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BT 19/1476 Verfall der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland und dessen Folgen
geforderten Maßnahmen umzusetzen? Die Fragen 7, 9 und 10 werden wegen ihres Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet . Zentrales Planungsinstrument der Bundesregierung für die bedarfsgerechte Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur ist der im August…
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BT 18/9311 Einrichtung einer Zentralstelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich
Bundestag – 18. Wahlperiode beitung leitungsgebundener Kommunikation entwickelt. Die Abteilung Informationstechnik ist der zentrale technische Dienstleister für Belange der Datenverarbeitung und Kommunikationstechnik des Bundesnachrichtendienstes. Hierzu…
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BT 19/3219 Regulierung von Autonomen Waffensystemen
Regulierung letaler autonomer Waffensysteme zu entwickeln . Gemeinsam mit Frankreich hat Deutschland den Beratungen der GGE zentrale inhaltliche Impulse gegeben, unter anderem mit der Vorlage eines Arbeitspapiers (www.undocs.org/ccw/gge.1/2017/WP.4) mit…
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BT 19/4330 Trockenheit der Wälder
die globale Erwärmung auf unter 2° Celsius und möglichst auf unter 1,5° Celsius zu begrenzen. Hierbei kommt dem Wald eine zentrale Bedeutung als Senke für CO2 zu. Maßnahmen zur Verhinderung der o. g. Schäden sind zudem die folgenden Klimaschutzmaßnahmen…
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BT 18/2051 Gefährdung der Patientensicherheit und tödliche Behandlungsfehler im Krankenhaus
Wissenschaftlern zusammengetragen wurden, in Frage. Patientinnen und Patienten, um deren bestmögliche Behandlung und Sicherheit es zentral gehen sollte, haben große Probleme, verlässliche Zahlen zur Gefährdung der Patientensicherheit in Krankenhäusern zu erhalten…
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BT 18/739 Position der Bundesregierung zu den Vorschlägen der Europäischen Kommission zu den europäischen Klima- und Energiezielen 2030
rebellieren gegen feste Ausbauziele für Ökostrom“), und wenn ja, warum? Erneuerbare Energien und Energieeffizienz sind zentral für das Erreichen der langfristigen europäischen sowie nationalen Klimaziele. Entsprechende Ziele für erneuerbare Energien…
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BT 19/8549 Verträge an externe Dritte in den Bundesministerien seit 2006
(Standard-Anwendungs-Software-Produkt-Familien) befänden sich noch in der Umsetzung. Gleiches gelte für die neu eingerichtete zentrale Vergabestelle für Beratungs- und Unterstützungsleistungen. Zu Fragen 2 und 3 merkt das BMVg an, dass sich nicht mehr belastbar…
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BT 19/9207 Zwischenbilanz der Programme des Bundes zur Qualifizierung von Flüchtlingen für die Zeit nach der Rückkehr in ihre Heimat
www.ReturningfromGermany.de. Seit Mai 2017 sind dort alle relevanten Informationen zur freiwilligen Rückkehr an einem Ort zentral in bislang neun Sprachen zusammengeführt, die von den meisten Ausreisewilligen verstanden werden. Das von IOM im Auftrag…
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BT 19/9132 Sicherheit und Konformität von IoT-Geräten für mehr digitale Souveränität und als Baustein eines europäischen Level Playing Fields
Effizienz und Innovationen, DLT die für die Wirtschaft so relevante Frage „Trust“. Die für die Zukunft digitalen Wirtschaftens zentrale Frage nach Sicherheit, Zuverlässigkeit, Konformität und Resilienz vernetzter IT-Geräte, von Kühlschränken, Autoradios und…
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BT 19/10120 Ein Jahr Samtene Revolution in Armenien
parlamentarischen Demokratie sind die Sicherstellung von richterlicher Unabhängigkeit und Transparenz des Regierungshandelns zentrale Reformvorhaben. Dies eröffnet neue Perspektiven für gesellschaftliche Teilhabe und den Aufbau demokratischer Institutionen…
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