-
SN 6/7119 Feuerwehr App - Nachfrage zu Drs. 6/6851
einen Antrag auf Förderung weiterer iPads gestellt. Alle Anträge wurden genehmigt. Die einzelnen Gemeinden werden statistisch nicht erfasst, da die Förderung von iPads im Rahmen von Sammelbeschaffungen mit anderen Fördergegenständen erfolgt ist. Frage…
-
SN 6/6383 Vollzugspolizeiliche Statistik in Sachsen
Statistiken erfasst werden , getrennt nach welchen räumlichen Geltungsbereichen und für welche Zeiträume, wird statistisch nicht erfasst. Mit Hinweis auf Absatz 1, nachdem Vollzugspolizeiliche Statistiken anlass- oder einzelfallbezogen für unterschiedliche…
-
BB 6/6098 Kinder und Jugendliche in geschlossenen Heimen außerhalb Brandenburgs
die Unterbringung nach den §§ 33, 34, 35 und 35a SGB VIII außerhalb des Landes Brandenburg erfolgt. Es wird auch statistisch nicht erfasst, ob die Unterbringung mit einer Freiheitsentziehung verbunden ist. Aufgrund der kommunalen Selbstverwaltung liegen…
-
HH 21/16240 Auslastung des Winternotprogramms 2018/2019 (III)
Unterbringung in eine öffentlich -rechtliche Unterkunft vermittelt. Die fallbedingt schwankenden Verweilzeiten werden statistisch nicht erfasst, in aller Regel kann aber nach Vorliegen aller notwendigen Voraussetzungen für einen Platz in der öffentlich rechtlichen…
-
BE 18/18035 Strafhaft vor und nach Abschiebung
statistisch nicht gesondert erfasst. Die Gründe, warum eine Entscheidung nach § 456a StPO getroffen wurde, werden statistisch nicht erfasst. Unterbrechungen von Maßregeln der Besserung und Sicherung seit dem Jahr 2017 wegen einer Maßnahme gemäß § 456a…
-
BE 17/12076 Polizeieinsatz während der "Revolutionären 1. Mai Demonstrationen" 2013
Bundesländern/Bund.) Zu 2.: Es wurden die erforderlichen Führungs- und Einsatzmittel eingesetzt. Diese werden statistisch nicht erfasst. 3. Auf welcher Rechtsgrundlage (ASOG Berlin, Poli- zeigesetze der anderen Bundesländer) sind Unterstüt-…
-
HH 21/99 Optimiert oder zerstört? Was macht der ehemalige BOD nach seiner Neuorganisation?
Taubenfütterungsverbotsverordnung (TaubenFüttVVO) und Ähnlichen. Detaillierte Daten werden von den zuständigen Ämtern statistisch nicht erfasst. Eine Beantwortung würde die Einzelfallauswertung einer Vielzahl von Akten erfordern. Dies ist in der für die Beantwortung…
-
SN 6/988 Demonstrationsgeschehen am 16. Februar 2015 in Chemnitz
Identitätsfeststellung oder erkennungsdienstliche Maßnahmen auf welcher Ermächtigungsgrundlage durchgeführt wurden, wird statistisch nicht erfasst. Die vollständige Beantwortung der Frage würde daher die Durchsicht und Auswertung aller in Betracht kommenden Einsatzunterlagen…
-
HH 21/1260 Arbeitsverbot für geflüchtete Ärzte und Krankenschwestern in Hamburgs Flüchtlingseinrichtungen
Erstaufnahmeeinrichtung in der Harburger Poststraße werden berufliche Qualifikationen daher nicht abgefragt und somit statistisch nicht erfasst. Auch die Berufsausbildungen der Bewohner/-innen in der Folgeunterbringung werden durch f & w fördern und wohnen…
-
SN 6/2952 Folgen der Obdachlosigkeit
Staatsanwaltschaften geführten Ermittlungsverfahren bzw. der in diesem Zusammenhang ergangenen Verurteilungen wird statistisch nicht erfasst. Entsprechende Verfahren werden auch nicht in den Datenbanken der sächsischen Staatsanwaltschaften gesondert gekennzeichnet…
3.507 kleine Anfragen