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HH 21/3416 Mitarbeiter/-innen in den Service-Centern von Jobcenter team.arbeit.hamburg
zugeschickt oder Bearbeitungssachstände berichtet. Weitere Aufgaben sind fallbezogene Auskünfte, zum Beispiel Klärung von Nachfragen zu Schreiben und Bescheiden, die Aufnahme und Bearbeitung von Veränderungsmitteilungen, die Erfassung von Datensätzen…
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HH 21/16889 Kosten bei der Herstellung von Gehwegüberfahrten
Eigenbeauftragung durch den Anlieger legen Auftraggeber- und Auftragnehmerseite untereinander den Preis fest, die durch Angebot und Nachfrage des Marktes reguliert werden. Im Übrigen siehe Antwort zu 1. 5. In wie vielen Fällen gab es Beschwerden in Bezug auf die…
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HH 21/18697 Rolle rückwärts des Generalstaatsanwalts – Wird die Staatsanwaltschaft nun in für justizfremde Zwecke missbraucht oder nicht?
zeitnah die Sach- und Rechtslage zu beurteilen, die ihr von Gesetzes wegen obliegende Aufsicht auszuüben und auf berechtigte Nachfragen von dritter Seite Auskunft zu geben. In Ziffer 1. der AV legt diese fest, dass der Justizbehörde über Strafsachen zu…
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HH 21/20237 Flächenvorsorge für Kindertagesstätten im Bezirk Harburg
So besteht eine höhere Flexibilität zur Errichtung von Kindertageseinrichtungen und zur Anpassung des Angebots an die Nachfrage nach Kita- Plätzen. Dies zeigt sich auch darin, dass die Zahl der in Hamburg tatsächlich vorhandenen rund 1 140 Kindertageseinrichtungen…
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HH 21/19779 Anstoßpunkt „Guerilla-Marketing“ – Zur aktuellen Situation des Wildplakatierens in Hamburg (II)
Wildplakatierens in Hamburg (II) Die Antworten des Senats auf meine Schriftliche Kleine Anfrage, Drs. 21/19460, bieten Raum für Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Wie viele sogenannte Fälle des Wildplakatierens wurden von der Zentralstelle…
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HH 21/13666 Hat der Senat die richtigen Maßnahmen zur Bekämpfung des Erziehermangels ergriffen?
Heilerzieher jeweils vorgesehen? Wie viele waren es jeweils im ausgelaufenen Jahr? Schulplätze werden entsprechend der Nachfrage eingerichtet. Zum Schuljahresbeginn 2018/2019 liegen den staatlichen sozialpädagogischen Schulen mit Stichtag 1. Juli 2018…
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HH 21/7844 Kommt Rot-Grün inzwischen seiner Verpflichtung der Kontrolle der privaten Wach- und Sicherheitsdienste in Hamburger Flüchtlingsunterkünften nach? (II)
Kleine Anfrage Drs. 21/7644 sorgt leider aufgrund von Widersprüchen und Ungenauigkeiten bei der Beantwortung dafür, dass Nachfragen notwendig werden. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Gemäß der Antwort auf die erste Frage der Drs. 21/7644…
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HH 21/5631 Präsentationsprüfungen im Abitur – Eine sozialdemokratische Ungerechtigkeit
Rückkoppelungsgespräche mit den Schulen sind erst nach den Sommerferien möglich, wenn die Schulen für die entsprechenden Nachfragen wieder zur Verfügung stehen. Die Vervollständigung der Einzeldatensätze der Schu- Bürgerschaft der Freien und Hansestadt…
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HH 21/6494 Salafisten im Fokus – Ein Querschnitt der Hamburger Szene (II)
stehenden Zeit nicht möglich. Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode Drucksache 21/6494 3 Nachfragen bei der für politisch motivierte Delikte zuständigen Abteilung der Staatsanwaltschaft sowie bei der Generalstaatsanwaltschaft…
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HH 21/6454 Hamburger Innovations-Wachstumsfonds – PR-Gag des Senats oder ernsthafter Beitrag zur Stärkung der Gründerszene?
bereits erste Zusagen aus der Wirtschaft, hieß es vonseiten der SPD- Fraktion. Im Juli dieses Jahres musste der Senat auf Nachfrage einräumen, dass die selbst gesetzten Ziele bislang nicht erreicht worden seien (Drs. 21/5160). Tatsächlich lag zu diesem…
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