kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BB 6/2832 Massiver Wasserverlust im Pastlingsee am Tagebau Jänschwalde

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Heide Schinowsky, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 7 Seiten

    Region, wie der Großsee. Um die Braunkohle im Tagebau Jänschwalde abbauen zu können, müssen über 100 Millionen Kubikmeter Wasser pro Jahr abgepumpt werden. Im Gegensatz zum Brandenburger Landesamt für Umwelt, Gesundheit und Verbraucherschutz (LUGV)…

  2. BT 19/13768 Einleitung ungeklärter Abwässer in deutsche Gewässer

    Eingereicht von: Carina Konrad, Dr. Gero Clemens Hocker, Frank Sitta, FDP — Veröffentlicht am — 8 Seiten, enthält Tabelle

    Dazu kommen jährlich erhebliche Mengen Fremdwasser, die über undichte Stellen ins Kanalnetz einsickern (www.bmu.de/themen/wasser-abfall-boden/binnengewaesser/abwasser/). Abwasser darf in Deutschland nicht ungeklärt in Flüsse und Seen eingeleitet werden…

  3. NI 17/3619 Mögliche Ausweisung der Flächen in der Leda-Jümme-Niederung als EU-Vogelschutzgebiet

    Eingereicht von: Ulf Thiele, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    legt, dass die Leda-Jümme-Niederung bis in die 1950er-Jahre hinein zu den bedeutendsten Was- ser- und Watvogelgebieten Norddeutschlands zählte. Ursächlich für den Wasser- und Watvogel- reichtum waren vor allem hohe Grundwasserstände und temporäre Überflutungen…

  4. BY 17/2365 Überwachungssysteme für Badeunfälle in Hallenbädern (II)

    Eingereicht von: Harry Scheuenstuhl, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    ne. Ein Kind könne mehrere Minuten unter Wasser sein und versuchen, an die Oberfläche zu gelangen. Die Detektion eines solchen Vorgangs sei schwierig, da das Kind sich bewege und gerade nicht leblos im Wasser liege. Derzeit werde versucht, die Detektionssoftware…

  5. BW 15/6527 Situation der Flüchtlinge in der Ukraine

    Eingereicht von: Thaddäus Kunzmann, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    wurden, erst drei bezogen werden konnten, weil sich die ukrainischen Behörden nicht auf die Übernahme von Kosten für Strom und Wasser einigen konnten? 7. Plant sie selbst Aktivitäten zur Verbesserung der Lage der Kriegsflüchtlinge in der Ukraine? 23. 02…

  6. NI 17/1878 Einführung von Tasern für Polizeibeamte - Sinnvoll oder gefährlich?

    Eingereicht von: Jan-Christoph Oetjen, FDP — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Absturzgefahr befindet, die Zielperson zum Zeitpunkt des Einsat- zes Maschinen oder Fahrzeuge bedient oder sie sich vollständig im Wasser befindet. Zum jetzigen Zeitpunkt sind jedoch nicht alle theoretischen primären gesundheitlichen Risikofaktoren bekannt.…

  7. SN 6/16719 Umsetzung der europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft

    Eingereicht von: Volkmar Zschocke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ist unter anderen zu prüfen, ob die Verhütung oder weitest mögliche Beschränkung schädlicher Emissionen (vor allem Luft-, Wasser- und Bodenverunreinigungen, Lärm) sowie die ordnungsgemäße Behandlung der Abfälle bei der lnbetriebnahme des unmittelbar geförderten…

  8. BB 6/8693 Sanierung des "Alten Kanalabstiegs" in Eisenhüttenstadt

    Eingereicht von: Benjamin Raschke, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Oberflächenwassers wurden von wem in Auftrag gegeben und kamen zu welchem Ergebnis? Frage 11: Liegt eine Belastung mit wasser- und bodengefährdenden Stoffen vor, falls ja in welcher Konzentration (bspw. Schwermetalle, Arsen etc.)? zu Fragen 9…

  9. HH 21/13842 Ersatzlösung für das Heizkraftwerk (HKW) Wedel im Fernwärmenetz – Geht die Stadt auf Vattenfall zu?

    Eingereicht von: Michael Kruse, Dr. Kurt Duwe, FDP — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    solle. Grundlage dieser gemeinsamen Ersatzlösung sei die Offerte einer „technisch optimierten Südvariante“, die von HAMBURG WASSER, der HAMBURG ENERGIE GmbH und der Stadtreinigung AöR vorgelegt wurde. Vor diesem Hintergrund fragen wir den Senat: …

  10. NW 16/6442 Wie hoch sind die Landeseinnahmen durch das Wasserentnahmeentgelt und wozu werden sie verwendet?

    Eingereicht von: Henning Höne, FDP — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    der Kühlwassernutzung betrug es 3,5 cent/m3. Für Entnahmen, die ausschließlich der Kühlwassernutzung dienen, bei denen das Wasser dem Gewässer unmittelbar wieder zugeführt wird (Durchlaufkühlung) betrug das Wasserentnahmeentgelt 0,35 cent/m3. Im Jahr…

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