kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. SN 6/11085 Asylbewerber ohne Ausweispapiere 3. Quartal 2017

    Eingereicht von: Sebastian Wippel, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    identitätsnachweisendes Dokument ihres Herkunftsstaates vorlegen konnten? Frage 2: Wie viele anerkannte Asylbewerber/Flüchtlinge befanden sich mit Ablauf des 3. Quartals 2017 im Freistaat Sachsen, die keinen gültigen Pass oder ein sonstiges identitätsnachweisendes…

  2. HH 21/14533 StarthilfePlus

    Eingereicht von: Hans Harald Andreas Feineis, Detlef Ehlebracht, Dirk Nockemann, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    http://germany.iom.int/de/starthilfeplus. Die Antworten beruhen in Teilen auf Angaben der Zentrale Information und Beratung für Flüchtlinge gGmbH (Flüchtlingszentrum) und IOM. Dies vorausgeschickt, beantwortet der Senat die Fragen wie folgt: 1. Welche Stellen…

  3. SN 6/4321 Vergabe von Credit Points für soziales Engagement von Studenten

    Eingereicht von: Kirsten Muster, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Palucca Hoch schule für Tanz Dresden Ja, im Studiengang Tanzpädagogik bis zu drei Credit Points für Tanzprojekte mit Flüchtlingen (entwe der als Projekt im Wahlfachbereich oder im Rahmen des Moduls „Community Dance" bei jeweils entsprechender Pro jektdokumentation)…

  4. SN 6/16670 Förderung des Vereins "AGIUA Migrationssozial- und Jugendarbeit e.V."

    Eingereicht von: Carsten Hütter, AfD — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Chemnitz Information, Beratung und unterstützung von Personen mit Migrationshintergrund, insbesondere von Asylsuchenden und Flüchtlingen Maßnahmen, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt von Personen mit und ohne Migrationshintergrund fördern Maßnahmen, die…

  5. ST 7/814 Flüchtlingsunterkunft Genthin

    Eingereicht von: Robert Farle, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    der Dringlichkeit wurde ein Interimsmietvertrag abgeschlossen, um für den Fall steigender Zahlen der Asylbegehrenden und Flüchtlinge sofort eine Notunterkunft zur Verfügung stellen zu können. Gleichzeitig wurde ein Grundmietvertrag mit einer festen Laufzeit…

  6. BB 6/2173 Übergangswohnheim (Gemeinschaftsunterkunft) für Asylbewerber in Zützen

    Eingereicht von: Andreas Kalbitz, Steffen Königer, Thomas Jung, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    und die vorläufige Unterbringung von ausländischen Flüchtlingen sind öffentliche Aufgaben, die gemäß § 1 Absatz 1 des Gesetzes über die Aufnahme von Spätaussiedlern und ausländischen Flüchtlingen im Land Brandenburg (Landesaufnahmegesetz -LAufnG)…

  7. MV 7/646 Geförderte Maßnahmen und Projekte gemäß § 96 Bundesvertriebenengesetz

    Eingereicht von: Dr. Matthias Manthei, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    finanzielle Förderung hinaus dazu bei, das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in dem Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten, Archive, Museen und Bibliotheken zu sichern, zu ergänzen…

  8. BW 16/3394 Unterbindung von Mehrfachstraftaten durch Asylbewerber

    Eingereicht von: Stefan Räpple, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten, enthält Tabelle

    Baden-Württemberg, sondern bei Behörden des Landes Brandenburg bzw. hinsichtlich des Asylverfahrens beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF). Laut Ausländerzentralregister wurde der Asylantrag des in Rede stehenden Ausländers am 28. Juli 2017 abgelehnt.…

  9. SN 6/14246 Maßnahmen zum Spracherwerb in Sachsen für Zugewanderte

    Eingereicht von: André Wendt, AfD — Veröffentlicht am — 4 Seiten

    Doppelhaushalt 2017/2018 Sprachkurse der Hochschulen für Flüchtlinge mit einer bedingten Studienplatzzusage aus Kapitel 1202 TG 60 „Maßnahmen zur Integration von Asylbewerbern und Flüchtlingen". Im Jahr 2017 lag der Mittelabfluss bei 358.213,00 E. …

  10. NW 17/11886 Unterbringungssituation von Asylsuchenden in Landeseinrichtungen

    Eingereicht von: Gabriele Walger-Demolsky, AfD — Veröffentlicht am — 5 Seiten, enthält Tabelle

    Jugendherbergen (bis zum 31. Dezember 2020) wurde die Belegungssituation weiter entspannt. Der Minister für Kinder, Familie, Flüchtlinge und Integration hat die Kleine Anfrage 4554 mit Schreiben vom 20. November 2020 namens der Landesregierung im Einvernehmen…

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