kleineAnfragen wurde nach 5 Jahren Stillstand bei den Parlamenten zum 31.12.2020 abgeschaltet. Mehr Informationen und Hintergründe

  1. BE 17/14579 Berliner Joboffensive im Regelbetrieb?

    Eingereicht von: Elke Breitenbach, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    zum Teil Stammper- sonal ersetzt, das wiederum BJO-Aufgaben wahrgenom- men hat. Nach Beendigung des Projektes haben alle Ber- liner Jobcenter die besonders intensive Betreuung von Kundinnen und Kunden mit Marktnähe fortgesetzt. Die gewünschte…

  2. BE 18/14973 Was ist los in den stationären Eingliederungseinrichtungen?

    Eingereicht von: Thomas Seerig, FDP — Veröffentlicht am — 20 Seiten, enthält Tabelle

    Einrichtungen für Menschen mit Behinderung Berufsgruppen (Stand: 11/2008) F un kt io ns be re ic h Th er ap ie Fu nk tio ns be re ic h he ilp äd ag og is ch e B et re uu ng Altenpflegerin/Altenpfleger Beschäftigungs-…

  3. BE 17/12939 Polizeigewalt gegenüber Queers*? - Was tut der Senat

    Eingereicht von: Dr. Klaus Lederer, Die Linke — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ist. Dem Ergebnis der Ermittlungen kann hier nicht vorgegriffen werden. Die Ansprechpartnerin bei der Staatsanwaltschaft Ber- lin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen und ihr Stell- vertreter hatten sich bei dem GLADT e.V. (unabhängige Selbst-Organisation…

  4. BE 17/13995 Projekt Jugendberufsagentur

    Eingereicht von: Monika Thamm, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    Ausbildungs- und Arbeitsmarkt o Einrichtung eines Controllings mit dem sicherzustellen ist, dass die Ziele der Jugendberufsagentur Ber- lin erreicht werden  Informationsaustausch und Abgleich mit parallel laufenden Vorhaben im Bereich Übergang Schu- le/Beruf…

  5. BE 17/13460 Miet- und Energieschuldenübernahme in Berlin

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 5 Seiten

    erfolgen. 6. Inwiefern haben sich nach Ansicht des Senats die verbindlichen und einheitlichen Regelungen für alle Ber- liner Jobcenter zur Miet- und Energieschuldenübernahme sowie zur Wohnungsnotfallhilfe bewährt (vgl. Anlage 3 der Vereinbarung…

  6. BE 17/14749 Maßnahmenpakte gegen Lärm- und Luftbelastung durch Schwerlastverkehr in Berlin

    Eingereicht von: Fréderic Verrycken, SPD — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Stadtent- wicklungsplan Verkehr (StEP Verkehr) verweise ich auf den Fortschrittsbericht zum StEP Verkehr, Stand Novem- ber 2013, Senatsbeschluss aus 09/2014. Ein Auszug aus den Aktivitäten der letzten drei Jahre:  Die Auseinandersetzung…

  7. BE 17/13170 Ermordung des Tahir Ö. - fehlende Gefährderansprache und Warnung des Opfers

    Eingereicht von: Benedikt Lux, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Im Übrigen wird auf die Antworten zu den Fragen 4 – 6 verwiesen. 10. Warum wurde bei dem mutmaßlichen Auftragge- ber Kadir P. keine Gefährderansprache vorgenommen, um diesen von seiner Tat abzubringen? Ist die Aussage des LKA-Leiters Steiof…

  8. BE 17/13461 Eingliederungsmittel und Verwaltungskosten der Berliner Jobcenter (II)

    Eingereicht von: Alexander Spies, Piraten — Veröffentlicht am — 3 Seiten, enthält Tabelle

    Umwidmung der Mittel hingegen entscheidet die Trägerversammlung in der Regel am Ende des Jahres (November oder Dezem- ber), wenn ein Budgetteil notleidend ist, d. h. eingegange- ne Verpflichtungen nicht im Rahmen eines Teilbudgets (Verwaltungskosten-…

  9. BE 17/13413 Schulden in Berlin

    Eingereicht von: Danny Freymark, CDU — Veröffentlicht am — 3 Seiten

    ein ausführli- cher statistischer Bericht (Haus- und Grundbesitz, Geld- vermögen und Schulden privater Haushalte im Land Ber- lin 2008) einsehbar: https://www.statistik-berlin-brandenburg.de/Publikatione n/Stat_Berichte/2009/SB_O2-2_j05-08_BE.pdf…

  10. BE 17/12393 Spionage à la Prism und Tempora - Schlussfolgerungen für Berliner Behördenkommunikation?

    Eingereicht von: Stefan Gelbhaar, Bündnis 90/Die Grünen — Veröffentlicht am — 2 Seiten

    Verwaltung führen. Zur Bewertung möglicher Schäden werden die vom BSI bereitgestellten Klassifikationen in einer an die Ber- liner Verwaltung angepassten Form mit folgenden Scha- denskategorien genutzt:  Verstoß gegen Gesetze/Vorschriften/Verträge…

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