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BT 19/5759 Kompetenzerweiterung für die EU-Wertpapieraufsichtsbehörde ESMA
sind, zuzustimmen . 9. Wie lange dauert nach Kenntnis der Bundesregierung das durchschnittliche Zulassungsverfahren für zentrale Gegenparteien (Central Counterparties, CCPs) durch die BaFin? Gemäß Verordnung (EU) Nr. 648/2012 (EMIR) teilt die BaFin…
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BT 19/5736 Zulassung und Förderung von Apps, Software und internetbasierten Medizinprodukten im Gesundheitssystem
Leistungen auf seiner Internetseite veröffentlicht und mit den Seiten der Kursangebote der Krankenkassen , die über die Zentrale Prüfstelle Prävention zertifizieren lassen, verlinkt (www.gkv-spitzenverband.de/service/versicherten_service/praeventionskurse/…
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BT 19/10212 Jahresbilanz der Einsätze von Jugendoffizieren und Karriereberatern der Bundeswehr im Jahr 2018
sicherheitspolitische Kommunikation mit der Gesellschaft und der Dialog mit der nachwachsenden Generation in der Schule ein zentrales Anliegen der Informationsarbeit der Bundeswehr. Die Bundesregierung bewertet die Arbeit der Jugendoffiziere als effektiv…
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BT 19/8547 Jobtickets und Beschäftigte des Bundes
d e r F r a g e s t e l l e r Der Bund ist einer der größten Arbeitgeber in Deutschland, so arbeiten allein in der zentralen Verwaltung 35 500 Beschäftigte. Die Gesamtzahl der Stellen, die aus dem Kernhaushalt des Bundes finanziert werden, beläuft…
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BT 18/5316 Satellitenaufklärung der Europäischen Union zur Grenzüberwachung
dabei nicht überschritten werden. Um Bilder aus dem Archiv anzufordern, muss das EUSC eine entsprechende Anfrage an die Zentrale Abbildende Aufklärung, eine Dienststelle des Kommandos Strategische Aufklärung der Bundeswehr, stellen. Dort wird geprüft…
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BT 19/417 Bildung und Wissenschaftliche Forschung zum Holocaust und dem deutschen Vernichtungskrieg in Osteuropa durch das Zentrum für Militärgeschichte und Sozialwissenschaften der Bundeswehr in Potsdam
Potsdam (ZMSBw) vereinigt die geistes- und sozialwissenschaftliche Forschung der Bundeswehr. Interdisziplinär wird dort zu zentralen Problemstellungen der heutigen Streitkräfte geforscht, die sich aus Gegenwart und Geschichte ergeben. Die daraus entstehenden…
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BT 18/11122 Liberalisierung des Dienstleistungshandels mit dem TiSA-Abkommen (Trade in Services Agreement)
vorläufigen TiSA-Vertragstextes entsprechend belastbare Wirkungsstudien zu ökonomischen, sozialen und regulatorischen Folgen für zentrale Kernbereiche (u. a. Arbeits- und Verbraucherschutz, regulatorische Konsequenzen, Datenschutz, Freizügigkeit von Dienstleistern…
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BT 19/9469 Brennende Güterwaggons in Unkel am Rhein
Bundesregierung Erkenntnisse, dass die Oberleitung von zentralen Stellen aus innerhalb weniger Minuten abgeschaltet werden kann? Schaltungen in den Oberleitungsanlagen erfolgen durch die jeweilige zentrale Schaltstelle der DB Energie GmbH und können innerhalb…
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BT 18/7247 Auftragsvergabe an Wirtschafts- und Sozialforschungsinstitute
Studien an einem zentralen Ort zur Verfügung zu stellen bzw. zum Download anzubieten, und wenn ja, wann und wo, wenn nein, warum nicht? Es wird keine Notwendigkeit gesehen, sämtliche veröffentlichten Studien an einem zentralen Ort zur Verfügung zu…
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BT 19/15225 Übernahme von Wohnungsbeschaffungs- und Umzugskosten durch die Bundesagentur für Arbeit
durch die kommunalen Träger erbracht. Sie unterliegen der Landesaufsicht. Der Bundesregierung liegen daher nur Angaben der zentralen Statistik der Bundesagentur für Arbeit vor. Deutscher Bundestag Drucksache 19/15225 19. Wahlperiode 14.11.2019 Die Antwort…
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