kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/12509 Evaluation und Überarbeitung der Rahmenlehrpläne

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    http://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/10339.html. Siehe hierzu auch Anlage 1. 3. Welche konkreten Arbeitsaufträge wurden den Ber- lin-Brandenburgischen Arbeitsgruppen zur Evaluation und Überarbeitung der Rahmenlehrpläne von wem bisher erteilt? …

  2. BE 17/11946 Tiefe Geothermie im Raum Berlin

    Eingereicht von: Philipp Magalski, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Gaswerke Aktiengesell- schaft wurde eine Erlaubnis zur Aufsuchung von Erd- wärme auf einem ca. 75 qkm großen Erlaubnisfeld in Ber- lin-Tempelhof durch das LBGR erteilt. 4. Wie groß sind die Erlaubnisfelder und/oder Bewil- ligungsfelder der unter…

  3. BE 17/11842 Atomkraft in Polen - was macht der Senat?

    Eingereicht von: Michael Schäfer, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Ausrichtung des polnischen Atomprogramms mit dem Elektrizitätsbinnenmarkt nicht vereinbar ist (siehe u.a.: www.gruene-fraktion-ber- lin.de/sites/default/files/Stellungnahme_PolnischesKern- energieprogramm.pdf)? Wenn ja: Welche rechtlichen Möglichkeiten…

  4. BE 17/11297 Initiative "Mehrwert" der öffentlichen Unternehmen - gibt es Neues?

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Rahmen der Plattform und Ini- tiative Mehrwert ergeben? Wenn ja: welche? Zu 6.: Die Unternehmen der Initiative mehrwert-Ber- lin mit insgesamt mehr als 40.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern fühlen sich in besonderem Maße der Zu- kunftsfähigkeit…

  5. BE 17/14066 Verkürzte Öffnungszeiten bei den Berliner Bädern

    Eingereicht von: Martin Beck, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Kundenzufriedenheit sein, in- dem mit der Öffnung der beiden Kombibäder ein wesent- lich verbessertes Angebot für die Berlinerinnen und Ber- liner zur Verfügung steht. 5. Welchen Einfluss hatten nach Ansicht des Senats die Abschaffung der sogenannten Sommertarifverträge…

  6. BE 17/13994 "MRSA in Berlin"

    Eingereicht von: Katrin Vogel, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    MRSA-Netzwerke der Bezirke, umfang- reiche Informationsmaterialen zu den Hygienemaßnah- men und MRSA und weiterführende Weblinks. Das Ber- liner MRSA-Netzwerk versteht sich als Dach für die regionalen bezirklichen Netzwerke. Es unterstützt die Bezirke z. B…

  7. BE 17/15240 Energiearmut in Berlin - Bilanz 2014

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Kleingewerbes. Eine Unter- scheidung wird von Vattenfall Europe Sales GmbH (im Weiteren Vattenfall Sales genannt) und der GASAG Ber- liner Gaswerke Aktiengesellschaft (im Weiteren Gasag genannt) nicht durchgeführt. 1. Wie vielen Haushalten in Berlin…

  8. BE 17/14990 Eindämmung von Motorradlärm

    Eingereicht von: Harald Moritz, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Vorbeifahrtmessung? Antwort zu 5: Diese Frage kann nicht beantwortet werden, da Vorbeifahrtmessungen durch die Polizei Ber- lin nicht stattfinden. Frage 6: Stimmt der Senat der Einschätzung zu, dass der derzeitige Aufwand einer Vorbeifahrtmessung…

  9. BE 17/14792 Kinder- und Jugendpartizipation in Berlin (V): Wie werden Schüler*innengremien in Berlin weiterentwickelt, gewürdigt und wie werden ihre Beschlüsse umgesetzt?

    Eingereicht von: Martin Delius, Piraten — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Abgeordnetenhaus am 27. Oktober 2014) und Antwort Kinder- und Jugendpartizipation in Berlin V: Wie werden Schüler*innengremien in Ber- lin weiterentwickelt, gewürdigt und wie werden ihre Beschlüsse umgesetzt? Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind…

  10. BE 17/14707 Einsatz von Zivilpolizist*innen bei Fußballspielen in Berlin

    Eingereicht von: Christopher Lauer, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Bei wie vielen und welchen Fußballspielen in Ber- lin wurden in den Jahren seit 2008 Zivilpolizist*innen eingesetzt? (Bitte nach Saison und Verein aufschlüsseln.) …

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