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BE 18/11629 Aufrechnung von darlehensweise erbrachten Mietkautionen und Genossenschaftsanteilen mit SGB-II-Leistungen
Aufrechnungen (30 Prozent) zurückzugreifen ist (LSG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 29.07.2015, Aktenzeichen L 32 AS 1688/15 B ER). Im Übrigen wird (auch im Hinblick auf eine einheitliche Verwaltungspraxis) auf die Ziffern 8.3 Abs. 5 und 10.2 Abs…
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BE 17/14909 Gedenken an Hannah Höch zum 125. Geburtstag
Gedenkort einrichten? Zu 2. und 3.: Hannah Höch lebte bis zu ihrem Tod am 31.05.1978 in ihrem Haus, An der Wildbahn 33, in Ber- lin-Heiligensee. Danach bezog es der Bildende Künstler Johannes Bauersachs, der das Anwesen 2005 erwarb und hierbei die…
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BE 17/14364 Insolvenzen in Berlin
vergleichbare Angaben aus anderen Bundesländern, und wie bewertet der Senat die durchschnittliche Dauer von Insolvenzverfahren in Ber- lin? Zu 2. und 3.: Dem Senat liegen zur durchschnittlichen Dauer von Insolvenzverfahren in Berlin und aus anderen …
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BE 17/15605 Zusammenarbeit von Bezirksamt Lichtenberg und Kappe e.V.
Verbindlichkeit und Planungssi- cherheit solcher Schulentwicklungsplanungen? Zu 7.: Die Fragestellung ist durch den Senat von Ber- lin nicht nachvollziehbar. Im Bezirk Lichtenberg besteht seit Jahren die Erkenntnis, dass ein steigender Bedarf an Schülerplätzen…
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BE 17/15763 Nach der Haasenburg - hat das "Bündnis für die Schwierigen" Abhilfe geschaffen?
gegenüber dem Leistung erbringenden freien Träger. Auch Berliner Kin- der und Jugendliche, die in Einrichtungen außerhalb Ber- lins untergebracht sind, können diese Möglichkeit nutzen. Die Ombudsstelle ist nicht weisungsbefugt, sondern eine unabhängige…
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BE 17/15719 Trägerwechsel bei der Anlaufstelle für europäische Wanderarbeiter: Mittelvergabe nach "Gutsherrenart"?
Integration, Frauen und berufli- che Bildung des Abgeordnetenhauses vorgestellt (siehe S. 24): http://www.parlament-ber- lin.de/ados/17/ArbIntFrau/protokoll/aif17-053-wp.pdf 9. Mit wem – außer dem Senat - steht dieser neue Träger in Kooperation…
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BE 17/16291 Wie smart ist Berlin wirklich?
Mitte 2015 wird in Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Forschung ein Um- setzungsplan erarbeitet, der Projekte der Smart City Ber- lin inklusive entsprechender Meilensteine, Zuständigkei- ten und einzubeziehender Partner ausweist.“ Sollte die Frage auf…
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BE 17/10414 Was passiert am Obersee?
EU dessen Kosten trägt, weil es sich um einen Pilotversuch handele? Antwort zu 9: Die Bodenfilter, die sich bereits in Ber- lin seit 2004 sehr gut bewährt haben (Biesdorfer Baggersee , Halensee, Adlershof, Blankenburg) werden nunmehr erstmals unter…
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BE 17/12873 Wann trinkt Berlin bleifrei?
von 10 Mikrogramm Blei pro Liter Trinkwasser einhalten zu können? Zu 5.: Der Senat schätzt den Handlungsbedarf in Ber- lin als nicht sehr hoch ein. Die Berliner Wasserbetriebe (BWB) haben 2005 in Kooperation mit den bezirklichen Gesundheitsämtern…
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BE 17/12514 Sicherheit bei den Berliner Bäderbetrieben (I): Zugangsbeschränkungen, Hausverbote und Räumungen als effektive Sicherheitsmaßnahmen?
/ 12 514 2 4. Sind kurzfristige Einlassbeschränkungen für be- stimmte Bevölkerungsgruppen zu Einrichtungen der Ber- liner Bäderbetriebe in diesem Jahr oder in den vergange- nen fünf Jahren bereits häufiger vorgekommen? a) Wenn ja, wann…
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