangsbilanz Integration zum Konsens mit der Volksinitiative „Hamburg für gute Integration!“ (Teil B)

    Eingereicht von: Karin Prien, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Dennis Gladiator, CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    auf die Bezirksämter wurden sowohl die Einwohnerzahl und die Zahl der Kinder unter drei Jahren als auch soziale Indikatoren (SGB-II-Bezug) und die Zahl der Familienteams berücksichtigt. Für 2016 ergibt sich dabei folgende Verteilung: Für 2017 sind…

  7. HH 21/4142 Arbeits- und Gesundheitsschutz sowie Gesundheitsbedingungen am Arbeitsplatz der Beschäftigten der Freien und Hansestadt Hamburg

    Eingereicht von: Deniz Celik, Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    welche und für welche Behörden, und handelte es sich um Angestellte oder Beamte welchen Geschlechts? Nein. Nach § 84 Abs.2 SGB IX ist die Teilnahme am Verfahren freiwillig und ausdrücklich an die Zustimmung der/des Beschäftigten gebunden. Eine Ablehnung…

  8. HH 21/20104 Stellungnahmefristen zu Senatsdrucksachen – Ignoriert der Senat die Mitwirkung der Bezirke? (II)

    Eingereicht von: Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Bau-Monitoring 2019 SK Di., 19.11.19 Mi., 20.11.19 Fr., 29.11.19 M, A, E, N, W, H Senatsbeschluss im Verfügungsweg ZustAO SGB IX und XII BASFI Do., 21.11.19 Do., 21.11.19 Mi., 27.11.19 Alle Neuregelung des Baumschutzrechts, 2. Abstimmung BUE Fr.…

  9. HH 21/12219 Verwendung von Bundesmitteln für Hamburgs Kinderbetreuung

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 18 Seiten, enthält Tabelle

    Krippenausbauprogramm 2013/2014: Jede geförderte Tagespflegeperson hat die Eignungsvoraussetzungen gemäß §§ 43 Absatz 2 SGB VIII und 1 Kindertagespflegeverordnung zu erfüllen, darf sich weder in einem Insolvenz- noch in einem Vergleichsverfahren befinden…

  10. HH 21/6582 Wie hat sich der Krankenstand bei Jobcenter team.arbeit.hamburg, in der Agentur für Arbeit und in der Hamburger Verwaltung verändert?

    Eingereicht von: Inge Hannemann, Die Linke — Veröffentlicht am — 13 Seiten, enthält Tabelle

    Aufgabenerfüllung gegenüber den leistungsberechtigten Beziehern/-innen von Arbeitslosengeld II oder sonstigen Leistungen nach dem SGB II kommen . Bereits die Drs. 21/91 zeigte deutlich auf, dass die Krankheitsquote innerhalb Jobcenter team.arbeit.hamburg zum…

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