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MV 6/4483 Situation des Ökologischen Landbaus in Mecklenburg-Vorpommern
Verarbeitung und Vermarktung ihrer Produkte? Angaben zur eigenen Vermarktung werden im Kontrollverfahren statistisch nicht erfasst. Auch liegen keine Angaben des Statistischen Amtes vor. Eine Aussage hierzu ist lediglich auf der Basis der zertifizierten…
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SN 6/3647 Straf- und Ordnungswidrigkeitsverfahren im Zusammenhang mit Versammlungen der Offensive für Deutschland und Protesten im Jahr 2015
Tatmotivation sowie nach Abschluss bzw. bevorstehendem Abschluss der Ermittlungen , Anklageerhebung etc. aufgeführt, wird statistisch nicht erfasst. Zur vollständigen Beantwortung der Fragen müssten insofern alle in Frage kommenden Ermittlungs- und Ordnungswidrigkeitsverfahren…
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SN 6/4427 Flugrückführungen von abgelehnten Asylbewerbern
Funktionsfähigkeit der Zentralen Ausländerbehörde gefährdet, weil die dem Fragegegenstand zu Grunde liegenden Tatbestände statistisch nicht erfasst werden, so dass hierzu keine belastbaren und nachvollziehbaren Aussagen getroffen werden können. Um die erbetenen…
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SN 6/1205 Demonstrationsgeschehen am 16. März 2015 in Chemnitz
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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SN 6/1151 Demonstrationsgeschehen am 09. März 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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SN 6/984 Demonstrationsgeschehen am 16. Februar 2015 in Dresden
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
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MV 7/2170 Befristete Arbeitsverhältnisse an Hochschulen und Universitäten in Mecklenburg-Vorpommern
Daten nach 2 a) und 2 b) ist nicht möglich. Universität Rostock und Universitätsmedizinen: Die Daten werden statistisch nicht erfasst. Hochschule für Musik und Theater Rostock: keine Arbeitsverhältnisse. Hochschule Neubrandenburg: ein…
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SN 6/9886 Sicherheitspersonal in sächsischen Asylbewerberunterkünften
unverhältnismäßigem Aufwand möglich wäre. Die Summe des von den Sicherheitsdiensten eingesetzten Personals wird statistisch nicht erfasst. Zur Ermittlung des von den Sicherheitsdiensten eingesetzten Personals müssten daher sämtliche monatlichen Rechnungen…
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BE 18/11551 Religionszugehörigkeit von Strafgefangenen (II)
Zugehörigkeit zu einer Religionsgemeinschaft sei nicht möglich, weil diese - im Verfahren BasisWeb erfassten Daten - statistisch nicht erfasst würde. Auf meinen Hinweis, dass es sich bei Basis-Web um ein Verfahren auf Grundlage einer relationellen Datenbank…
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RP 17/3454 Bearbeitung von Fördermittelanträgen durch die Stiftung Natur und Umwelt
schwachen Anbindung an das Förderprofil der Stiftung negativ beschieden. Zu Frage 4: Die Bearbeitungszeiten werden statistisch nicht erfasst. Die Geschäftsstelle der Stiftung Natur und Umwelt bearbeitet die Förderbescheide nach Beschluss durch die entsprechenden…
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