kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. HH 21/18481 Fördermöglichkeiten für Kinder- und Jugendhilfe

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 16 Seiten

    frage ich den Senat: Der Freien und Hansestadt Hamburg obliegt als Trägerin der öffentlichen Jugendhilfe gemäß § 79 Absatz 1 SGB VIII die Gesamtverantwortung einschließlich der Planungsverantwortung für die zielgerichtete und wirksame Erfüllung der Aufgaben…

  2. HH 21/3997 Offene Senioren-/-innenarbeit – Droht das Aus für Senioren-/-inneneinrichtungen aufgrund von chronischer Unterfinanzierung?

    Eingereicht von: Deniz Celik, Die Linke — Veröffentlicht am — 25 Seiten, enthält Tabelle

    Drucksache 21/3997 5 Nein, der zuständigen Behörde liegen dazu keine Kenntnisse vor. Älteren Menschen kann nach § 71 SGB XII Altenhilfe gewährt werden. Diese soll dazu beitragen, Schwierigkeiten, die durch das Alter entstehen, zu verhüten, zu überwinden…

  3. HH 21/3823 Deregulierung, Bürokratieabbau und Verwaltungsvereinfachung in der Freien und Hansestadt Hamburg (FHH)

    Eingereicht von: Katja Suding, Michael Kruse, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Dr. Wieland Schinnenburg, Jens Meyer, Jennyfer Dutschke, FDP — Veröffentlicht am — 63 Seiten, enthält Tabelle

    2013 (HmbGVBl. S. 45) Bildung eines Gremiums Landeskonferenz für sektorenübergreifende Versorgungsfragen nach § 90 a SGB V 28. Denkmalschutzgesetz (DSchG) vom 5. April 2013 (HmbGVBl. S. 142) Neuerlass des Hamburgischen Denkmalschutzgesetzes…

  4. HH 21/3948 Vergabe von Mitteln an ausgewählte Träger der freien Jugendhilfe

    Eingereicht von: Daniel Oetzel, FDP — Veröffentlicht am — 7 Seiten, enthält Tabelle

    Ferner äußerte das Gericht in seinem Urteil Kritik an der fehlenden Abgrenzung zwischen Leistungen gemäß den Regelungen des SGB VIII und den pauschal geförderten Konzepten und Programmen der „Sozialräumlichen Angebotsentwicklung“ (SAE und SAE-Aufbau)…

  5. HH 21/7160 Integrative Kitas in Hamburg

    Eingereicht von: Philipp Heißner, CDU — Veröffentlicht am — 10 Seiten, enthält Tabelle

    Eingliederungshilfe nach § 26 Hamburger Kinderbetreuungsgesetz (KibeG) insgesamt 2.395 Kinder mit einer (drohenden) Behinderung gemäß § 53 SGB XII auf Basis eines Kita-Gutscheins mit Eingliederungshilfe betreut. Im Übrigen siehe Anlage. 2. Welche Vorgaben sind von…

  6. HH 21/10093 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende Juli 2017?

    Eingereicht von: Franziska Grunwaldt, Dennis Gladiator, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 29 Seiten, enthält Tabelle

    Wie viele davon sind Männer, wie viele Frauen? 11. Wie viele Flüchtlinge befinden sich Ende Juli 2017 im Regelsystem des SGB II? Wie viele davon sind Männer, wie viele Frauen? Siehe Anlagen 1 und 2 sowie Vorbemerkung. Sprach- und Integrationskurse…

  7. HH 21/1532 Beschulung von Flüchtlingskindern in Hamburg

    Eingereicht von: Karin Prien, CDU — Veröffentlicht am — 26 Seiten

    Flüchtlingen stehen abhängig von ihrem Aufenthaltsstatus und ihren individuellen Voraussetzungen Fördermaßnahmen, die über das SGB II oder III finanziert werden, offen. Zudem stehen ihnen berufsvorbereitende oder überbetriebliche Ausbildungsangebote sowie…

  8. HH 21/7163 Monitoring Integration – Wie ist die Situation Ende November 2016?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 24 Seiten, enthält Tabelle

    verweisen. Siehe Anlage 3 und Drs. 21/5126. 12. Wie viele Flüchtlinge befinden sich Ende November 2016 im Regelsystem des SGB II? Wie viele davon sind Männer, wie viele Frauen? Bitte Zahlen direkt angeben und nicht auf Arbeitsagentur verweisen. Siehe…

  9. HH 21/1002 „Flüchtlingsmonitoring“ – Wie ist die Situation Ende Juni 2015?

    Eingereicht von: Karin Prien, Dennis Gladiator, Franziska Grunwaldt, Jörg Hamann, Philipp Heißner, Michael Westenberger, CDU — Veröffentlicht am — 45 Seiten

    davon - 228,76 VZÄ im Rahmen der Erstaufnahme und Erstversorgung nach § 42 SGB VIII und - 37,89 VZÄ im Bereich der Anschlusshilfen in Einrichtungen nach §§ 27 fortfolgende SGB VIII. Die Angaben enthalten alle Berufsgruppen in den Einrichtungen, also…

  10. HH 21/16664 Menschenhandel und Zwangsprostitution – Wie stellt sich die Situation in Hamburg dar?

    Eingereicht von: Christel Nicolaysen, Carl-Edgar Jarchow, Dr. Kurt Duwe, Anna-Elisabeth von Treuenfels-Frowein, Michael Kruse, FDP — Veröffentlicht am — 29 Seiten

    einer/einem Minderjährigen, handelt es entsprechend seinem Schutzauftrag nach § 8 a SGB VIII. Bei einem entsprechenden Schutzbedarf ist im Rahmen einer Inobhutnahme nach § 42 SGB VIII auch eine sichere Unterbringung in einer anonymen Schutzeinrichtung möglich…

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