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HH 21/2058 Großsiedlung für Flüchtlinge in Rissen?
Wohnungsnotlage der in Hamburg verbleibenden Flüchtlinge und Asylbewerber mit zu beheben und andererseits der weiterhin steigenden Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen durch die heutigen und zukünftigen Hamburger Bürger auch dauerhaft Rechnung zu tragen.…
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HH 21/4022 Gesamtergebnisrechnung und Gesamtfinanzrechnung 2015 (IV)
21/3721 mitgeteilten Sachstands des Gesamtergebnis- und -finanzplans 2015 nach der 13. Buchungsperiode ergeben sich Nachfragen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Die Buchungen für das Jahr 2015 sind noch nicht abgeschlossen. Vor diesem…
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HH 21/10176 Was passiert ab Oktober in Hamburg bei der Umsetzung des Prostituiertenschutzgesetzes?
Betrieben entgegenzunehmen. Darüber bestand weitgehend Einigkeit. Dies gilt auch im Hinblick auf die Erreichbarkeit für Nachfragen von Prostituierten. Seit Anfang Juli nimmt die BASFI die förmlichen Anzeigen der Betreiber entgegen (siehe http://www…
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HH 21/10279 Einsatz von Drohnen in Hamburg
21/9298) um. Auf der Informationsveranstaltung wurde der umfangreiche Verbotskatalog der Verordnung vorgestellt. Auf Nachfrage, wo derzeit rechtssicher ein legaler Drohnenstart möglich ist, konnte nur auf eine Einzelfallprüfung verwiesen werden. In…
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HH 21/15471 System B. – Alster-Terrain und Co. treiben ihr Unwesen weiter
Bezug nehmend auf die Schriftlichen Kleinen Anfragen Drs. 20/9049, 20/9088, 20/9286. Seit 2013 erreichten uns zahlreiche Nachfragen zur Vermietung von Wohnungen und zu Auseinandersetzungen mit Herrn B. beziehungsweise einer seiner Firmen. Gleiches war…
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HH 21/15978 Kostenentwicklung des Schutzes jüdischer Einrichtungen in Hamburg (IV
ab Oktober 2018 in Aussicht gestellt wurde. Diese und weitere Antworten in der erwähnten Drs. 21/14339 geben Anlass zur Nachfrage. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: 1. Beteiligt sich die zuständige Behörde an den Kosten des gemeindlichen…
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HH 21/14577 Hat der Senat eine Strategie gegen den Engpass beim studentischen Wohnen?
einem Wohnheim leben würden. Studierende suchen häufig auch nach Wohnmöglichkeiten auf dem allgemeinen Wohnungsmarkt. Die Nachfrage nach Zimmern in den Wohnanlagen des Studierendenwerks ist saisonal zu Beginn des Wintersemesters besonders hoch, allerdings…
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HH 21/2855 Übergriffe auf Frauen in Hamburg und Pressemitteilungen der Polizei
Die Polizei selbst hat erst einige Tage nach den Übergriffen berichtet, und auch dann zunächst nur zögerlich und auf Nachfrage von Medien. Doch seit die Übergriffe der Silvesternacht und ihre Massivität öffentlich bekannt sind, meldete die Polizei…
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HH 21/6939 Wann werden endlich die angekündigten 30 zusätzlichen Schlafplätze für obdachlose Frauen eingerichtet?
Hintergrund frage ich den Senat: Die zuständige Behörde hat auch in vorherigen Winternotprogrammen bei entsprechender Nachfrage weitere Schlafplätze für Frauen und Männer umgehend einrichten können, sodass jede Obdachlose und jeder Obdachlose einen…
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grundsätzlich befristet beschäftigtes Personal eingestellt. Jedoch war insbesondere in der zweiten Jahreshälfte 2015 die Nachfrage nach geeignetem Personal bundesweit sehr hoch, sodass Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg – 21. Wahlperiode…
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