kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/13748 Das Austauschprogramm Fudan University – Hamburg

    Eingereicht von: Prof. Dr. Jörn Kruse, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Verfügung gestellt. Die Kosten der Unterkunft sowie die anfallenden Kosten auf der Partnerseite werden von der UHH statistisch nicht erfasst. 7. In wie vielen Fällen hat die Universität Hamburg in den Jahren 2012 bis einschließlich 2017 sowie in der ersten…

  2. HH 21/13783 Abfälle und Recycling in Hamburg

    Eingereicht von: Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    thermisch verwertet. Diese Anteile sind bei den getrennt gesammelten Fraktionen unterschiedlich hoch und werden statistisch nicht erfasst. 3) Wie viele Abfälle welcher Kategorien (Organik (kompostierbar/nicht kompostierbar); Verbunde (Verbundverpackungen…

  3. TH 6/1302 Kontrolle der freiwilligen Ausreise von Asylbewerbern

    Eingereicht von: Stephan Brandner, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    : Die Anzahl der Fälle der finanziellen Förderung einer freiwilligen Ausreise, ohne Nachweis der Ausreise, wird statistisch nicht erfasst. Darüber hinaus verweise ich auf die Antworten zu den Fragen 1 und 2. Grundlage für die Förderung der freiwilligen…

  4. BE 17/17038 Praxis der Bestandsdatenauskunft nach § 113 Telekommunikationsgesetz (TKG) im Land Berlin

    Eingereicht von: Dr. Simon Weiß, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Zeitpunkt von der Abteilung II der Senatsverwaltung für Inneres und Sport gestellten Auskunftsersuchen wurden statistisch nicht erfasst. Ausländerbehörde Berlin Die Ausländerbehörde Berlin hat im Jahr 2015 nach der Gesetzeseinführung des §…

  5. SN 6/4706 Kosten der Abschiebungen im Februar 2016

    Eingereicht von: André Barth, AfD — Veröffentlicht am — 2 Seiten, enthält Tabelle

    Abschiebungskosten abgelehnter Asylbewerber, für die die Zentrale Ausländerbehörde Chemnitz zuständig ist, werden statistisch nicht erfasst. Eine gesetzliche Verpflichtung dazu besteht nicht. Beantwortung der Frage. Die erfragten Angaben können auch nicht…

  6. NW 17/6459 Interessenvertretung für Schulleitungen in NRW

    Eingereicht von: Jochen Ott, Eva-Maria Voigt-Küppers, SPD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    erwünscht). Die Anzahl der Schulleiterinnen und Schulleiter, die ihre Funktion wieder aufgegeben haben, wird statistisch nicht erfasst. In den letzten Jahren sind dem Ministerium für Schule und Bildung lediglich zwölf Einzelfälle bekannt geworden…

  7. NI 17/7385 "Reichsbürger" in Niedersachsen - Was passiert?

    Eingereicht von: CDU — Veröffentlicht am — 16 Seiten, enthält Tabelle

    insbesondere im Raum Hannover , steigend. Im Geschäftsbereich des Justizministeriums werden derartige Vorfälle statistisch nicht erfasst, die nachfolgenden Zahlen aus dem gesamten Kalenderjahr 2016 beruhen auf Vorfällen, zu denen präsentes Wissen vorhanden…

  8. MV 7/1619 Badetote in Mecklenburg-Vorpommern

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, BMV — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    deutsch Lauterbach 23.08. 28 deutsch Dierhagen 27.08. 31 ruandisch Die abschließende Unfallursache wird statistisch nicht erfasst. Das Ergebnis einer in der Regel durchgeführten Obduktion wird nur an den Staatsanwalt übermittelt, sodass nur…

  9. HE 19/5316 Sexuelle Belästigung und Übergriffe an hessischen Schulen

    Eingereicht von: Gabriele Faulhaber, Die Linke — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    wechselten nach Bekanntwerden der Vorfälle die Schule? Gründe für Schulwechsel von Schülerinnen und Schülern werden statistisch nicht erfasst. Wiesbaden, 30. Oktober 2017 Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz…

  10. SH 18/1096 Personalausstattung Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr Schleswig-Holstein

    Eingereicht von: Hans-Jörn Arp, CDU — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Ingenieuren bestehenden Fachkräftemangels regelmäßig Vakanzen von einigen Monaten auf. Diese werden vom LBV-SH statistisch nicht erfasst; nähere Angaben sind daher nicht möglich. Drucksache 18/1096 Schleswig-Holsteinischer Landtag - 18. Wahlperiode…

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