kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/4917 Was steckt hinter der Kommentierung 2016 zur Dekadenstrategie?

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, Carl-Edgar Jarchow, Katja Suding, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    Sommerspiele 2024) 44 Förderung des Ehrenamtes Ja 45 Hamburg setzt sich für die Umsetzung des Bundeskinderschutzgesetzes (SGB Vlll § 72) ein und fördert dieses. Nein Gesetzesbindung der Verwaltung. Dies erfolgt unabhängig von der Dekadenstrategie…

  2. HH 21/6223 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende September 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    verweisen. Siehe Anlage 2 und Drs. 21/5811. 11. Wie viele Flüchtlinge befinden sich Ende September 2016 im Regelsystem des SGB II? Wie viele davon sind Männer, wie viele Frauen? Bitte Zahlen direkt angeben und nicht auf Arbeitsagentur verweisen. Siehe…

  3. HH 21/15961 Bildungs- und Teilhabepaket in Hamburg

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, AfD — Veröffentlicht am — 22 Seiten, enthält Tabelle

    Element des gesamten Gesetzespakets, welches für etwa 1 Million Familien mit kleinen Einkommen oberhalb der Grundsicherung (SGB II) gedacht ist. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die bereits im Jahr 2011 eingeführten Bildungs- und Teilhabeleistungen…

  4. HH 21/17240 Widersprüche beim Jobcenter team.arbeit.hamburg – Lange Wartezeiten für Betroffene

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 15 Seiten, enthält Tabelle

    anschließenden Klage der ALG-II-Bescheid vorläufig gültig ist. Da der Widerspruch in der Regel keine aufschiebende Wirkung hat (§ 39 SGB II), sind die Betroffenen über einen unrechtmäßig langen Zeitraum mit den Konsequenzen eines womöglich fehlerhaften Bescheids…

  5. HH 21/17790 Mehr Bildungsgerechtigkeit – Kostenlose Ferienbetreuung für bildungs und teilhabepaket-berechtigte Schülerinnen und Schüler

    Eingereicht von: Mareike Engels, Olaf Duge, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Teilnahmequoten, auch in der Ferienbetreuung, war die Wahrnehmung von Ferienangeboten durch Kinder sozial benachteiligter Familien mit SGB-II-Bezug mit etwa 25 Prozent verhältnismäßig gering. Für die meisten Familien, die auf Transferleistungen angewiesen sind,…

  6. HH 21/612 Fachkräftemangel – Wie wird die Berufsausbildung in Hamburg gestärkt?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Karin Prien, Richard Seelmaecker, Karl-Heinz Warnholz, Dr. Jens Wolf, CDU — Veröffentlicht am — 67 Seiten, enthält Tabelle

    Fördermaßnahmen der BSB im Übergangsbereich; Stichtag 31.12. 2013 Agentur für Arbeit Hamburg; Maßnahmen nach § 51 und § 54 SGB III Berichtszeitraum 10/2013 bis 09/2014 Hamburger Institut für Berufliche Bildung; Bildungsgänge der schulischen Berufsvorbereitung…

  7. HH 21/12280 Kommt der Senat dem Schutzauftrag pflegebedürftiger Menschen nach?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 21 Seiten, enthält Tabelle

    die gemeinsame Verantwortung für die pflegerische Versorgung und die pflegerische Versorgungsstruktur ab, wie sie in § 8 SGB XI verankert ist. Die Zusammenarbeit und Beteiligung findet in Hamburg insbesondere im Landespflegeausschuss und seinen Arbeitsgruppen…

  8. HH 21/14387 Arbeitsplätze in der Tourismusbranche

    Eingereicht von: Stephan Jersch, Die Linke — Veröffentlicht am — 17 Seiten, enthält Tabelle

    Jahren entwickelt? Siehe Anlagen 2 bis 6. Die Standardauswertung bezieht sich auf die erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im SGB II. Die Daten der Zeitreihe liegen ab dem Jahr 2013 vor. Im Übrigen Vorbemerkung. 9. Wie viele Verfahren wegen der Umgehung…

  9. HH 21/9563 Soziale Lage und Sozialindex – Gerechte Mittelzuteilung für Hamburgs Grundschulen?

    Eingereicht von: Sabine Boeddinghaus, Die Linke — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Bezüge nach SGB II angewiesen ? (Bitte mit Nennung von Standort, Sozialindex und Bezirk in absoluten Zahlen und in Prozent zur Gesamtschüler-/-innenschaft der jeweiligen Grundschule in einer Excel-Tabelle angeben.) Daten zu Bezügen nach SGB II sind in…

  10. HH 21/11312 Stand der Arbeitsmarktpolitik im Hinblick auf die öffentlich geförderte Beschäftigung.

    Eingereicht von: Dr. Carola Ensslen, Die Linke — Veröffentlicht am — 40 Seiten, enthält Tabelle

    tige Beschäftigungsmöglichkeiten für arbeitslose SGB-II-Empfängerinnen und -Empfänger zu schaffen. Dabei handelt es sich um die Programme: - FAV (Förderung von Arbeitsverhältnissen gemäß § 16e SGB II); - STAFFEL (Soziale Teilhabe durch Arbeit für…

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