-
BT 18/8784 EU-Drohnen auf der "Weltraumdatenautobahn" von Airbus
in vier Interessenbereichen erfolgen. Die Europäische Kommission nennt hierfür die griechisch-türkische Seegrenze, das zentrale Mittelmeer vor Libyen, die Straße von Gibraltar und das östliche Mittelmeer um Zypern. Die Drohnen sollen von mobilen Einheiten…
-
BT 19/15727 Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest
Deutscher Bundestag – 19. Wahlperiode b) Welche behördlichen Ebenen sind in den Krisenplan eingebunden? Das BMEL ist die zentrale zuständige Behörde im Bereich Tierseuchen- Krisenzentrum. Das Krisenzentrum hat folgende Aufgaben: • Monitoring und Bewertung…
-
BT 18/11391 Polizei- und Zolleinsätze im Ausland (Stand: viertes Quartal 2016)
welchen Standorten, Es erfolgten keine Einsätze von Dokumentenberatern für FRONTEX. b) als Mitarbeiter in der Warschauer Zentrale (bitte mit der jeweiligen Funktion auflisten), Funktion Anzahl Head of Operations Division 1 Situation Centre 1 Training…
-
BT 18/10760 Umgang der Bundesregierung mit Anliegen der Bürgerinnen und Bürger
LB3-Bürgerdialog seine Arbeit aufgenommen. In 2015 wurden Bürgeranfragen teilweise noch von den Facheinheiten und teilweise bereits zentral von LB3 beantwortet. LB3 hat in 2015 rd. 4 000 Anfragen schriftlich beantwortet 20 Zahlen beziehen sich auf den tatsächlichen…
-
BT 19/6787 Langsamfahrstellen im Netz der Deutschen Bahn
zur Behebung, eingeleitete Maßnahmen , Folgewirkungen und Verspätungen aufgrund der Langsamfahrstellen sind auf Basis des zentral geführten Langsamfahrstellen-Monitorings nicht möglich . 6. Wie lange dauerte im Schnitt die Beseitigung der Langsamfahrstellen…
-
BT 19/16334 Fallkomplex Franco A. - Munition und Sprengstoff bei Mathias F.
19/13541 aufgeführten Munitionsdiebstähle und -verluste sind die im Rahmen des Meldewesens für Militärische Sicherheit gemäß Zentraler Dienstvorschrift A2-130/1-0-1 angezeigten Vorfälle. Diese können allerdings nur gemeldet werden , wenn sie z. B. aufgrund…
-
BT 19/13839 Zur Situation von Care Leavern in Bayern
Mitgliedstaats bis zu ihrer Vernichtung oder ihrem Verbringen aus dem Staatsgebiet des jeweiligen Mitgliedstaats anhand eines zentralen Systems rückverfolgbar sein müssen. Zu diesem Zweck wird das Nationale Waffenregister ausgebaut. Im Nationalen Waffenregister…
-
BT 18/5572 Seenotrettung auf dem Mittelmeer und deutsche Rettungskapazitäten
möglich weiter differenzieren nach Rettungsregion bzw. zentralen Fluchtrouten, Flaggenstaaten der Rettungsboote, Seemeilenzonen usw.)? Nach Kenntnis der Bundesregierung wurden auf der zentralen Mittelmeerroute nach Italien im Jahr 2014 ca. 170 000…
-
BT 19/3861 Ergänzende Informationen zur Asylstatistik für das erste und zweite Quartal 2018 - Schwerpunktfragen zur Asylverfahrensdauer
danach betrachtet werden, ob sie in so genannten Ankunftszentren, in Entscheidungszentren, in den Außenstellen oder der Zentrale entschieden wurden (bitte jeweils auch nach den 15 wichtigsten Herkunftsländern differenzieren )? Die Angaben können den…
-
BT 18/6456 Die sogenante "Nahles-Rente" - Gemeinsame Einrichtungen als mögliche neue Form betrieblicher Altersversorgung
Forschungsvorhabens bis spätestens Ende 2015 vorgelegt werden. Im Anschluss soll die Studie veröffentlicht werden. c) Welche sind die zentralen Fragen der Studie, und welche Forschungslücken sollen mit ihrer Hilfe geschlossen werden? Der Fokus des Gutachtens liegt…
3.265 kleine Anfragen