kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. TH 6/1182 Unterrichtung von Kindern und Jugendlichen nichtdeutscher Herkunftssprache an Thüringer Schulen - Teil 3

    Eingereicht von: Wiebke Muhsal, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    der Grundlage der aktuellen Schüler- und Bevölke rungsstatistik vorgenommen. In dieser sind die Flüchtlinge noch nicht enthalten. Aufgrund der Flüchtlings zahlentwicklung, deren regionaler Verteilung und deren Aufteilung auf die Schularten und Klassenstufen…

  2. BE 18/16835 Abschiebungen und Asylzugänge in den ersten drei Quartalen 2018

    Eingereicht von: Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Grundlage der dem Senat vorliegenden Antrags-, Entscheidungs - und Bestandsstatistik des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) beantwortet werden. Diese Statistik weist Antragseingänge und Entscheidungen aus, ohne diese jedoch mit dem Einreisezeitpunkt…

  3. SN 6/18395 Fälle von Sozialleistungsbetrug durch Asylbewerber im 2. Quartal 2019

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Hospitalstraße 7 l0'1057 Dresden Frage 2: Aus welchen Herkunftsländern stammen die Tatverdächtigen; anerkannte Asylberechtigte, Flüchtlinge, su bsid iär Sch utzbedü rftige u nd Ged u ldete? T FreistaatSACHSEN Der Staatsminister Durchwahl Telefon +49 351 564…

  4. SN 6/10462 SGB II Leistungen im Kontext der Fluchtmigration

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 35 Seiten, enthält Tabelle

    sogenannten GIPS-Staaten, also Griechenland, Italien, Portugal und Spanien, am stärksten betroffen. Asylbewerber und Flüchtlinge können in den Arbeitsmarktstatistiken nicht direkt erkannt werden. Es können aber hilfsweise Auswertungen nach der Staatsangehörigkeit…

  5. BE 18/11319 Kriminalitätsentwicklung und -schwerpunkte in Spandau

    Eingereicht von: Carsten Ubbelohnde, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    und geständige Personen . Quelle: DWH FI, 1. Juni 2017 2.2. Wie viele tatverdächtige Asylbewerber und anerkannte Flüchtlinge gab es in Spandau in den Jahren 2014 – 2017 (aktuell)? (aufgeschlüsselt nach Straftatengruppen und Jahren) Zu 2.2…

  6. HH 21/12329 Herausforderungen für das Gesundheitswesen durch Migration

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Wissenschaftler am Nationalen Referenzzentrum (NRZ) einen multiresistenten Stamm der Tuberkulose nachweisen konnten, der durch Flüchtlinge über das Horn von Afrika nach Europa gelangt ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Bei wie vielen in…

  7. SN 6/12208 Kinderehen in Sachsen 2017, zugleich Nachfrage zu Drs. 6/9758

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    24. August 2017 den Antrag auf Aufhebung der Ehe zwischen einer minderjährigen syrischen Staatsangehörigen (anerkannter Flüchtling) und eines volljährigen syrischen Staatsangehörigen beim Amtsgericht Plauen, Familiengericht, gestellt. Gemäß § 1314 Abs…

  8. ST 7/1745 Verifizierung von Mehrfachidentitäten bei Asylbewerbern

    Eingereicht von: AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Zuständig für die Überprüfung der Identität von Asylbewerbern bei der Asylantragstellung ist das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Das BAMF prüft die Daten des Antragstellers mit denen des Ausländerzentralregisters (AZR) sowie des Bundeskriminalamtes…

  9. BE 18/17075 Leerstehende Flüchtlingsunterkunft in der Karl-Marx-Straße 269-273

    Eingereicht von: Dr. Kristin Brinker, Hanno Bachmann, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    seinerzeit vertreten durch das Landesamt für Gesundheit und Soziales, schloss angesichts des damaligen großen Zustromes an Flüchtlingen mit der Tamaja einen Betreibervertrag zum Bau und Betrieb einer Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete, Asylbegehrende…

  10. MV 7/3028 Verpflichtungserklärungen und Erstattungsbescheide in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Thomas de Jesus Fernandes, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    Inneres und Europa Mecklenburg- Vorpommern vom 26. September 2013 zur „Erteilung von Aufenthaltserlaubnissen für syrische Flüchtlinge, die eine Aufnahme durch ihre in Deutschland lebenden Verwandten beantragen - Anordnung nach § 23 Absatz 1 des Aufenthaltsgesetzes…

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