kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BT 18/2087 Mögliche Havarierisiken im Rahmen der Elbvertiefung

    Eingereicht von: Dr. Valerie Wilms, Anja Hajduk, Harald Ebner, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    erst kurz vor Anlaufen der größeren Containerschiffsgeneration erweitert. Im entsprechenden Planfeststellungsbeschluss der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung zur Erweiterung der Wendestelle Bremerhaven aus dem Jahr 2006 heißt es dazu allerdings : „Zur…

  2. RP 16/1406 Sperrung der Sieg auf rheinland-pfälzischer Seite für Kanufahrten bei Niedrigwasser der Sieg analog dem entsprechenden Verbot des Landes Nordrhein-Westfalen

    Eingereicht von: Dr. Peter Enders, CDU — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    die Kanufahrten bei Niedrig - wasser auf der rheinland-pfälzischen Seite der Sieg haben? 3. Inwieweit gibt es Erkentnisse über auch finanzielle Auswirkungen und Aufwendungen durch die Kanufahrten bei Sieg-Niedrig - wasser im Uferbereich (Zustand ggf.…

  3. HH 21/6077 Neuländer Baggersee

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    aufgelassene Kiesgrube, die sich nach Ende der Nutzung sukzessive mit Wasser gefüllt und einen relativ kalten und tiefen See gebildet hat. Der See wird heute zu Freizeitaktivitäten wie Wasser-Ski, Segeln und Angeln genutzt, bietet aber auch Lebensraum für…

  4. MV 6/316 Reparaturkosten Asylbewerberheim Jürgenstorf

    Eingereicht von: Tino Müller, NPD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    auszurunden und der Fußbodenrand mit einem Kehlsockel zu versehen. Die Fußböden sind so herzurichten, dass ein Ablaufen des Wassers mit dem dafür erforderlichen Gefälle möglich ist. Der Schimmelpilzbefall an Wänden und Decken ist zu beseitigen. Die für…

  5. HH 21/1233 Regenwasserabgabe und Sielnetz

    Eingereicht von: Andrea Oelschlaeger, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbereitung der geplanten Änderung des Sielabgabengesetzes zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr ist durch HAMBURG WASSER (HW) eine Luftbildauswertung in vordefinierten Bereichen mit vorhandenen Misch- und Regenwassersielen durchgeführt worden…

  6. HH 21/7354 Elbvertiefung – Wie gut ist der Senat vorbereitet? (III) – hier: Planung der Ausschreibung, Zuständigkeiten und Qualität der Planung

    Eingereicht von: Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 6 Seiten

    Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf der Grundlage von Auskünften der Hamburg Port Authority AöR (HPA) sowie der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) wie folgt: 1. Warum ist das „Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb“…

  7. BW 16/372 Herbizideinsatz auf Nichtkulturland in Baden-Württemberg

    Eingereicht von: Bernd Gögel, AfD — Veröffentlicht am — 6 Seiten, enthält Tabelle

    BNatSchG zu beachten. Die Deutsche Bahn AG ist verpflichtet, sich an die Vorgaben und Nebenbestimmungen hinsichtlich des Wasser- und Naturschutzrechts sowie der Dokumenta - tionspflichten im Genehmigungsbescheid des Eisenbahnbundesamtes zu halten. …

  8. HH 21/4602 Wassertiefenmessung im Hamburger Hafen durch die HPA

    Eingereicht von: Ralf Niedmers, CDU — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Lotsignale durchführt, einer Schallwellensende- und -empfangseinheit (Echolotschwinger), die sich bei der Messung ständig im Wasser befinden muss und die Schallwellen aussendet und nach Reflektion am Gewässergrund wieder empfängt. Ein Fächerecholot sendet…

  9. BY 17/1342 Polizeigebäude in Bayern

    Eingereicht von: Prof. Dr. Peter Paul Gantzer, SPD — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    Heizhaus Sanierungen Im Bau 1,71 „Kartenhaus“ Sanierung Im Bau 0,45 VII. BPA Sulzbach-Rosenberg Nabburg Infrastruktur Sanierung Wasser- speicher, -leitungen Im Bau 0,90 2. Welche Polizeigebäude in Bayern sind sanierungsbedürftig , werden aber derzeit nicht…

  10. ST 7/3544 Fragen zu Artenschutz und Biberpopulation

    Eingereicht von: Matthias Lieschke, AfD — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    allem durch Biberbautätigkeit der Hammerbach im Bereich des Hammerbachtals bei Eisenhammer völlig verödet. Alle vorher im Wasser lebenden Tiere sind somit nicht mehr existent . Rechtfertigt der Biberschutz nur weniger Elbe-Biber die in der Dübener Heide…

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